Julian Schwarze

Beiträge zum Thema Julian Schwarze

Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 278× gelesen
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 1.173× gelesen
Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 958× gelesen
  • 2
Wirtschaft
Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...

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  • 25.10.17
  • 516× gelesen
Politik

Neuer Vorstand ist der Alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne hat am 23. September ihren Vorstand im Amt bestätigt. Zu ihm gehören die beiden Sprecher Annika Gerold und Julian Schwarze sowie als Beisitzer Sarah Jermutus, Andreas Weeger und Deniz Yildirim. Bei den Grünen finden diese Wahlen jedes Jahr statt. tf

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  • 25.10.17
  • 48× gelesen
Politik

Wahltag und Marathon

Friedrichshain-Kreuzberg. Parallel zur Bundestagswahl findet am 24. September auch der Berlin-Marathon statt. Das hat Auswirkungen auf die Erreichbarkeit einiger Wahllokale. In Friedrichshain-Kreuzberg teilt die Marathonstrecke vier Stimmbezirke: die Nummer 108 an der Gneisenaustraße, 202 und 315, Kottbusser Tor beziehungsweise Moritzplatz, sowie 416 rund um den Strausberger Platz. In diesen Bereichen sei eine Quere über die Fahrbahn eingerichtet, erklärt Stadtrat Knut Mildner-Spindler auf...

  • Friedrichshain
  • 22.05.17
  • 112× gelesen
Soziales
Ist ihr Bestand gesichert? Am Görlitzer Park befindet sich diese CityToilette. | Foto: Thomas Frey

Unter Druck: Kommt es zum Pinkelnotstand in Friedrichshain-Kreuzberg?

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

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  • 21.04.17
  • 656× gelesen
  • 1
Politik

Neuer Grünen-Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 13. Dezember ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Dem Gremium, das Geschäftsführender Ausschuss genannt wird, gehören jetzt vier Personen an: Alexandra Neubert, Theresa Kalmer, Vasili Franco und Karl-Heinz Garcia Bergt. Außer letzterem sind alle anderen neue Vorstandsmitglieder. Ausgeschieden sind unter anderem Werner Graf, der einer der beiden Grünen-Landesvorsitzenden wurde, und Annika Gerold, die jetzt zusammen mit Julian Schwarze die...

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  • 15.12.16
  • 177× gelesen
Bauen
Der Uferweg wird ausgebaut und soll einen festen Belag bekommen. Der Bürgerentscheid gegen die Umbaupläne am Fraenkelufer ist klar gescheitert. | Foto: Thomas Frey

"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 188× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen. | Foto: Thomas Frey
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

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  • 04.11.16
  • 305× gelesen
Politik
Kristine Jaath erreichte zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl zur BVV-Vorsteherin. | Foto: Thomas Frey

Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

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  • 28.10.16
  • 1.004× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar. | Foto: Thomas Frey

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 344× gelesen
Politik
Monika Herrmann bei ihrer Bewerbungsrede. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 626× gelesen
  • 1
Politik

Mit Baurecht gegen Kneipen: SPD will veränderte B-Pläne in Touristenvierteln

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Massenandrang in verschiedenen Ausgehmeilen ist ein Dauerproblem. Versuche, daran etwas zu ändern, waren bisher wenig erfolgreich. Die SPD-Fraktion verlangt jetzt eine große Lösung. Bei der BVV-Sitzung am 28. Oktober stellte sie den Antrag, die Bebauungspläne in weiten Gebieten Friedrichshains und Kreuzbergs zu verändern. Auf diese Weise könnte eine weitere Zunahme von Hotels, Lokalen oder anderer Vergnügungsstätten verhindert werden, meint der stellvertretende...

  • Friedrichshain
  • 01.11.15
  • 220× gelesen
Politik

Grüne bestätigen ihre Sprecher

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Grüne hat am 14. September turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Dabei wurden die beiden Vorsitzenden Paula Rieser und Jonas Schemmel in ihren Ämtern bestätigt. Beisitzer in der Fraktionsführung sind Fatos Topac, Sarah Jermutus und Julian Schwarze. tf

  • Friedrichshain
  • 17.09.15
  • 134× gelesen
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