Alles zur Europawahl und zum Volksentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 25. Mai stimmen rund 380 Millionen Menschen in der Europäischen Union über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments ab. Außerdem gibt es in Berlin den Volksentscheid über das Tempelhofer Feld.

Wie laufen beide Abstimmungen in Friedrichshain-Kreuzberg? Hier die wichtigsten Fakten.

  • Wahlberechtigte: Die Zahl der Wahlberechtigten ist jeweils unterschiedlich. Bei der Europawahl sind es exakt 175 764. Zu ihnen gehören auch etwa 15 000 EU-Bürger, die im Bezirk leben und ebenfalls stimmberechtigt sind. Beim Volksentscheid trifft das nur für deutsche Staatsbürger zu.
? Wahlbenachrichtigung: Alle Wahlberechtigten müssten inzwischen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Sollte das nicht der Fall sein, sollte man sich umgehend beim Wahlamt melden, 902 98 24 10. Das Wahlamt befindet sich im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35-37.

  • Wahllokale: Wer wo wählen muss, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Insgesamt gibt es im Bezirk 92 Wahllokale. 79 davon sind barrierefrei. Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigung zusammen mit Ihrem Personalausweis zum Wahllokal mit. Wenn die Benachrichtigung nicht mehr auffindbar ist, genügen auch der Passoder Personalausweis. Denn die Namen der Wahlberechtigten stehen auch in der Wählerliste.
  • Briefwahl: Wer seine Stimme per Briefwahl abgeben möchte, kann seine Unterlagen noch bis Freitag 23. Mai, 18 Uhr, beim Wahlamt anfordern. Briefwähler müssen ihre Stimmen allerspätestens bis Sonntag, 25. Mai, 18 Uhr, zurückgeschickt haben. Wer spät dran ist, sollte die Unterlagen deshalb direkt in den Briefkasten im Rathaus Friedrichshain werfen. Zehn Tage vor der Wahl gab es im Bezirk rund 19 000 Briefwahlanträge. Das sind weitaus weniger als bei der Bundestagswahl im September 2013, als es zum selben Zeitpunkt bereits mehr als 31 000 Briefwähler waren.
? Wahlhelfer: Rund 1100 Wahlhelfer sind in Friedrichshain-Kreuzberg im Einsatz. Zu ihren Aufgaben gehört zum Beispiel die Ausgabe der Stimmzettel, das Abgleichen der Wahlbenachrichtigungskarten mit der Wählerliste und natürlich das Auszählen der Stimmen. Zunächst geht es um das Ergebnis bei der Europawahl. Es soll gegen 20.30 Uhr feststehen. Die Entscheidung in Sachen Tempelhof wird für ungefähr 21.30 Uhr erwartet.

? Wahlmodus: Bei der EU-Abstimmung ist das Procedere einfach. Jeder Wähler hat nur einen Stimmzettel, auf dem er eine Partei ankreuzen darf. Er bestimmt damit über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Anders als etwa bei den Wahlen zum Bundestag gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde.

Beim Volksentscheid stehen die Gesetzentwürfe der Initiative "100 Prozent Tempelhofer Feld" und des Senats jeweils gesondert zur Abstimmung. Die Initiative lehnt alle Bauvorhaben am Rand des ehemaligen Flughafenareals ab, der Senat will genau das. Zustimmung zum jeweiligen Antrag ist mit einem Ja, Ablehnung mit einem Nein auszurücken. Theoretisch könnte ein Wähler aber auch zwei Mal Ja oder zwei Mal Nein ankreuzen. Ein Antrag gilt als angenommen, wenn ihm mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten, das sind rund 625 000 Wahlberechtigte in ganz Berlin, zugestimmt haben und natürlich die Zahl der Befürworter höher als die der Gegner ist. Wenn beide Varianten sowohl das Quorum, als auch eine Mehrheit erreichen, geht es darum, welche mehr Ja-Stimmen erhalten hat. Wird die Mindeststimmenzahl jeweils verfehlt, gilt der Volksentscheid als gescheitert.


Thomas Frey / tf
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