Konfrontation statt Konsens: In der BVV ist der Ton ziemlich rau geworden

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zum vergangenen Jahr waren viele Debatten im Bezirksparlament eher langweilig. Es gab zwar einige Aufreger, vor allem das Dauerthema Gerhart-Hauptmann-Schule. Ansonsten herrschte vor allem zwischen den Grünen und der SPD weitestgehend Konsens.

Das hat sich inzwischen geändert. Gerade diese beiden Parteien, eigentlich in einer Zählgemeinschaft und damit einer Art Koalition miteinander verbunden, geraten mittlerweile regelmäßig aneinander. Und auch die Linken, Piraten und die CDU mischen mehr oder weniger kräftig mit.

Der Schlagabtausch, wieder zum Komplex Gerhart-Hauptmann-Schule, in der BVV vor der Sommerpause war dabei nur der letzte Höhepunkt (wir berichteten). Von zwei Seiten nahmen SPD und Linke die Bündnispartei in die Zange und gaben ihr, wiederum aus teilweise unterschiedlichen Gründen, die Hauptverantwortung für die weiter ungeklärte Situation. Die Attacken machten Rednern beider Fraktionen sichtlich Spaß. Einig waren sie sich in ihrem Ziel, die Grüne Mehrheitspartei vorzuführen.

Denn auch bei anderen Streitfragen schreiten die Genossen von Mitte links ganz links inzwischen Seit an Seit. Und manchmal sogar mit Unterstützung von Piraten und CDU. Denn nur in dieser ansonsten eigentlich wenig verbindenden Konstellation lässt sich die Dominanz der Grünen aushebeln.

Quartett gegen Grün

Gelungen ist das dem ungewöhnlichen Quartett vor Kurzem beim Thema Hilfe für das Baerwaldbad. Sie setzten durch, dass das derzeit wegen Bau- und Hygienemängeln geschlossene Bad eine Überbrückung von monatlich rund 10 000 Euro bekommt. Damit soll vor allem die Wasseraufbereitung gesichert und damit verhindert werden, dass dort vollendete Tatsachen geschaffen werden und eine Wiederinbetriebnahme kaum noch möglich und auf jeden Fall viel teurer wird. Der Erfolg gegen die hier skeptisch bis ablehnenden Grünen wurde dann auch prompt in einer gemeinsam verfassten Pressemitteilung gefeiert.

Natürlich haben solche Vorstöße viel mit den im kommenden Jahr stattfindenden Wahlen in Berlin zu tun. Schon jetzt gilt es sich zu positionieren und nicht für manche Probleme, Stichwort Hauptmann-Chaos, in Haftung genommen zu werden.

Nicht viel anders agieren mittlerweile auch die Grünen. Seit sie von den Sozialdemokraten vermehrt attackiert werden, arbeiten sie sich gerne an der Schulpolitik des verantwortlichen Stadtrats Dr. Peter Beckers (SPD) ab, die sie für wenig durchdacht halten.

Allen geht es aber selbstverständlich nur um die Sache, wie überall betont wird. Gleichzeitig wird aber auch mancher Frust erkennbar. Die Grünen säßen auf einem zu hohen Ross, finden Sozis und Linke. Es werde Zeit, ihnen wenigstens ab und an die Grenzen aufzuzeigen. Man wisse nicht, was vor allem die Sozialdemokraten umtreibe, meinen wiederum Vertreter der Bündnispartei und sprechen von Torschlusspanik.

Die Tonlage wird sich wahrscheinlich auch nach den Ferien nicht gravierend ändern. Sie sorgt aber zumindest dafür, dass keine Langeweile aufkommt. tf
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