Diagonale als schräge Lösung: Sperre in der Rigaer Straße soll aufgehoben werden

Friedrichshain. Seit Ende Juli ist die Rigaer Straße zwischen Samariter- und Voigtstraße gesperrt. Aber vielleicht nicht mehr lange.

Denn Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) hat in der BVV am 20. September bekannt gegeben, "dass wir beabsichtigen, die Sondernutzung zu widerrufen". Das Passieren in diesem Abschnitt soll dann durch eine "Diagonaldurchwegung" wieder möglich sein. Sie ermögliche einen gefahrlosen Durchgang.

Die Sperre war wegen der beiden sich gegenüber liegenden Bauvorhaben eingerichtet worden: zum einen auf dem bisherigen Lidl-Grundstück an der Rigaer Straße 36-39, wo Wohnungen und Gewerbeflächen entstehen, zum anderen vis-á-vis im sogenannten Carré Sama Riga, das, wie mehrfach berichtet, mit besonders großer Gegnerschaft im Kiez konfrontiert ist. Der ohne große Vorwarnung unterbrochene Weg wurde dann auch gleich als weitere Schikane für die Nachbarschaft gewertet. Und die Bezirkspolitik erfülle gleichzeitig willfährig die Wünsche der Investoren.

Ein Eindruck, den der Baustadtrat zurückwies. Anlass dafür war eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Er selbst sei allerdings über die Sperre im Vorfeld nicht informiert worden, sagte Schmidt. Künftig wolle er über jede Straße, die länger als drei Monate irgendwo unterbrochen sei, unterrichtet werden.

Verfügt wurde sie in der Rigaer Straße im Zusammenspiel von unterer Straßenverkehrsbehörde, die zum Aufgabenbereich von Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) gehört, und dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA), in der Verantwortung des Baustadtrats. Sie sind für Genehmigungen von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland zuständig. Zuvor hat es Absprachen mit weiteren Akteuren gegeben, etwa der Polizei. Dabei seien drei Varianten geprüft worden. Zunächst ein Fußgängerdurchgang entlang der Baustellen. Dabei war allerdings das Unfallrisiko wegen möglicher Kollission mit schweren Fahrzeugen als zu hoch eingeschätzt worden. Außerdem habe die Polizei diese Idee abgelehnt. Sie befürchtete aus Erfahrung Konfrontationen in der Rigaer Straße und weitere Attacken auf ihre Beamten an dieser Stelle, denn der nur schmale Weg mit wenig Ausweichmöglichkeiten hätte dazu geradezu eingeladen.

Der zweite Vorschlag sah vor, die beiden Bauvorhaben zu entkoppeln. Die Straße wäre dann zwar immer offen gewesen, allerdings hätte das eine vier- bis fünfjährige Bauzeit in diesem Abschnitt nach sich gezogen, was als zu lange Belastung für die Anwohner gewertet wurde. So fiel die Entscheidung für Variante drei, sprich, alles dicht. Vorgesehen war das bis Februar 2019.

Die jetzt favorisierte Diagonallösung wurde im Vorfeld allerdings nicht geprüft. Nach Angaben des Stadtrats basiert sie auf einem Vorschlag von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der schräge Weg hat den Vorteil, dass er sich in einigermaßen Entfernung zu den beiden Baustelleneinfahrten befindet. Auch die Polizei habe keine Einwände.

Und noch ein Weiteres spricht laut Florian Schmidt dafür, die Passage jetzt wieder zu erlauben. Nämlich die unterschiedlich großen Aktivitäten auf den Baufeldern. Die seien in der Rigaer 36-39 sehr intensiv. Anders als, so seine Ausführungen, bei Sama Riga.

Und schließlich habe sich das Straßen- und Grünflächenamt bereits bei der Genehmigung einen möglichen Widerruf der Sondernutzung vorbehalten. Allerdings müssen zu diesem Schritt auch noch die Bauherren gehört werden. tf