Wahlplakate in Kreuzberg

Politik

Gefahr im Verzug? Hier wohl nicht. Die Plakate hängen an einem Laternenmast und über Radfahrerniveau. | Foto: Thomas Frey

Gefährliche Wahlplakate?: Ordnungsamt kontrolliert Parteienwerbung

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anwohner am Ostkreuz war etwas erstaunt. Eine Kiezstreife des Ordnungsamtes hatte es dort vor allem auf die Konterfeis und Slogans der Parteien im öffentlichen Straßenland abgesehen. Die seien nicht nur gründlich in Augenschein genommen, sondern einige sogar abgehängt worden, so seine Beobachtung. Auch wenn Wahlwerbung im öffentlichen Raum zumindest eine Geschmackssache ist, den Mann irritierte das Vorgehen. Zumal es auch noch an einem Wochenende stattfand. "Hat...

Friedrichshain
14.09.17
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Thomas Frey

Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

Friedrichshain
13.09.17
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Thomas Frey

Politik

Die Bergpartei blieb bei der Wahl am 18. September ohne politisches Mandat. Ihre Plakate waren Anfang Oktober noch zu sehen. | Foto: Thomas Frey

Die Wahl ist vorbei: Noch immer hängen Plakate

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

Friedrichshain
06.10.16
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Thomas Frey

Politik

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...