Bürgermeisterin Monika Herrmann blickt auf ein turbulentes Jahr zurück

2015 soll zwar nicht langweilig, aber gerne etwas ruhiger als 2014 werden, wünscht sich Bürgermeisterin Monika Herrmann. (Foto: Frey)

Friedrichshain-Kreuzberg. Drogenprobleme, nicht nur im Görlitzer Park. Die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Und zuletzt ein Angriff auf ihr Wohnhaus. Für Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) war 2014 ein Jahr mit vielen Problemen. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter Thomas Frey lässt sie die vergangenen zwölf Monate Revue passieren.

Blöde Einstiegsfrage, aber nach den jüngsten Ereignissen nicht ganz unpassend. Wie geht es Ihnen?

Monika Herrmann: Ganz gut. Aber natürlich steckt man so einen Eingriff in die Privatsphäre nicht einfach weg. Trotzdem versuche ich mein Verhalten nicht zu ändern. Das fällt schon deshalb manchmal schwer, weil meine Bewegungsfreiheit aus Sicherheitsgründen teilweise eingeschränkt ist.

Sie werden persönlich von der militanten Unterstützerszene für die Flüchtlinge attackiert. Auf der anderen Seite gibt es Kritik an dem lange eher zaghaften Vorgehen des Bezirks, speziell in der Gerhart-Hauptmann-Schule.

Monika Herrmann: Solche Konflikte kann ich aushalten, so lange sie verbal ausgetragen werden. Meine Position war immer klar. Ich habe den Protest der Flüchtlinge unterstützt und für eine andere Politik geworben. Aber es ging auch darum, die Menschen in feste Unterkünfte zu bringen. Das haben wir bei insgesamt 570 vom Oranienplatz und aus der Schule geschafft.

Aber nicht bei den 40 Bewohnern, die sich seit Ende Juni weigern, die Hauptmann-Schule zu verlassen. Damals eskalierte dort die Lage. Wie sehen Sie diese dramatischen Tage im Rückblick?

Monika Herrmann: Das war die schwierigste Situation meines politischen Lebens. Menschen drohten, sich vom Dach zu stürzen. Niemand wusste, ob das Gebäude vielleicht angezündet wird und damit auch Gefahr für die umliegenden Bewohner besteht. Gleichzeitig setzte uns der Polizeipräsident unter Druck und drohte mit dem Abzug seiner Kräfte. In dieser Lage immer das Richtige tun, ist nahezu unmöglich. Wir sollten uns dazu bekennen, dass wir teilweise überfordert waren.

Das Bezirksamt hat auch kein einheitliches Bild abgegeben. Stadtrat Hans Panhoff stellte auf eigene Faust ein Räumungsersuchen bei der Polizei. Sie haben ihn weder zurückgepfiffen noch sich hinter ihn gestellt. War das nicht inkonsequent?

Monika Herrmann: Das sehe ich nicht so. Hans Panhoff hatte die Möglichkeit, in seinem Bereich eigenverantwortlich zu agieren. Sein Weg war aber nicht der meine. Als Ergebnis stand dann immerhin, dass die Situation zunächst entschärft wurde.

Die Kosten für die Schule belasten weiter den Bezirk. Stichwort Haushaltssperre. Und eine Räumung wurde erst einmal gerichtlich untersagt.

Monika Herrmann: Die Hauptmann-Schule ist ein, aber nicht der Hauptgrund für die Haushaltssperre. Die Defizite im Schulbereich und bei der Parkraumbewirtschaftung machen mir noch mehr Sorgen. Wir müssen im kommenden Jahr schnell eine Bestandsaufnahme vornehmen. Natürlich kommen da auch Leistungen auf den Prüfstand. Ich möchte, dass wir uns einvernehmlich über die künftigen Schwerpunkte einigen und sie gemeinsam vertreten.

Auch die Zustände vor allem im Görlitzer Park rückten den Bezirk in den Fokus. Glauben Sie, dass die jetzt eingerichtete Task Force hier Abhilfe schafft?

Monika Herrmann: Ich habe gewisse Zweifel. Denn die Dealer verschwinden ja nicht einfach. Was inzwischen passiert, ist ein konsequenteres Vorgehen der Polizei. Das habe ich bereits vor einem Jahr gefordert. Die Frage ist, wie lange sie das durchhalten kann. Und es geht nicht nur um den Görlitzer Park, sondern um das gesamte Gebiet, bis weit in den Friedrichshainer Kiez hinein. Mein Eindruck bleibt, dass sich Innensenator Frank Henkel (CDU) den Problemen lange nicht gestellt hat. Erst nach der Messerattacke im November ist er tätig geworden.

Zum Schluss noch ein ganz anderes Thema. Sie sind sehr aktiv bei Twitter. Warum?

Monika Herrmann: Es bedeutet für mich Entspannung nach einem Arbeitstag. Außerdem sehe ich auch Twittern als eine Art Bürgersprechstunde. Und ich debattiere gerne mit anderen.


Thomas Frey / tf
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