"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Der Uferweg wird ausgebaut und soll einen festen Belag bekommen. Der Bürgerentscheid gegen die Umbaupläne am Fraenkelufer ist klar gescheitert. (Foto: Thomas Frey)

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert.

Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk.

Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen. Viele Menschen hätten ein lokales Anliegen nicht als das ihre betrachtet und seien der Abstimmung fern geblieben, heißt es in einer Erklärung der Nachbarschaftlichen Gruppe.

Gleichzeitig wird dort hervorgehoben, dass von denjenigen, die sich am Bürgerentscheid beteiligt hätten, rund 75 Prozent gegen das Vorhaben des Bezirks votiert haben. Was wiederum auch als ein "Sieg" bewertet wird.

Etwas anders sehen das die Grünen im Bezirk, deren bisheriger Baustadtrat Hans Panhoff das Umbauvorhaben forciert hatte. Der Bürgerentscheid sei deutlich gescheitert und fand nicht die genügende Unterstützung der Friedrichshain-Kreuzberger, meinten die Fraktionsvorsitzenden Annika Gerold und Julian Schwarze. Sie begrüßen es deshalb, "dass die Pläne jetzt umgesetzt werden können".

Damit scheinen sich die Gegner aber noch immer nicht ganz abgefunden zu haben. Sie ordnen das Ergebnis als "klare Absage" für die Umgestaltung ein und wollen nun schauen, wie sich die neue BVV dazu verhält. Dass sie davon ausgehen, ihre Maximalziele dabei wahrscheinlich nicht mehr erreichen können, klingt aber ebenfalls an. "Wir sind sicher, dass gute Kompromisse gefunden werden können", heißt es am Ende der Erklärung. tf
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