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Beiträge zum Thema SPD

Politik

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Zur Wahl in Hessen

Zur Wahl in Hessen Momentan läuft es bei der Koalition in Berlin nicht nur rund. Es gibt unter anderem Streitigkeiten im Innenpolitischen, auch zur Asylfrage, auch zum Kriegseinsatz und es gibt immer Grabenkämpfe um Wahlprognosen, Landtagswahlen oder auch einfach Entscheidungen, die von zB Minderheiten in der Regierung wie in Thüringen getroffen werden müssen. Ich erinnere mich an die Landtagswahl in Hessen, da Frau Ypsilanti einen wirklichen Wahlerfolg erzielt hätte, wenn sie, wie sie wollte,...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 177× gelesen
Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/tobiasgolla-901494/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=732071">TobiasGolla</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attr

An die Koalition
Über eine Demokratie oder eine Abspaltung von OstDeutschland

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 358× gelesen
Politik
Foto: Foto von Element5 Digital: https://www.pexels.com/de-de/foto/person-die-papier-auf-schachtel-fallen-lasst-1550337/

Politik
Vorschau: Zur Wahl in Bayern

Zur Wahl in Bayern Also, erst Mal muss ich sagen, dieser Nicht Rücktritt Aiwangers, der eher durchgewunken wurde, zum Beispiel auch zu Beginn in der BILD, macht mich zu einem Gegner der Freien Wähler in Bayern. Es hat nichts mit Konservativitöt zu tun und ich sehe Söder zu locker in dieser Angelegenheit. Was ich wünschen würde, dass die jungen Wähler auf andere Gedanken kommen, wie die ältere Generation. Ich sehe zb möglich SPD als Bündnispartner oder wegen der Landwirtschaft und der nutzbaren...

  • Friedrichshain
  • 10.09.23
  • 188× gelesen
Bauen
Architektin Mandy Dittmann erläutert Saskia Esken, Sven Heinemann und Holger Langkau (rechts) den aktuellen Stand.  | Foto: Ulrike Kiefert
7 Bilder

"Wir bauen hier klassisch gut"
Im Sommer eröffnet die Awo in Alt-Stralau eine neue Kita

Auf der Halbinsel Stralau entsteht gerade eine der größten Kitas in der Stadt. Im Sommer soll sie mit 135 Plätzen eröffnen. Das Nachbargrundstück der früheren Stralauer Glaswerke wartet dagegen noch auf ein Konzept. Auf einer der größten Kita-Baustellen Berlins geht es voran. Der Rohbau steht, jetzt werkeln die Bauarbeiter drinnen. Leitungen und Fliesen werden verlegt, Steckdosen angeschlossen und das Treppenhaus fertig gebaut. Bis hier stolperfrei die ersten Kinder laufen können, wird es noch...

  • Friedrichshain
  • 04.02.23
  • 1.480× gelesen
Politik

Erinnerung
Daddy Kool

Daddy Kool Mein Vater hätte heut 83. Geburtstag... Er nahm sich das Leben, da meine Mutter Chorea Huntington hatte und deswegen teile ich mal hier einen seiner Gedanken, auch wegen der Klimakonferenz. Er war ein Schwarzseher und gerade beim Klima malte er sich eine rosige Welt aus. Er hätte auch nicht an Corona geglaubt, war aber sehr gut gebildet in politischen Fragen... Er schrieb: Wenn die letzte Fabrik ausgelagert ist, dann werden die Manager merken, dass man hier von Hartz 4 nichts kaufen...

  • Friedrichshain
  • 20.11.22
  • 232× gelesen
Politik
Foto: Bild von Brigitte Werner auf Pixabay

Einwurf
Über Patriotismus

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

  • Friedrichshain
  • 02.11.22
  • 138× gelesen
Politik
Foto: Bild von Michał auf Pixabay

Erinnerung
Willy Brandt bekommt den Nobelpreis

Der Kniefall, der Mauerfall. Brandt wollte gerade im Herbst 1971 mit den Abgeordneten im Bundestag den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschließen, als die Sitzung unterbrochen wurde, da aus Oslo die Nachricht eingetroffen war: Brandt ist der neue Friedensnobelpreisträger des Jahres 1971. Er war bis dato der 4. Deutsche, der das schaffte. Was war passiert: Am 07.12.1970 vorausgegangen, eine Geste, eine der wichtigsten Handlungen, die ein deutscher nach dem Krieg für sein und das europäische...

  • Friedrichshain
  • 19.10.22
  • 116× gelesen
Politik
Foto: Bild von Markus Distelrath auf Pixabay

Zur Wahl in Niedersachsen
Das grüne Herz Deutschlands

Wahlsieg für die SPD in Niedersachsen Nach ein paar Dämpfern heute der Wahlsieg der SPD in Niedersachsen, jedoch der Zugewinn der Protestwähler auf AfD Seite, sowie der Verlust der FDP evtl im Landtag. Die Grünen bleiben stabil und gewinnen durch Erstwähler und Energiekrise hinzu. Somit scheint klar, das Schwarzrote Bündnis ist gekappt. Rotgrün ist wieder da, die Linkspartei ohne Chance! Ich vermute, die Vorstöße der Bundes CDU, vor allem Merz und Söder, die Fracking und Atom bewerben wollten,...

  • Friedrichshain
  • 10.10.22
  • 93× gelesen
Umwelt
Auf dem Forckenbeckplatz wird gearbeitet.  | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne Stadtplätze
Neuer Rollrasen verlegt

Auf dem Forckenbeckplatz und dem Traveplatz lässt das Bezirksamt die Rasenflächen erneuern. Wo gearbeitet wird, ist abgesperrt. Die SPD fordert dort zusätzlich größere Mülleimer. Intensiv genutzt sind die Rasenflächen auf beiden Stadtplätzen in keinem schönen Zustand mehr. Weshalb sie das Grünflächenamt erneuert. Abschnittsweise wird auf insgesamt 4000 Quadratmetern neuer Rollrasen verlegt. Danach muss das neue Grün geplfegt und gewässert werden, damit es auch wächst. Das kann einige Wochen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.20
  • 87× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 389× gelesen
Leute
Friedrich Ebert (1871-1925). | Foto: gemeinfrei aus Wikipedia
2 Bilder

Von der Neuen Bahnhofsstraße an die Staatsspitze
Friedrich Eberts Jahre im heutigen Friedrichshain

Das ursprüngliche Haus Neue Bahnhofstraße 13 gibt es schon lange nicht mehr. Es wurde bereits 1912 abgerissen. Auf dem Grundstück entstand ein Teil des Verwaltungsgebäudes der Knorr-Bremse. Bis vor einigen Jahren befand sich dort die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht. Danach zogen verschiedene Firmen, Einrichtungen und Dienstleister ein, etwa der Onlineriese Zalando. An den bekanntesten einstigen Bewohner erinnert seit 2013 eine Gedenktafel: Hier lebte von 1905 bis 1911 Friedrich Ebert...

  • Friedrichshain
  • 08.12.18
  • 414× gelesen
Kultur
Eine junge Frau probiert Selbstbefriedigung im Bad - Szene im schwedischen Film "Dirty Diaries" (2009). Der feministische Porno wurde in Schweden mit Steuergeldern gefördert, um vor allem jungen Menschen ein natürlicheres Bild vom eigenen Körper zu vermitteln. Die Berliner SPD will nach diesem Vorbild auch in Deutschland ähnliche Produktionen für ARD und ZDF fördern. | Foto: Dirty Diaries Trailer / allocine.fr

Berliner Jusos-Antrag genehmigt
SPD will feministische Pornos bei ARD und ZDF

BERLIN - Gibt es bald echte Vollerotik in den ARD und ZDF Mediatheken? Wenn es nach der Berliner SPD geht - ja! Auf dem Parteitag stimmten die Delegierten dafür, feministische Pornos mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Die nackten Beiträge dienen zu Bildungszwecken.  Es gehört natürlich nicht zur Grundversorgung von ARD und ZDF, Pornos zu drehen. Aber die Motivation zum absurd klingenden Antrag ist durchaus überzeugend. "Mainstream-Pornos zeigen in der Regel sexistische und rassistische...

  • Friedrichshain
  • 07.06.18
  • 1.398× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden. | Foto: Ralf Drescher
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 1.083× gelesen
Politik
Kevin Kühnert, hier mit Sevim Aydin, bei der Basis in Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Anti-GroKo-Kampagne wird dort von vielen unterstützt.
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Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 203× gelesen
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr? | Foto: Thomas Frey

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 256× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 694× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP. | Foto: ul
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.930× gelesen
  • 2
Leute
Cansel Kiziltepe will direkt in den Bundestag gewählt werden. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bundestagswahl: Direktkandidatin Cansel Kizitepe (SPD) hofft trotz wenig Rückenwind auf ihren Erfolg

Friedrichshain-Kreuzberg. Cansel Kiziltepe hat eine Eigenschaft, die sie von vielen Politikern unterscheidet: Sie beantwortet nicht nur Fragen, sondern stellt auch gerne welche. "Was denken Sie, sind die Gründe dafür?", kontert sie beispielsweise den Hinweis darauf, dass die SPD in den Umfragen ja nicht besonders gut dastehe. Das weiß sie natürlich selbst, könne es aber nicht wirklich erklären, sagt die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin der Sozialdemokraten im Wahlkreis...

  • Friedrichshain
  • 10.09.17
  • 823× gelesen
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 427× gelesen
Politik

Frauennamen für Privatstraßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

  • Friedrichshain
  • 30.07.17
  • 66× gelesen
Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse. | Foto: Thomas Frey

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
  • 157× gelesen
  • 1
Politik

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

  • Friedrichshain
  • 24.06.17
  • 178× gelesen
Politik

Kiziltepe auf Platz drei

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine Gegenkandidaten. tf

  • Friedrichshain
  • 23.05.17
  • 30× gelesen
Verkehr

Kein Puffer bei Parkzonen

Friedrichshain. Die Grenze zwischen den beiden Parkraumbewirtschaftungsgebieten im südlichen Friedrichshain bildet die Warschauer Straße. Für Bewohner mit Vignette bedeutet das, sie dürfen auf ihrer jeweiligen Straßenseite das Auto abstellen, auf der gegenüberliegenden müssten sie aber ein Ticket ziehen. Das sei wenig bürgerfreundlich meinten die Linken und forderten in einem Antrag, nicht nur in diesem Fall künftig Überschneidungen zwischen verschiedenen Parkzonen zu erlauben. Das Anliegen...

  • Friedrichshain
  • 17.03.17
  • 208× gelesen
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