Wahl Berlin 2016

Beiträge zum Thema Wahl Berlin 2016

Politik
Die Rigaer Straße war im abgelaufenen Jahr ein regelmäßiger Aufreger. | Foto: Thomas Frey
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Das war das Jahr 2016 in Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten in Friedrichshain-Kreuzberg passiert? Es gab eine Menge Protest und Konflikte, aber auch Spatenstiche und Einweihungen. Und nicht zu vergessen eine Wahl. Januar Am 13. Januar wird ein Streifenpolizist auf der Rigaer Straße von mehreren Personen angegriffen, die danach in das linksautonome Hausprojekt Rigaer94 fliehen. Am Abend rücken rund 500 Einsatzkräfte zu einer "Begehung" an. Die linke Szene und manche Anwohner werten den...

  • Friedrichshain
  • 27.12.16
  • 553× gelesen
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt. | Foto: Thomas Frey
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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 2.158× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 346× gelesen
Politik
Die Bergpartei blieb bei der Wahl am 18. September ohne politisches Mandat. Ihre Plakate waren Anfang Oktober noch zu sehen. | Foto: Thomas Frey
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Die Wahl ist vorbei: Noch immer hängen Plakate

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

  • Friedrichshain
  • 06.10.16
  • 257× gelesen
Politik

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
  • 871× gelesen
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Politik
Mit diesem und weiteren Plakatmotiven machten die Grünen im Bezirk in der Endphase des Wahlkampfs Front gegen Rechtspopulisten. | Foto: Thomas Frey

Wer gegen uns ist, ist gegen den Bezirk: Warum die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg immer gewinnen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt. Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in Meinungsäußerungen an die Berliner Woche ausdrückte, hätte dafür als Beweis...

  • Friedrichshain
  • 26.09.16
  • 531× gelesen
  • 1
Politik

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen. Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den Vorsitz in einem Ausschuss und ist im Ältestenrat der BVV vertreten....

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 155× gelesen
Politik

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären. Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD. Hier...

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 162× gelesen
Politik

Abgeordnete aus dem Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg ist im künftigen Berliner Abgeordnetenhaus mit elf Frauen und Männern vertreten. Dabei handelt es sich zunächst um die direkt gewählten Kandidaten in den fünf Wahlkreisen des Bezirks. Nämlich Katrin Schmidberger, Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz und Canan Bayram (alle Bündnis90/Grüne) sowie Steffen Zillich (Linke). Über die Bezirks-, beziehungsweise Landeslisten ihrer Parteien kommen außerdem Susanne Kitschun und Sven Heinemann (beide...

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 162× gelesen
Politik
Der Vorsitzende der AfD Neukölln, Jörg Kapitän, könnte neuer Stadtrat in Neukölln werden. | Foto: AfD Neukölln

Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

  • Neukölln
  • 22.09.16
  • 560× gelesen
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Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 252× gelesen
Politik

Kampagne der AWO zur Wahl

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 161× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 257× gelesen
Politik
Das Thema Weiterbau der Autobahn A 100 bleibt im Bezirk ebenfalls auf der Tagesordnung. Hier wird die Verlängerung neben den Grünen, Linken und Piraten auch von der SPD abgelehnt. Im Gegensatz zur bisherigen Position der Landespartei. | Foto: Thomas Frey
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Themen und Probleme im Bezirk, die auch nach dem 18. September aktuell bleiben

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn der 18. September einen Einschnitt bedeutet, viele Fragen und Aufreger bleiben auch danach auf der Tagesordnung. Wohnungsbau: Dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg weitere Wohnungen entstehen müssen, ist Konsens. Wie, wo und in welchem Umfang, da gehen die Meinungen auseinander. Während sich vor allem die SPD für forciertes Bauen einsetzt, zeigen sich Grüne und Linke an manchen Stellen zurückhaltender. Beide wollen ebenso wie die Piraten zum Beispiel keinen...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 165× gelesen
Politik
Peter Beckers will Bürgermeister werden. | Foto: Thomas Frey
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Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 618× gelesen
Politik

Drei-Prozent-Regel

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei Mitgliedern. Dafür ist ein Ergebnis um die fünf Prozent nötig. tf

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 41× gelesen
Politik
Das Kinder- und Familiencafé Amitola von Ines Pavlou (rechts) wird am 18. September zum Wahllokal. Und danach können die Wähler bei ihr Kaffee trinken. | Foto: Simone Ulrich

Stimmabgabe im Kindercafé: Fakten und Informationen zur Wahl im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 18. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Aber wie läuft der Wahltag und was muss schon davor beachtet werden? Hier Antworten, nicht nur auf diese Fragen. Wahlberechtigte: In Friedrichshain-Kreuzberg können sich 171 633 Menschen an der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus beteiligen. Für die BVV sind es knapp 30 000 mehr, nämlich exakt 201 215. Der Grund: Auf Bezirksebene sind auch EU-Bürger wahlberechtigt....

  • Friedrichshain
  • 08.09.16
  • 271× gelesen
Politik
Wahlplakate sind ein Anreißer im Wahlkampf. Dazu werben die Parteien mit vielen, auch besonderen Veranstaltungen. Bei denen stehen aber natürlich immer die eigenen Interessen im Vordergrund. | Foto: Thomas Frey

Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....

  • Friedrichshain
  • 03.09.16
  • 151× gelesen
Politik

Hinweise für EU-Wähler

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 26 500 Staatsangehörige aus Ländern der Europäischen Union sind im Bezirk für die BVV wahlberechtigt. Für sie sowie alle EU-Bürger, die in Berlin leben, hat die Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Europabeauftragten einen Wahlinformationsflyer herausgegeben. Er kann über die Website: www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/beauftragte/eu-angegenheiten/aktuellesabgerufen werden. tf

  • Friedrichshain
  • 01.09.16
  • 51× gelesen
Politik

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
  • 327× gelesen
  • 1
Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey
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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 1.085× gelesen
Politik

Berlin hat die Wahl: Informationen und U18-Wahl

Kreuzberg. Die Zentral- und Landesbibliothek Berlin hat ein umfangreiches Material zur Vorbereitung der Berliner Wahlen am 18. September erarbeitet. Im aktuellen Themenraum der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) gibt es Hintergrundinformationen zu den großen Themen des Wahlkampfs: Mieten, Flüchtlings- und Arbeitsmarktpolitik, innere Sicherheit, Islam und die Rolle populistischer Parteien. Die Besucher können mehr über Demokratie und Parteien erfahren. Außerdem findet schon am 9....

  • Kreuzberg
  • 11.08.16
  • 114× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 495× gelesen
Politik
Die Parteienvertreter auf dem Podium im Oberstufenzentrum Handel. | Foto: Thomas Frey
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Bildung, Arbeit, Wohnen: Was Schüler von Politikern wissen wollen

Kreuzberg. Der Wahlkampf kommt so langsam in Schwung. Und eine wichtige Zielgruppe sind dabei die Jung- und Erstwähler. Gerade an sie richtet sich die Veranstaltungsreihe "It's Your Choice", die vom Abgeordnetenhaus und der Landeszentrale für politische Bildung organisiert wird. Politiker der im Landesparlament vertretenen Parteien touren dabei durch Schulen und stellen sich den Fragen der Schüler. Am 20. Juni geschah das im Oberstufenzentrum Handel an der Wrangelstraße. Mit 400 Teilnehmern war...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 216× gelesen
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