Im Stellvertreterkampf: Die Sozialdemokraten stellten ihre Kandidaten auf

Die Direktkandidaten der SPD Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus, die gleichzeitig die Bezirksliste anführen. Von links: Peggy Hochstätter, Susanne Kitschun, Sven Heinemann, Sevim Aydin, Björn Eggert. | Foto: Thomas Frey
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Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD im Bezirk hat am 21. November ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 18. September 2016 bestimmt. Nicht durchgehend verlief das im allgemeinen Einvernehmen.

Spannend war vor allem der Kampf um den Platz zwei der Bezirksliste für das Landesparlament. Da traten mit Sven Heinemann und Björn Eggert zwei bisherige Abgeordnete gegeneinander an. Einer von ihnen würde auf der Strecke bleiben, was seine Aussichten auf eine Wiederwahl deutlich minimieren würde. Nach der Abstimmung galt das für Björn Eggert. Er unterlag Sven Heinemann mit 36 gegen 60 Stimmen und muss nun seinen Wahlkreis direkt gewinnen, um weiter Abgeordneter bleiben zu können. Oder die Sozis schneiden insgesamt bei der Wahl in Friedrichshain-Kreuzberg so gut ab, dass Platz vier auf der Liste noch reicht. Denn der wurde Björn Eggert später mit großer Mehrheit zugebilligt.

Der Showdown zwischen den beiden Genossen mit Mandat war auch eine Art Stellvertreterkampf. Björn Eggert ist ein enger Vertrauter des beim Parteitag anwesenden SPD-Landesvorsitzenden Dr. Jan Stöß. Sven Heinemann wird dagegen zum Fanclub des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh gezählt. Stöß und Saleh sind sich in ziemlicher Abneigung verbunden und versuchen ihre Truppen für die nächste Fraktion zu sammeln.

Außerdem führten die formalen Vorgaben in diese Konfrontation. Sie verlangen einen durchgehenden Wechsel zwischen weiblichen und männlichen Bewerbern. Weil die Liste der BVV mit Bürgermeisterkandidat Dr. Peter Beckers ein Mann anführt, musste die Abgeordnetenhausliste mit einer Frau beginnen. Der ersten Platz war für die Friedrichshainer Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun reserviert. Nach dem Kampf um Platz Zwei ging auch die dritte Position wieder an eine Frau. Ihn sicherte sich die bisherige Bezirksverordnete Sevim Aydin. Allerdings bekam sie bereits bei ihrer Nominierung als Direktkandidatin ein eher mageres Ergebnis und musste sich neben Lob auch Kritik anhören. In der BVV sei sie nicht besonders aufgefallen, so ein Vorwurf. Sie habe sich immer als Teil der Fraktion und weniger als Einzelkämpferin gesehen, sagte Sevim Aydin.

Ihr Einsatz nicht nur im Bezirksparlament machte wiederum Peggy Hochstätter zum Liebling des Parteitags. Die derzeitige Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschuss der BVV setzte sich zunächst bei der Wahl zur Abgeordnetenhaus-Direktkandidatin klar gegen einen Mitbewerber durch und erhielt bei ihrer Bewerbung für den Listenplatz fünf mit 88 von 92 abgegebenen Stimmen ein fast durchgehendes Vertrauensvotum. Der Weg über die Liste wird für sie aber noch schwerer als für Björn Eggert. Sie wolle deshalb alles daran setzen, ihren Wahlkreis zu gewinnen, erklärte Peggy Hochstätter.

Ziemlich geschlossen verlief danach die Wahl der Bewerber für die BVV. Peter Beckers wurde bei nur einer Enthaltung in offener Akklamation zum Bürgermeisterkandidaten für Friedrichshain-Kreuzberg ausgerufen. Bei seiner Rede hatte der amtierende Wirtschafts- Ordnungs-, Schul- und Sportstadtrat zuvor die Grünen als aktuelle Mehrheitspartei im Bezirk ins Visier genommen. Die hätten sich selbst entzaubert, erklärte Beckers. Mit der grünen „Laborpolitik“, Stichwort Gerhart-Hauptmann-Schule, deren Scheitern gerne auf andere abgeschoben werde, müsse Schluss sein. Die Verwaltung brauche wieder klare Ziele. „Ich kann das besser als Monika Herrmann und wir können den Bezirk besser regieren.“

Solche Aussagen wärmten natürlich das Gemüt der Genossen. Hinter Beckers platzierten sie auf den vorderen Plätzen der BVV-Liste schon bisher aktive Bezirksverodnete. Nach ihm folgen Anja Möbus, der Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke, Anita Leese-Hehmke, John Dahl und Tessa Mollenhauer-Koch. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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