Oliver Nöll

Das „Bürgeramt der Zukunft“ wird in Kreuzberg getestet – mit Check-in und Abholautomat. Bis auch alle anderen Berliner Bürgerämter digital werden, dauert es aber noch ein paar Jahre. Zwei Monate Wartezeit auf einen Termin im Bürgeramt und dann nochmal vier Wochen, bis der neue Personalausweis endlich abholfertig ist. Berlin hat die Digitalisierung verpasst. Dabei verpflichtet das „Onlinezugangsgesetz“ (OZG) alle Behörden dazu, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch digital anzubieten. Bereits...

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung wurde....

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion. Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt. Der Termin wird von den beiden Antragstellern,...

Kreuzberg. Die Südseite des Mariannenplatzes am Feuerwehrbrunnen soll in Rio Reiser Platz umbenannt werden. Für diesen Vorstoß der Linkspartei gibt es zwar viel Sympathie. Aber auch hier steht vor der endgültigen Entscheidung das parlamentarische Procedere. Denn zunächst wurde der Antrag zur weiteren Ausschussberatung überwiesen. Die Begründung für das Reiser-Gedenken war nicht nur für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll relativ einfach herzuleiten. Der 1996 verstorbene Sänger ("König...

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde. Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen touristischen Hotspots, zum Beispiel rund um das Ostkreuz. Massenhaft...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt werden...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden. Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise skurrilen Legislaturperiode, bei der die BVV noch einmal ein "Best...

Friedrichshain-Kreuzberg. Lemmy Kilmister, im vergangenen Dezember im Alter von 70 Jahren verstorbener Sänger der Band Motörhead, soll in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Gedenktafel geehrt werden. Dieses Anliegen verfolgt vor allem der Linke-Bezirksverordnete und Lemmy-Verehrer Oliver Nöll. In der Gedenktafelkommission fand sein Vorstoß allerdings keinen Widerhall. Das Gremium hatte eine Ehrung des Heavy-Metal-Stars abgelehnt. Abschließend entscheiden musste der Kulturausschuss bei seiner...

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden. Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen gelte auch bei Sportstätten ein Frauenpostulat. Davon sei zuletzt...

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...