Haushalt 2014 weist wider Erwarten einen Überschuss von 41.000 Euro auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Prognosen deuteten auf eine finanzielle Apokalypse hin. Mit vier oder fünf Millionen Euro Miesen werde der Bezirk wahrscheinlich das Haushaltsjahr 2014 abschließen.

Das ist nicht eingetreten, wie aus der jetzt veröffentlichten Endabrechnung hervorgeht. Demnach gibt es sogar ein kleines Plus von 41.000 Euro. Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) spricht von einer "schwarzen Null". Mit der habe auch sie nicht gerechnet. "Es zeigt allerdings, dass wir nicht untätig waren und auch einiges umgesteuert haben." Das meiste Einsparpotenzial brachte natürlich die seit September geltende Haushaltssperre. Sie ist weiter, wenngleich etwas eingeschränkt, in Kraft. Durch die rigiden Vorgaben wurden allein bei Sachmitteln rund eine halbe Million Euro weniger ausgegeben. Mindestens die gleiche Summe erbrachte der Stopp von Neueinstellungen.

Dazu kamen Mehreinnahmen durch besseres Rechnungs- und Mahnmanagement. Wie berichtet belaufen sich die Außenstände des Bezirks wegen säumiger Zahler auf einige Millionen Euro. Zumindest 600 000 Euro konnten 2014 eingetrieben werden. Mit diesem Geld wurde das Defizit beim Start der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain zum großen Teil gedeckt. Ab diesem Jahr soll die Parkzone einen Überschuss abwerfen.

Geholfen hat auch, dass es für einige Pflichtleistungen vom Senat mehr Geld gab, als im Etat vorgesehen. Diese sogenannte Basiskorrektur wird wirksam, wenn nachgewiesen werden kann, dass zum Beispiel im Sozial- oder Jugendbereich zusätzliche Mittel nötig waren, auf die Betroffene per Gesetz Anspruch haben. Allerdings ist in jedem Jahr unklar, ob und in welchem Umfang sich Berlin auf den Nachschlag einlässt.

Mit dem Ergebnis 2014 könne man etwas entspannter in die Zukunft schauen, meint Jana Borkamp. "Schon deshalb, weil wir jetzt nicht mit einem Verlustvortrag ins Haushaltsjahr 2016 starten."

Trotzdem gebe es Unwägbarkeiten. Dazu gehört der weitere Fortgang der Causa Gerhart-Hauptmann-Schule.

Aber immerhin sorgt die schwarze Null dafür, dass die Haushaltssperre nicht erneut verschärft werden muss. Sie soll beim Erfüllen weiterer Sparvorgaben auch weiter gelockert werden.


Thomas Frey / tf
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