Kreuzberg: Politik

Letzte Zuflucht Mexiko

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 10 Stunden, 56 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Rettungsaktion des mexikanischen Diplomaten Gilberto Bosques (1892-1995) während des Zweiten Weltkriegs steht im Mittelpunkt einer Ausstellung, die am Mittwoch, 31. Mai, im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, eröffnet wird. Bosques, nach dem seit vergangenem Jahr die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg benannt ist, hatte 1940 nach der Besetzung Frankreichs durch deutsche Truppen rund 40 000...

Kiziltepe auf Platz drei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.05.2017 | 6 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine...

Wahltag und Marathon

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.05.2017 | 11 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Parallel zur Bundestagswahl findet am 24. September auch der Berlin-Marathon statt. Das hat Auswirkungen auf die Erreichbarkeit einiger Wahllokale. In Friedrichshain-Kreuzberg teilt die Marathonstrecke vier Stimmbezirke: die Nummer 108 an der Gneisenaustraße, 202 und 315, Kottbusser Tor beziehungsweise Moritzplatz, sowie 416 rund um den Strausberger Platz. In diesen Bereichen sei eine Quere über die...

Schulen selber reinigen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.05.2017 | 29 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk will in einem Gutachten klären lassen, ob eine Rekommunalisierung der Schulreinigung sinnvoll und realisierbar ist. Derzeit arbeite das Schul- und Sportamt die Grundlagen und Anforderungen für eine solchen Expertise aus, heißt es in der Antwort des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Rekommunalisierung würde bedeuten, der...

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Symbolische Umbenennung: Rathausvorplatz erinnerte an Anne Klein

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.05.2017 | 75 mal gelesen

Kreuzberg. Mitglieder der Grünen haben am 17. Mai den Platz vor dem Rathaus Kreuzberg symbolisch nach Anne Klein (1950-2010) benannt.Die Erinnerung an die ehemalige Berliner Senatorin und Frauenrechtlerin fand anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie, abgekürzt IDAHOT, statt. An der Aktion beteiligten sich unter anderem Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung,...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 184 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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Ein guter Deal?: Kreuzberg und der Hauptstadtvertrag

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.05.2017 | 103 mal gelesen

Kreuzberg. Am 8. Mai haben die Bundesregierung und der Berliner Senat den neuen Hauptstadtvertrag abgeschlossen.Die Vereinbarung, die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäube (CDU), dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) unterzeichnet wurde, bringt der Hauptstadt in den kommenden Jahren mehr Geld vor allem für die...

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Mehr als 450 000 Euro: Die aktuellen Kosten in der Hauptmann-Schule

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.05.2017 | 60 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Besetzung vor allem des Südflügels der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule musste der Bezirk in diesem Jahr bisher 454 789 Euro aufwenden.Zumindest war das der Stand im April. Den Hauptanteil, nämlich fast 288 000 Euro, machten sogenannte "Dienstleistungen allgemein" aus. Dahinter verbirgt sich vor allem der Wachschutz. Für Gas wurden etwas mehr als 18 000, für Strom knapp 3700 Euro...

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So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.05.2017 | 360 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre.Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 188 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.05.2017 | 61 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen.Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null.Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im...

"Weitgehend friedlich": Bilanz des 1. Mai

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.05.2017 | 14 mal gelesen

Kreuzberg. 72 Festnahmen und 32 verletzte Polizisten hat es am 1. Mai gegeben. Der Tag der Arbeit kommt noch immer nicht ohne solche Zahlen aus, auch wenn sie im Vergleich zur Vergangenheit deutlich gesunken sind. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsident Klaus Kandt sprachen von einem weitgehend friedlichen Maibeginn. Sie verteidigten die Entscheidung, die in diesem Jahr nicht angemeldete sogenannte...

Bürgerbegehren rechtmäßig 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.05.2017 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die...

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Was macht das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen AG in Berlin?

Helle Panke e. V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin
Helle Panke e. V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin | Kreuzberg | am 28.04.2017 | 53 mal gelesen

Berlin: Taz Cafe | Das börsennotierte Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen kaufte in Berlin ordentlich ein. Hier gehören ihr mittlerweile 110.000 Wohnungen. Sie ist die größte Vermieterin im Großraum Berlin. In einer Unternehmensbeschreibung schreibt die Deutsche Wohnen über sich: "Mittelpunkt der operativen Geschäftstätigkeit ist die Bewirtschaftung und Entwicklung des Wohnimmobilienbestands". Diese "Geschäftstätigkeit" ist für ihre Aktionäre...

Ziege Emma und ihr Gönner: Bezirk nahm 2016 knapp 120 000 Euro Spenden ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.04.2017 | 27 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 119 591,83 Euro gab es in Form von Geldgeschenken. Dazu kam ein Satz Cellosaiten im Wert von 157,50 Euro als Sachleistung.Insgesamt waren das 119 749 Euro und 33 Cent, die der Bezirk im vergangenen Jahr durch freiwillige Zuwendungen eingenommen hat. Nachzulesen ist das im jetzt veröffentlichten Sponsoringbericht.Die Gesamtsumme liegt knapp 18 000 Euro unter der vom Jahr 2015. Mehr als 30 000 Euro...

Gedenken an das Kriegsende

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.04.2017 | 10 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 8. Mai jährt sich zum 72. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus. Erinnert wird daran zunächst um 10 Uhr bei der traditionellen Feier vor dem polnischen Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Um 16.30 Uhr wird vor dem Dienstgebäude Petersburger Straße 86-90 außerdem des ersten sowjetischen Stadtkommandanten Nikolai E. Bersarin gedacht. tf

Raucher müssen draußen bleiben

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.04.2017 | 36 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg wird es keinen Raucherraum geben. Wie berichtet hatte ein Antrag der Fraktion "die Partei" gefordert, in dem Gebäude an einer Stelle den Tabakkonsum zu erlauben. Begründet wurde das unter anderem mit Gesundheitsgefahren für Raucher, wenn sie bei schlechtem Wetter vor die Tür müssten. Außerdem würden möglicherweise ehemalige Nikotinabhängige wegen der qualmenden Mitarbeiter am...

Senioren wählten Vorstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.04.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 20. April hat sich die neu gewählten Seniorenvertretung konstituiert und danach ihren Vorstand bestimmt. Sie wählte Dr. Dieter Kloß zum Vorsitzenden und Angelika Neiss zur Stellvertreterin. Beide sind neue in dem Gremium. Zum Vorstand gehören außerdem Barbara Werner als Schriftführerin und Ernst Kutzner als Finanzverantwortlicher. tf

Klänge aus dem Krieg

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 24.04.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Willy-Brandt-Haus | Kreuzberg. Im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, wird am Donnerstag, 27. April, um 19.30 Uhr die Ausstellung "Horchposten 1941" eröffnet. Sie besteht aus einer interaktiven russisch-deutschen Klanginstallation, die Dokumente zum Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion hörbar macht. Dazu gehören ebenso Tagebücher und Briefe wie militärische Lageeinschätzungen. Die ausgewählten Texte wurden von Schauspielern aus Russland...

Sprechstunde der Stadträtin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.04.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Finanz-, Kultur- und Umweltstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) bietet ab 27. April regelmäßige Sprechstunden an. Nach dem Auftakt folgen die nächsten Termine am 11. Mai, 22. Juni und 20. Juli, immer zwischen 15 und 17 Uhr. Vor dem Besuch ist eine schriftliche Anmeldung unter Stadtraetin.Herrmann@ba-fk.berlin.de erforderlich. Es wird gebeten, den Inhalt des Gesprächs anzugeben und...

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Kleiner und politischer: Erneut gibt es Vorgaben für das Myfest

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.04.2017 | 234 mal gelesen

Berlin: Myfest | Kreuzberg. Das Myfest ist inzwischen aus Kreuzberg nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig hat es in den vergangenen Jahren massive Kritik an seinem veränderten Charakter und der Masse der Besucher gegeben.Daraus folgte der Schluss: Wenn das Myfest überleben will, muss es kleiner und wieder "politischer" werden. Das galt bereits 2016 und gilt auch 2017.Das Festivalareal beschränkt sich jetzt auf den Bereich Waldemar-, Naunyn-,...

Wenn ein Baum weg muss

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.04.2017 | 6 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Baumfällungen soll es künftig zusätzliche Informationen für Anwohner und Interessierte geben. Das forderte ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten David Hartmann, der in der BVV am 5. April angenommen wurde. Verlangt wird, die Fälllisten auf der Website des Bezirks mit den Gutachten zum Zustand der Bäume zu ergänzen. Damit könne die Notwendigkeit dieser Maßnahme besser nachvollzogen werden....

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"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.04.2017 | 201 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt.Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken –...

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Buen Vivir - Recht auf ein gutes Leben: Konzertlesung mit Alberto Acosta

Robin Stock
Robin Stock | Kreuzberg | am 12.04.2017 | 84 mal gelesen

Berlin: Berlin-Kreuzberg | Im Rahmen der Veranstaltungswoche „Buen Vivir – Ein gutes Leben für alle!“ lädt FairBindung e.V. ein zur Konzertlesung mit Alberto Acosta und Grupo Sal am 25.April 18:30 in Berlin. Alberto Acosta, ehemaliger Minister und Präsident der verfassungsgebenden Versammlung von Ecuador sowie Mitbegründer der bekannten Yasuní-Initiative, ist die wohl prominenteste Stimme des Buen Vivir. Dieses indigenen Konzepts beschreibt das...