Kreuzberg: Politik

Neue Mitarbeiter wegen Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 19 Stunden, 20 Minuten | 19 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zur Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September stellt der Bezirk befristet zusätzliche Mitarbeiter ein. Sie sollen zwischen 9. August und maximal 4. Oktober in Vollzeit, je nach den übertragenen Aufgaben möglicherweise auch in Teilzeit beschäftigt werden. Die Voraussetzungen sind neben allgemeiner Schulbildung die sichere Anwendung der deutschen Sprache, Organisationsgeschick, Belastbarkeit,...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 4

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 249 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Platz neun für Timur Husein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 3 Tagen | 10 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg.Die Berliner CDU hat am 25. März ihre Landesliste für die Bundestagswahl verabschiedet. Für Timur Husein, ihren Direktkandidaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, reichte es dabei nur zu Platz neun. Er war zuvor bei der Bewerbung für Rang sieben Martin Pätzold aus Lichtenberg unterlegen. Spitzenkandidatin der Berliner Union ist die Landesvorsitzende und Kulturstaatsministerin...

Kein Platz für Canan Bayram: Grüne stellen Landesliste auf

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 3 Tagen | 114 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram, Bundestagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, erhält keinen Platz auf der Landesliste der Partei.Bei der Mitgliederversammlung am 25. März bewarb sie sich um Position vier, unterlag dort aber gegen Öczan Mutlu, Bewerber in Mitte.Zum Einzug in den Bundestag muss Canan Bayram jetzt den Wahlkreis direkt gewinnen. So wie das ihrem Vorgänger...

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.03.2017 | 40 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein.Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene...

Auszählung ist öffentlich

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 24.03.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Auszählung der Stimmen für die Wahl zur Seniorenvertretung können Interessierte vor Ort verfolgen. Sie findet, wie bereits berichtet, am Montag, 3. April, im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, statt. Bei Bedarf gibt es am folgenden Tag eine Fortsetzung. Beginn ist jeweils um 9 Uhr. Die Stimmen können zwischen 27. und 31. März in täglich wechselnden Wahllokalen abgegeben werden. Alle weiteren...

Konferenz für Demokratie

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 22.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Freitag, 31. März, findet im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, die Demokratiekonferenz Friedrichshain-Kreuzberg statt. Schwerpunkte der Veranstaltung sind zum einen die Präsentationen und Erfahrungsberichte von aus dem Aktions- und Initiativfonds geförderten Projekten. Außerdem gibt es eine Fachwerkstatt zum Thema "Umgang mit Alltagsrassismus im Bezirk". Die Demokratiekonferenz beginnt um 9.30...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Vorstand vergrößert

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.03.2017 | 17 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisher vierköpfigen Parteivorstand der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, der sogenannten Geschäftsführende Ausschuss, wird jetzt durch zwei weitere Personen verstärkt. Die Bezirksgruppe wählte Joana Zuehlke und Sebastian Kitzig zu neuen Mitgliedern. Bisher bereits im Vorstand waren Karl-Heinz Garcia Bergt, Theresa Kalmer, Alexandra Neubert und Vasili Franco. Außerdem bestimmten die Grünen ein...

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 308 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

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Das Ende von Null Toleranz: Im Görlitzer Park ändert sich die Polizeistrategie

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.03.2017 | 272 mal gelesen

Kreuzberg. Seit April 2015 wurde im Görlitzer Park das Mitführen auch geringer Mengen weicher Drogen strafrechtlich verfolgt. Diese sogenannte Null-Toleranz-Politik will der Senat jetzt auslaufen lassen.Sie war vor zwei Jahren vom damaligen Innensenator Frank Henkel sowie seinem Justizkollegen Thomas Heilmann (beide CDU) für die Grünanlage ausgerufen worden, um damit konsequenter gegen die Dealer im Park vorgehen zu können....

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Carolin Emckes Essay "Gegen den Hass" - Literarisches Quartett

Klaus Mann Initiative Berlin e.V.
Klaus Mann Initiative Berlin e.V. | Kreuzberg | am 17.03.2017 | 122 mal gelesen

Berlin: Lettrétage | Das fünfte Literarische Quartett unserer Initiative stellt sich den Herausforderungen Demokratiefeindlichkeit, Populismus, Fanatismus, Rassismus, Nationalismus etc. Carolin Emcke, eine der wichtigsten Intellektuellen der Bundesrepublik Deutschland, wurde vor wenigen Monaten in der Paulskirche zu Frankfurt am Main mit dem Friedenspreis des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. "Sie setzt dem dogmatischen...

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Senioren trommeln für eine hohe Beteiligung bei der Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.03.2017 | 98 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vom 27. bis 31. März finden in Berlin die Wahlen zur Seniorenvertretung statt. Beteiligen können sich alle Einwohner, die 60 Jahre und älter sind. Wer sind die Kandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg? Und welche Aufgaben hat die Seniorenvertretung? Hier gibt es Antworten, nicht nur auf diese Fragen.34 Bewerber: Zur Wahl stehen im Bezirk 34 Kandidatinnen und Kandidaten. Der Jüngste ist gerade 60 Jahre...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 234 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

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Eine neue Epoche: Grüne nominieren Canan Bayram als Ströbele-Nachfolgerin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.03.2017 | 55 mal gelesen

Kreuzberg. Canan Bayram ist offiziell die Bundestagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost.Eine Mitgliederversammlung in der Kreuzberger Tanzschule Maxixe nominierte die 51-jährige Rechtsanwältin am 11. März als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele, der nicht mehr antritt. Ströbele hatte seit 2002 vier Mal hintereinander und als einziger Grüner bundesweit das Direktmandat...

Bilanz des Standesamtes

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.03.2017 | 22 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Standesamt des Bezirks sind im vergangenen Jahr 5288 Geburten beurkundet worden. Dabei handelt es sich nicht ausschließlich um Friedrichshain-Kreuzberger Babys, denn jedes Kind, das in den Krankenhäusern im Bezirk zur Welt kommt, wird auch dort registriert. Außerdem vermeldete das Amt für 2016 insgesamt 1085 Eheschließungen und Einträge von Lebenspartnerschaften sowie 2038 Sterbefälle. Bei der...

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Audre Lorde statt Gneisenau: Umbenennung am Frauentag

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 09.03.2017 | 61 mal gelesen

Berlin: Gneisenaustraße/Mehringdamm | Kreuzberg. Anlässlich des internationalen Frauentags haben Mitglieder der Grünen eine symbolische Straßenumbenennung vorgenommen. Aus der Geneisenaustraße wurde zumindest für einige Momente die Audre-Lorde-Straße. Die US-amerikanische Dichterin und Aktivistin (1934-1992) setzte sich für die Rechte von Schwarzen, Lesben und Schwulen ein und engagierte sich in der Friedensbewegung. Mit der Aktion wollten die Grünen-Frauen vor...

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 129 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Unterschrift in Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 24 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „Tegel offenhalten“ sollen jetzt in allen drei Bürgerämtern im Bezirk „unverzüglich“ ausliegen. Bisher war das nur im Amt im Rathaus Friedrichshain an der Frankfurter Allee der Fall. Ein Antrag der FDP, die Mitinitiator des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafen Tegel ist, hatte das bereits bei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8....

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Linke-Kandidat Pascal Meiser will Bundestagswahlkreis direkt gewinnen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 267 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei hat am 3. März offiziell ihren Bewerber für die Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost bestimmt. Es ist, wenig überraschend, Pascal Meiser.Der Bezirksvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg war der einzige Kandidat. Er will Nachfolger von Halina Wawzyniak werden, die, wie berichtet, aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht mehr antritt....

Geflügelpest weiter akut

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.03.2017 | 11 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zum 2. März wurde im Bezirk das sogenannte H5N8-Virus bei 20 Schwänen und einer Möwe nachgewiesen. Deshalb bleibt der Status eines Geflügelpest-Sperrbezirks weiter in Kraft. Das betrifft auch Hunde und Katzen, die nicht frei herumlaufen dürfen. tf

Frühstück bei den SPD-Frauen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: SPD-Kreisbüro Friedrichshain-Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lädt für Sonnabend, 11. März, zu einem Frauenfrühstück ein. Es findet ab 11 Uhr im SPD-Kreisbüro, Wilhelmstraße 140, statt. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung erwünscht unter martina.hartleib@gmx.de. tf

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Canan Bayram tritt an: Grüne will für den Bundestag kandidieren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.03.2017 | 117 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram will als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele in den Bundestag einziehen.Das kündigte die 51-Jährige am 28. Februar bei der Grünen-Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg an. Sie bewerbe sich um das Direktmandat im Wahlkreis, zu dem auch Prenzlauer Berg-Ost gehört, erklärte das bisherige Abgeordnetenhausmitglied.Canan Bayram war bereits in den vergangenen Wochen als Kandidatin...

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"Gute Chancen" auf einen Termin: Zur aktuellen Situation in den Bürgerämtern 

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.03.2017 | 42 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer einen Termin in den Bürgerämtern innerhalb der nächsten 14 Tage buchen möchte, habe gute Chancen. So hieß es zumindest in einer Pressemitteilung des zuständigen Stadtrats Knut Mildner-Spindler (Linke) vom 27. Februar.Eine Online-Abfrage am 28. Februar gab das zumindest nicht vollständig wieder. Dort war für das Bürgeramt im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße nur noch eine Buchung am selben Tag...

Kriegen wir das Geld verbaut? Mehr Mittel als bisher bringen ebenfalls Probleme 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.03.2017 | 59 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu geringe Zuweisungen vom Senat seien schuld, dass viele Baumaßnahmen nicht verwirklicht werden können und Gebäude deshalb immer mehr verrotten.Diese Klage gab es in den vergangenen Jahren häufig in Friedrichshain-Kreuzberg und sie war nicht unbegründet. Mittlerweile hat sich die Situation verändert. Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht den Investitions- und Unterhaltungsbedarf und zeigt sich...