Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Gruppenbild mit Krawatte. Ralf Gerlich und Felix Just (vorne von links), bisher Piraten, dahinter ihre Partei-Fraktionskollegen Riza Cörtlen (links) und Torben Denecke. | Foto: Thomas Frey
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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 1.601× gelesen
Politik
Kristine Jaath kandidiert am 27. Oktober erneut als BVV-Vorsteherin. | Foto: Thomas Frey

BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des Bezirks. Gleichzeitig wurde kolportiert, Kristine Jaath könnte möglicherweise...

  • Kreuzberg
  • 20.10.16
  • 310× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 346× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 252× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 257× gelesen
Politik

Wer den Genderstar nicht will: Fragen unverändert lassen

Friedrichshain-Kreuzberg. Schriftliche Anfragen von Bezirksverordneten sollen künftig die vollständige Form ihres Wortlauts wiedergeben. Das beschloss die BVV bei ihrer Sitzung am 22. Juni. Auslöser dafür war ein Antrag des Bezirksverordneten Timur Husein (CDU). Er beschwerte sich darüber, dass in seinen Texten auch bei der Fragestellung der sogenannte Gender*Star eingefügt wurde. Damit gemeint sind Formulierungen wie "Anwohner*innen" oder "Bürger*innen", also der Wegfall von männlich...

  • Friedrichshain
  • 28.06.16
  • 160× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94. | Foto: Thomas Frey
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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in die...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 496× gelesen
Verkehr

Solidarisch Bahn fahren: Berliner Piraten wollen Nahverkehr umkrempeln

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen. Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die entstehen, damit Bus und Bahn überhaupt fahren, sollen alle Berliner...

  • Charlottenburg
  • 31.05.16
  • 837× gelesen
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Bauen

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal. Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000 Quadratmetern. Doch die Messe Berlin hat nach Angaben der...

  • Charlottenburg
  • 19.04.16
  • 229× gelesen
Politik
Pampflet am Haus Rigaer Straße 94. | Foto: Thomas Frey
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Auseinandersetzungen in Rigaer Straße

Friedrichshain. Die Meldungen kommen regelmäßig. Meist geht es um brennende Autos oder andere Gegenstände, die in oder in der Nähe der Rigaer Straße in Flammen stehen. Rund um die dortigen linksautonomen Wohnprojekte gab es schon in den vergangenen Jahren immer wieder Ärger. Seit dem 13. Januar stehen sie aber besonders im Fokus. An diesem Tag wurde ein einzelner Streifenpolizist auf der Straße angegriffen, die Täter sollen danach in das Haus Rigaer 94 geflüchtet sein. Noch am gleichen Abend...

  • Friedrichshain
  • 24.03.16
  • 324× gelesen
Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...

  • Friedrichshain
  • 25.02.16
  • 811× gelesen
  • 1
Politik
Hans Panhoff war im Stadtplanungsausschuss Adressat eines Missbilligungsantrags. | Foto: Thomas Frey

Ausschuss rügt Stadtrat Panhoff für fragwürdiges Verhalten

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit knapper Mehrheit hat der Stadtplanungsausschuss am 3. Februar einem Missbilligungsantrag der Piratenfraktion gegen die Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. Dafür stimmten sieben Ausschussmitglieder, außer den Piraten auch SPD und Linke. Die sechs Vertreter der Grünen votierten dagegen. Außerdem gab es eine Enthaltung von der CDU. Konkret ging es bei der Missbilligung um das Verhalten des Stadtrats bei den Neubauplänen für das...

  • Friedrichshain
  • 04.02.16
  • 1.189× gelesen
Politik

Missbilligung gegen Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen. Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest. Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage...

  • Friedrichshain
  • 14.12.15
  • 336× gelesen
  • 1
Bauen

Die Bürger informieren

Friedrichshain. Die Anschutz Entertainment Group (AEG) soll bei einer Bürgerversammlung über ihr geplantes Entertainmentcenter sowie über den aktuellen Stand der gesamten Bauvorhaben auf dem Areal an der Mühlenstraße informieren. Das verlangt ein Antrag der Piraten, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Juli einstimmig angenommen wurde. Bei der Präsentation des Vorhabens Entertainment District im Stadtplanungsausschuss am 8. Juli hatte Anschutz-Manager Michael Kötter auf Fragen nach...

  • Friedrichshain
  • 22.07.15
  • 105× gelesen
Ausflugstipps
Klaus Störtebeker mit seinem Freund - dem Seeadler. | Foto: Klaus Tessmann
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Klaus Störtebeker: Die Piraten sind wieder auf der Insel Rügen

Mit seinem Schlachtruf „Gottes Freund und aller Welt Feind“ ist Klaus Störtebeker (Bastian Semm) wieder zurück auf die Insel Rügen gekommen. Bis zum 5. September kämpft der legendäre Seeräuber bei den Störtebeker-Festspielen auf der Naturbühne in Ralswiek am Großen Jasmunder Bodden wieder für Recht und Gerechtigkeit. Auch in diesem Jahr dürfen sich die Zuschauer auf eine bunte Mischung aus spektakulären Stunts, beeindruckenden Spezialeffekten, Seeschlachten und einer spannenden Geschichte...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.07.15
  • 2.404× gelesen
  • 1
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.178× gelesen
  • 4
  • 1
Blaulicht

Im Bezirk sind im vergangenen Jahr 3962 Zweiräder gestohlen worden

Friedrichshain-Kreuzberg. Ist Ihr Rad noch da? Bewohner zum Beispiel im Graefekiez oder im Samariterviertel müssen diese Frage häufig mit Nein beantworten.Die beiden Wohngebiete gehören zu den Hochburgen des Zweiraddiebstahls nicht nur im Bezirk. Auch insgesamt nimmt der Bezirk einen Spitzenplatz ein. 3962 Räder sind 2014 abhanden gekommen. Ähnlich hoch liegen die Zahlen in Mitte und Pankow. In ganz Berlin waren es 30 758. Diese Angaben finden sich in der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 210× gelesen
Politik

Räume statt Straßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 134× gelesen
Politik
Jessica Zinn, jetzt fraktionslose Verordnete. | Foto: privat

Jessica Zinn verließ Piratenfraktion

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Piraten in der BVV sind um ein weiteres Mitglied dezimiert worden. Seit Mitte Januar gehört Jessica Zinn nicht mehr zur Fraktion. Sie hatte bereits 2012 ihre Mitgliedschaft dort für einige Zeit ruhen lassen."Ich gehe lieber zu inhaltlichen Arbeitstreffen als zu den Fraktionsversammlungen", begründete Jessica Zinn diesen Schritt. Und sie werde weiter als jetzt fraktionslose Verordnete in der BVV bleiben. Von anderen Piraten war wiederum zu hören, dass es schon lange...

  • Friedrichshain
  • 04.02.15
  • 994× gelesen
Politik
Da waren es nur noch vier. Felix Just (vorne links) gehört nicht mehr zur Piratenfraktion in der BVV. | Foto: Frey

Felix Just verlässt Fraktion und Partei

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine Mitwirkungsmöglichkeiten in der BVV künftig eingeschränkt sind. Just will als...

  • Friedrichshain
  • 24.11.14
  • 844× gelesen
Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 104× gelesen
Politik
Blumen gab es diesmal keine für Hans Panhoff. Aber den Abwahlantrag hat er locker überstanden. | Foto: Frey

Hans Panhoff übersteht Abwahlantrag der Linkspartei und Piraten

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

  • Friedrichshain
  • 28.08.14
  • 70× gelesen
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