Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.

Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch der SPD will sie noch einen Besuch abstatten. Was bedeutet, dass die Grünen zumindest bisher an dieser Bewerberin festhalten.

Die ungeklärte Vorsteherfrage bringt inzwischen auch den weiteren Zeitplan durcheinander. Denn ehe sie nicht gelöst ist, soll es keine weiteren offiziellen Verhandlungen zwecks Bildung des Bezirksamtes und des Ressortzuschnitts geben.

Nach bisherigem Stand ist die Wahl der Bürgermeisterin und der Stadträte für die BVV am 30. November geplant. Vorher muss ein Ergebnis feststehen; außerdem wollen die Grünen ihre Stadtratsposten noch ausschreiben. Für dieses Procedere waren bisher zwei Wochen veranschlagt, und es sollte eigentlich am 8. November beginnen. Das wurde erst einmal verschoben.

Ohnehin hinkt Friedrichshain-Kreuzberg den anderen Bezirken hinterher. Dort gibt es entweder schon ein Bezirksamt oder es soll in den meisten Fällen Mitte November feststehen. Einen BV-Vorstand haben alle anderen Berliner Lokalparlamente schon bei ihrer ersten Sitzung gewählt. tf
0
Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.