Reza Amiri

Beiträge zum Thema Reza Amiri

Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020. | Foto: Thomas Frey

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute verläuft...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 398× gelesen
Bauen
Auf dem RAW-Gelände soll sich in Zukunft einiges ändern, die Soziokultur aber bestehen bleiben. | Foto: Thomas Frey

Von Spatzen, Tauben und verdaulichem Essen
BVV billigt Bebauungsplan für RAW-Gelände

Vor der Abstimmung waren Sprichwörter gefragt. Vor allem jenes vom Spatz in der Hand, der allemal besser sei, als die Taube auf dem Dach. Demgegenüber stand die Ansicht, dass sich der Bezirk bei diesem Kompromiss über den Tisch ziehen ließe. Letzteres erwies sich aber als klare Minderheitenmeinung. Mit 39 gegen acht Stimmen beschoss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni das Aufstellen eines Bebauungsplans für das RAW-Areal. Gleichzeitig lehnte sie den von der Initiative RAW...

  • Friedrichshain
  • 06.06.19
  • 7.106× gelesen
Wirtschaft
Welche Zukunft hat das Café Sibylle? | Foto: Thomas Frey

Tribunal gegen Stadtrat: Knut Mildner-Spindler, die Linke und das Café Sibylle

Dass Bezirksamtsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bisweilen hart attackiert werden, gehört zur parlamentarischen Auseinandersetzung. In der Regel kommen die Angriffe aber von Vertretern anderer Fraktionen. Nicht so bei der Sitzung am 21. März. Da nahm die Linke ihren eigenen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, ins Visier. Der Grund dafür: dessen Agieren, manche meinten auch Nicht-Agieren, in Sachen Café Sibylle. Seit die Berliner Woche vor drei Wochen gemeldet hatte, dass die...

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  • 24.03.18
  • 1.101× gelesen
Blaulicht

Kiezscheppern und schwere Gewalt: Mehr als 130 Straftaten in der Rigaer Straße

Friedrichshain.130 Straftaten hat es in den vergangenen Monaten in der Rigaer Straße gegeben, davon allein mehr als 100 seit Jahresbeginn. Die aktuellen Übergriffe sind in der Auflistung noch gar nicht vermerkt. Die Vorfälle beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte September 2016 und Anfang Juni 2017. Das geht aus einer Anfrage von Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, an die Senatsinnenverwaltung hervor. Bei den Vorfällen handle es sich fast ausschließlich um...

  • Friedrichshain
  • 17.07.17
  • 218× gelesen
Politik
Riza Cörtlen wollte als Auto fahrender Bezirksverordneter besondere Rechte im ruhenden Verkehr. | Foto: Thomas Frey

"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

  • Friedrichshain
  • 13.04.17
  • 747× gelesen
Bauen
Das Gebiet um die Weberwiese erhielt als bisher letztes im Bezirk im vergangenen Jahr einen Milieuschutzstatus. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Noch mehr Milieuschutz: Bezirk soll weitere Gebiete mit diesem Status versehen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ausweisen von Milieuschutzgebieten gilt in Friedrichshain-Kreuzberg als ein Mittel gegen Mieterhöhungen und Verdrängung. Deshalb wurde 2015 bei der Stadtentwicklungsgesellschaft Asum eine Studie in Auftrag gegeben, die ermitteln sollte, in welchen Quartieren dieses Instrument angezeigt ist. Die Ergebnisse präsentierte Asum jetzt im Stadtplanungsausschuss. Kurz zusammen gefasst sieht die Stadtentwicklungsgesellschaft vor allem im Bereich des nördlichen Kreuzbergs...

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  • 23.03.17
  • 473× gelesen
Politik

Linke mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

  • Friedrichshain
  • 12.10.16
  • 265× gelesen
Politik

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären. Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD. Hier...

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  • 23.09.16
  • 162× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in die...

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  • 24.06.16
  • 496× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler (Mitte), zusammen mit dem Linken Landesvorsitzenden Klaus Lederer (rechts) und Bezirkschef Pascal Meiser. | Foto: Thomas Frey

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 672× gelesen
  • 1
Politik

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...

  • Friedrichshain
  • 29.01.16
  • 217× gelesen
Wirtschaft

NPD-Gastronom ist weg

Friedrichshain. Frank D., bisheriger Betreiber des Lokals "Volkskammer" an der Straße der Pariser Kommune, hat zum 31. Oktober seine Gewerbeabmeldung für die Gaststätte eingereicht. Das erklärte Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Linken-Fraktionsvorsitzenden Reza Amiri. D. ist Kommunalpolitiker der rechtsextremen NPD und sitzt in der Gemeindevertretung von Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das...

  • Friedrichshain
  • 09.12.15
  • 128× gelesen
Politik

Wirt ist NPD-Kommunalpolitiker, gegen den ermittelt wird

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

  • Friedrichshain
  • 13.05.15
  • 483× gelesen
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