Kreuzberg: Politik

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Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.02.2018 | 81 mal gelesen

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die...

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Ort der Dramen: Das Willy-Brandt-Haus steht nicht zufällig an seinem Platz

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.02.2018 | 159 mal gelesen

Berlin: Willy-Brandt-Haus | Das Willy-Brandt-Haus liefert häufig Fernsehbilder. Zuletzt sogar mehrmals am Tag. Das SPD-Hauptquartier zwischen Wilhelm- und Stresemannstraße war in den vergangene Wochen ein Ort für die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen für die möglicherweise erneute schwarz-rote Bundesregierung. Und aktuell für die parteiinternen Dramen. Nicht nur sie sollen hier eine Rolle spielen, sondern auch die Frage, warum das Haus an...

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Maulhelden unter sich: Politischer Aschermittwoch am 14. Februar 2018

Manuela Frey
Manuela Frey | Kreuzberg | am 06.02.2018 | 241 mal gelesen

Berlin: Tempodrom | Was ist los in Deutschland? Waren die Wahlen ein Erdrutsch? Oder ist da vorher schon was ins Rutschen gekommen? Der Aschermittwoch ist Tag der Einkehr. Und der Tag der Abrechnung. Der Politische Aschermittwoch in Berlin ist die alljährliche geballte Ladung Satire aus der Regierungsmetropole. In Zeiten von medialer Weichspülerei und lobbybetreutem Infotainment sind klare Worte eine erfrischende Notwendigkeit. Als Gegenstück...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 224 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

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Was von der Mauer übrig blieb: Erinnerung an die geteilte Stadt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.02.2018 | 70 mal gelesen

Der 5. Februar ist ein sogenanntes Zirkeldatum. An diesem Tag istr die Berliner Mauer genauso lange gefallen, wie sie existiert hat. Das tödliche Bollwerk trennte die Stadt zwischen dem 13. August 1961 und dem 9. November 1989. Seither ist eine neue Generation herangewachsen, die die Zeit nicht mehr erlebte. Welche Erinnerungen gibt es heute noch an die Mauer? Konkret in Friedrichshain-Kreuzberg, das sich aus einem...

Eine Welt-Gemeinschaft?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.02.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Kreuzberg. Menschliches Zusammenleben auf der gesamten Erde und wie das praktisch möglich ist. Damit beschäftigt sich die Sonderausstellung "Wir! Eine WeltGemeinschaft?", die bis 15. Februar im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, zu sehen ist. Öffnungszeiten: dienstags bis freitags von 12 bis 18, sonnabends und sonntags von 10 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. tf

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 273 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 16 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

Mehr als Wohlfühlen: Friedrichshain-Kreuzberg muss um Personal kämpfen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.01.2018 | 149 mal gelesen

Neue Mitarbeiter zu bekommen ist aktuell nicht einfach. Schon alle bisherigen zu halten macht Schwierigkeiten. Auch die Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg merkt das. Deshalb wird einiges versucht und angeboten, um im Personal-Konkurrenzkampf einigermaßen bestehen zu können. Beschäftige erhalten die Möglichkeit, sich weiter zu qualifizieren. Auch auf die Ausbildung wird besonderen Wert gelegt. Der Teamgeist soll...

Keine Partnerschaft mit Nordsyrien

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.01.2018 | 54 mal gelesen

Das Thema soll zwar im Haushaltsausschuss noch einmal zur Sprache kommen, wohl vor allem deshalb, weil dafür bisher 5000 Euro aus dem laufenden Etat des Bezirks vorgesehen waren. Ansonsten deutet alles darauf hin, dass die von der Linken-Bezirksverordneten Elke Dangeleit gewünschte Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und der Gemeinde Dérík in der sogenannten Demokratischen Föderation Nordsyrien nicht...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 129 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

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Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg präsentiert Bestandsaufnahme

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.01.2018 | 258 mal gelesen

Neujahrsgespräch stand über der Presseeinladung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) und der vier Stadträte am 17. Januar im Rathaus Friedrichshain. Natürlich sollten dabei die eigenen Leistungen kommuniziert werden. Aber auch Probleme und die selbst interpretierte Vorreiterrolle von Friedrichshain-Kreuzberg kamen zur Sprache. Personal: 2017 kam es zu 131 Einstellungsverfahren – laut Bürgermeisterin...

Erinnerung an Nazi-Opfer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.01.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Gedenkstele | Friedrichshain. Anlässlich des 73. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz laden Bürgermeisterin Monika Herrmann und BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (beide Bündnis 90/Grüne) sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für Sonnabend, 27. Januar, zu einem stillen Gedenken ein. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus findet um 11 Uhr an der Stele Ecke Koppen- und Singerstraße statt. tf

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 425 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 305 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

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Ende eher unspektakulär: Gerhart-Hauptmann-Schule ist nicht mehr besetzt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.01.2018 | 68 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Noch einmal erlebte der Kiez einen Hauch von Ausnahmezustand. Gesperrte Straßen für Autos, Polizisten an den Kreuzungen, Gitter vor dem Gebäude. Aber alles nicht zu vergleichen mit anderen Einsätzen in der Vergangenheit. Auch die Protestgemeinde wurde zwar noch einmal vorstellig, ihre vereinzelten Rufe klangen aber eher nach Abgesang. So endete am 11. Januar die fünfjährige Besetzung des Südflügels der ehemaligen...

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2017 gab es über 21.000 Meldungen beim Ordnungsamt 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.01.2018 | 104 mal gelesen

Schon in den ersten Tagen des neuen Jahres haben Bürger wieder zahlreiche Missstände vorgebracht. Erneut besonders im Fokus: abgelegter Müll in vielen Straßen. Was wie in diesen Fällen online nachzulesen ist, bedeutet einen Ausschnitt der täglichen Mängelmeldungen, die das Ordnungsamt erreichen. Und kaum irgendwo sonst sind es so viele wie in Friedrichshain-Kreuzberg. Zwischen dem 1. Januar und dem 12. Dezember 2017...

Diskussion zum Görlitzer Park

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 06.01.2018 | 47 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Kreuzberg. Zum Ende der Ausstellung "Andere Heimaten" über Herkunft und Migrationsrouten von Drogenverkäufern im Görlitzer Park gibt es am Sonntag, 14. Januar, im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, eine Podiumsdiskussion. Sie will sich mit faktischen und konstruierten Problemen in und rund um die Grünanlage beschäftigen. Beginn ist um 17 Uhr. Als Teilnehmer angefragt wurden unter anderem Kulturstadträtin...

Bewerben als Schöffe

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.01.2018 | 33 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis zum 19. Januar können sich Menschen melden, die Interesse an einer Tätigkeit als Schöffe haben. Bewerbungen gehen an das Büro der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin. Die Voraussetzungen sind: mindestens 25 Jahre alt, Hauptwohnsitz in Berlin, wahlberechtigt für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und keine haupt- oder ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen...

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Klein, jung, dicht besiedelt: Eine Bestandsaufnahme des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.01.2018 | 348 mal gelesen

Die meisten Daten zeigen nach oben. Und wenn sie, wie bei der Arbeitslosigkeit, rückläufig sind, bedeutet das ebenfalls einen Fortschritt. Wachsender Bezirk könnte deshalb der Titel des Flyers lauten, den die Sozialraumorientierte Planungskoordination Friedrichshain-Kreuzberg jetzt herausgegeben hat. Wobei der Zuwachs auch seine Kehrseiten hat. Das Informationsblatt gibt eine Übersicht zur Situation in vielen...

BVV-Termine in 2018

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.12.2017 | 28 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der...

Sprechstunde entfällt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.12.2017 | 5 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Donnerstag, 28. Dezember, gibt es keine Sprechzeiten im Ordnungsamt, Petersburger Straße 86-90. Der nächste Termin für Besucher ist am 2. Januar 2018. tf

Endlich neue Tonanlage fürs Rathaus Kreuzberg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.12.2017 | 21 mal gelesen

Dass die Technik im Rathaus Kreuzberg nicht mehr auf dem aktuellen Stand ist, wird bei gefühlt jeder zweiten Veranstaltung deutlich. Ein besonderes Problem ist die Tonanlage im BVV-Saal. Bereits im Mai 2017 wurde gefordert, eine Neuanschaffung sicherzustellen. In den vergangenen Monaten scheiterte das aber vor allem an nicht mehr verfügbarem Geld. Weil die Bezirksverordneten aber noch vor Jahresende wenigstens erste...