Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Umwelt

Haushaltsbefragung zu Hitzewellen
Forschungsprojekt der Universität Stuttgart sammelt Daten zu Klimaextremen

Städte werden sich in Zukunft immer stärker für den Klimaschutz engagieren müssen. Denn Klimaextreme stellen eine große Herausforderung für die Stadtentwicklung dar. Auch Berlin war in diesem Jahr von einer extremen Hitzewelle betroffen. Aus diesem Grunde führt die Universität Stuttgart im Rahmen eines Forschungsprojekts eine Befragung in 10.000 Berliner Haushalten zum Thema Anpassung an den Klimawandel – insbesondere Hitzestress – durch. Die Daten sollen bei der Erfassung von Klimarisiken...

  • Weißensee
  • 15.11.22
  • 214× gelesen
Bauen
Wegen hohem Sanierungsbedarf will Diese die Immobilie nicht mehr haben. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Was ist eine Abschirmungsvereinbarung?
Erste mögliche Diese-Haftung

Für den 16. Dezember war zunächst eine Sondersitzung der BVV geplant. Die CDU-Fraktion hatte diesen Extra-Termin verlangt. Thema: die neuesten Entwicklungen in Sachen Diese-Genossenschaft. Sie wurde einige Tage davor wieder abgesagt. Denn eine Beschlussfähigkeit, also die Anwesenheit von genügend Bezirksverordneten, wäre bei diesem Treffen kurz vor Weihnachten nicht gewährleistet. Die Diese-Causa stört deshalb vielleicht nicht den Weihnachtsfrieden, ist aber nicht aus der Welt und wird...

  • Friedrichshain
  • 21.12.19
  • 414× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2017 endet mit 2,8 Millionen Euro im Minus

Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben. Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen. Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter anderem...

  • Friedrichshain
  • 18.12.17
  • 129× gelesen
Bildung
Stolpersteine sind sichtbare Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im öffentlichen Raum. Seinen Ursprung hatte das inzwischen Europa weite Projekt einst in Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey

"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 222× gelesen
Bauen
Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben. | Foto: Thomas Frey

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

  • Friedrichshain
  • 29.06.17
  • 435× gelesen
Politik

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen. Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null. Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im aktuellen Vergleich mit den anderen Bezirken befindet sich...

  • Friedrichshain
  • 07.05.17
  • 112× gelesen
  • 1
Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey
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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 1.085× gelesen
Politik

Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen. Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eigentlich klar oberhalb des Berliner...

  • Friedrichshain
  • 03.06.16
  • 195× gelesen
Politik

Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und Marzahn-Hellersdorf, verfügen aber alle inzwischen über ein Etatguthaben, haben also...

  • Friedrichshain
  • 04.04.16
  • 195× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Monika Herrmann | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bürgermeisterin Monika Herrmanns über Flüchtlinge, Wohnungsbau und Cannabisfreigabe

Friedrichshain-Kreuzberg. Das abgelaufene Jahr sei natürlich nicht einfach gewesen, sagt Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). "Wann war es das schon mal, seit ich 2013 ins Amt gekommen bin." Aber wie sieht ihre Bestandsaufnahme konkret aus? Das wollte Berliner Woche-Reporter Thomas Frey von der Rathauschefin wissen. In den vergangenen Wochen hat das Thema Flüchtlinge vieles andere in den Hintergrund gedrängt. Wie bewältigt der Bezirk diese Aufgabe? Monika Herrmann: Ich denke, dass...

  • Friedrichshain
  • 07.01.16
  • 349× gelesen
Politik

Mehr Geld, weniger Probleme: BVV verabschiedet Doppelhaushalt 2016/17

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben. Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden. Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren Einnahmen. Allein die Parkraumbewirtschaftung soll jährlich etwa 1,5...

  • Friedrichshain
  • 02.10.15
  • 206× gelesen
Politik

Geld für Mieter, Kultur und Freiwillige: Wo die BVV Schwerpunkte im Haushalt setzte

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Gesamthaushalt 2016/17 des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg umfasst etwa 660 Millionen Euro. Bei einem Großteil des Geldes ist seine Verwendung bereits durch staatliche Pflichtaufgaben festgelegt. Für eigene Anliegen bleibt relativ wenig übrig. Aber an manchen Stellschrauben haben die Bezirksverordneten trotzdem gedreht. Möglich wurde das auch deshalb, weil es bei den aktuellen Haushaltsberatungen erstmalig eine Summe von jährlich 100 000 Euro gab, die die BVV nach...

  • Friedrichshain
  • 24.09.15
  • 383× gelesen
Politik

1,6 Millionen Euro Überschuss

Berlin. Zum vierten Mal in Folge erzielten die Berliner Bezirke 2013 einen Haushaltsüberschuss. Er lag jedoch mit 1,6 Millionen Euro deutlich unter dem Rekordergebnis von 57,4 Millionen Euro (2012). Laut der Senatsverwaltung für Finanzen ist ein Grund der starke Anstieg der Kosten für Hilfen zur Erziehung. Schulden haben immer noch Pankow (18,1 Millionen Euro), Marzahn-Hellersdorf (12,1 Millionen Euro) und Mitte (fünf Millionen Euro). Spandau hat mit einem Rekordüberschuss von 7,6 Millionen...

  • Mitte
  • 03.04.14
  • 66× gelesen
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