Kreuzberg: Politik

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Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 10 Stunden, 18 Minuten | 47 mal gelesen

Die Sitzung der Bezirksverordtenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst...

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Wir sind Kippa

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 15 Stunden, 43 Minuten | 30 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

Resolution gegen linke Gewalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 16 Stunden, 6 Minuten | 22 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu...

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Spendable Sponsoren: Friedrichshain-Kreuzberg bekam 2017 fast 200 000 Euro

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 1 Tag | 32 mal gelesen

Til Schweiger, beziehungsweise seine Produktionsfirma, fand sich dieses Mal zumindest nicht unter den namentlich genannten Spendern. Der Schauspieler machte zuletzt regelmäßig einen Futterzuschuss für das Tiergehege im Viktoriapark locker. Aber auch ohne diese Gabe konnte der Bezirk 2017 einen Höchststand an Sponsoringeinnahmen verbuchen. Sie summierten sich auf insgesamt 189 317 Euro und 61 Cent. Zum Vergleich: 2016 waren...

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Neues und Altes rund um das MyFest

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 3 Tagen | 1154 mal gelesen

Berlin: Myfest | Die Fete feiert Jubiläum. Seit 15 Jahren gibt es inzwischen das MyFest. Damals gegründet, um ein Gegengewicht gegen die Krawalle am 1. Mai zu setzten. Das MyFest ist inzwischen zu einer Massenveranstaltung geworden. Was andere Probleme mit sich bringt. dazu gehört auch der große Zustrom von Feiertagsbesuchern rund um das Festgebiet zwischen Oranienstraße und Mariannenplatz. Worauf in diesem Jahr erneut reagiert...

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach 5

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 3 Tagen | 466 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch...

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Demonstratives Massenkiffen: Aktionstag für Cannabisfreigabe im Görlitzer Park

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 3 Tagen | 290 mal gelesen

Rauch und ein typischer Duft lagen am 20. April geballter als sonst über den Resten des Pamukkale-Brunnens im Görlitzer Park. In einigem Abstand wurde das Treiben von etwa einem halben Dutzend Polizisten beobachtet, die aber nicht eingriffen. Das ganze war als sogenannter 420 Smoke-In vom Berliner Hanfverband angekündigt worden. Die Zahlenreihe bezog sich auf das Datum sowie den exakten Termin um 16.20 Uhr. Denn der 20....

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 146 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 717 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

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Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.04.2018 | 95 mal gelesen

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und...

Kampf gegen Antisemitismus

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 09.04.2018 | 14 mal gelesen

Kreuzberg. Staatssekretärin Sawsan Chebli hat am 5. April im Roten Rathaus den Teilnehmern des ersten Qualifizierungsprogramms der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA) ihre Abschlusszertifikate überreicht. Das Projekt mit dem Namen "Akram " (türkisch für Gleichgesinnter) dauerte zwei Jahre. Neben Aufklärung über Antisemitismus aber auch Rassismus, Gender und Islamismus haben die Jugendlichen praktische Einsätze...

Keine Sprechzeiten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.03.2018 | 17 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Während der Osterfeiertage sind die Dienststellen des Bezirksamtes geschlossen. In den Bürgerämtern gibt es am Gründonnerstag, 29. März, normalen Betrieb und dann wieder am Dienstag nach Ostern, 3. April. In der Bezirkszentralbibliothek Pablo Neruda, Frankfurter Allee 14a, entfällt die Öffnungszeit am Sonnabend vor Ostern, 31. März. tf

Eine Straße für Audre Lorde

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 24.03.2018 | 15 mal gelesen

Kreuzberg. Nach der US-amerikanische Schriftstellerin und Aktivistin Audre Lorde (1934-1992) soll in Kreuzberg eine Straße benannt werden. Das fordert ein Antrag der Grünen-Fraktion in der BVV. Audre Lorde lebte ab 1984 in Berlin und war Gastprofessorin am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der Freien Universität (FU). Sie hatte damals großen Einfluss auf das Entstehen einer schwarzen Frauenbewegung in...

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Ausstellung eröffnet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.03.2018 | 35 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Kreuzberg. Am 21. März wurde im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, die Ausstellung über Leben und Wirken von Bürgermeister Carl Herz und sein gewaltsames Entfernen aus dem Amt im Frühjahr 1933 durch die Nazis eröffnet. Sie ist bis 18. April im Foyer vor dem BVV-Saal zu sehen. Öffnungszeiten: montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr.

Friedrichshain-Kreuzberg treibt erfolgreich Geld ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.03.2018 | 103 mal gelesen

Nackte Zahlen sind die besten Fakten. Hier lauten sie 8,5 beziehungsweise 38,7 Millionen Euro. Die erste Summe steht für den Betrag, der seit 2014 durch ein besseres Forderungsmanagement in der Bezirkskasse landete. Die zweite, ungleich höhere Ziffer markiert die Einnahmen, die das erfolgreiche Geldeintreiben in Friedrichshain-Kreuzberg für die Landeskasse brachte. Forderungsmanagement bedeutet zunächst eine...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1997 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 457 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

Haushaltssperre für drei Ämter

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.03.2018 | 97 mal gelesen

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären,...

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Champagner und Kaviar für alle: "Museum des Kapitalismus" hat in Kreuzberg eröffnet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.03.2018 | 162 mal gelesen

Berlin: Museum des Kapitalismus | Es geht um "Mehrwert", "Akkumulation", "Arbeit" und natürlich "Kapital". Schon diese Begriffe weisen darauf hin, wer ein Ahnherr des neuen "Museums des Kapitalismus" ist. Der Geburtstag von Karl Marx jährt sich am 5. Mai zum 200. Mal. Und selbst wer nur wenig Kenntnis von seinem Hauptwerk "Das Kapital" hat, verbindet solche Begriffe mit ihm. Mit ihnen spielt auch das "Museum des Kapitalismus", das Ende Februar in der...

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Erinnerung an die Revolutionen von 1848 und 1918/19

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.03.2018 | 113 mal gelesen

Berlin: Friedhof der Märzgefallenen | Der 170. Jahrestag der Märzrevolution von 1848 ist ebenso wie die Revolution 1918/19 Anlass für mehrere Gedenkveranstaltungen. Bereits am 17. März gibt es Sonderführungen über den Friedhof der Märzgefallenen, Ernst-Zinna-Weg 1, im Volkspark Friedrichshain. Sie beschäftigen sich ab 14 Uhr mit den Frauen in der Märzrevolution sowie eine Stunde später mit den Ereignissen ab November 1918. Die Teilnahme ist kostenlos. Am...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 53 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

"Dimensionen des Terrors"

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.03.2018 | 3 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Kreuzberg. Der Nationalsozialistische Terror in Berlin im Frühjahr 1933 und der Überfall auf das Rathaus Kreuzberg sind Themen eines Vortrags von Professor Johannes Tuchel, Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, am Donnerstag, 8. März. Er spricht ab 19 Uhr im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, über "Dimensionen des Terrors". An die damaligen Ereignisse in Kreuzberg wird am Mittwoch, 21. März, auch bei...

Grüne wählen neuen Vorstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.03.2018 | 18 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 27. Februar die Mitglieder ihres Geschäftsführenden Ausschusses neu bestimmt. So heißt bei der Partei das Vorstandsgremium. Ihm gehören weiter die bisherigen Vertreter Alexandra Neubert, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco an. Dazu kommen jetzt außerdem Anne Burckhardt-Schön, Nikolas Becker und Theo Ioannidis. Ebenfalls gewählt wurden...

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59 Veranstaltungen im Frauenmärz 2018 in Friedrichshain-Kreuzberg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.02.2018 | 89 mal gelesen

Der Monat März steht im Bezirk traditionell im Zeichen des Internationalen Frauentags. Der wird zwar am 8. März gefeiert, aber auch davor und danach gibt es es zahlreiche Veranstaltungen von und für Frauen. Insgesamt 59 zählt das diesjährige Programm auf. Dazu gehören Informations- und Weiterbildungsmöglichkeiten ebenso wie Exkursionen, Präsentationen verschiedener Einrichtung, Angebote zum mitmachen und ein...

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Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.02.2018 | 96 mal gelesen

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die...