Sitzung nach Krawall auf der Tribüne abgebrochen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen des Bezirksparlaments nehmen derzeit auch mal einen nicht geplanten Verlauf. Auch am 24. September war das erneut der Fall.

Nach gut eineinhalb Stunden wurde die Veranstaltung abgebrochen. Der Grund waren mehrfache Zwischenrufe von Gästen auf der Tribüne, die aus der Unterstützerszene für die Flüchtlinge kamen. Vor allem ein Mann fiel dabei auf. Während einer Rede von Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne) erreichte sein verbaler Krawall den Höhepunkt. "Lügner, Lügner" schrie er in Richtung des Stadtrats. Panhoff gilt seit seinem Verhalten während der Turbulenzen um die Gerhart-Hauptmann-Schule im Sommer als Feindbild der sogenannten Flüchtlings-Supporter.

BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (B 90/Grüne) forderte den Krakeler zunächst auf, seine Zwischenrufe zu unterlassen. Als das nichts brachte verwies sie ihn aus dem Saal. Allerdings dachte der Mann nicht daran, die Tribüne zu verlassen. Zwei Sicherheitsmitarbeiter, auch sie inzwischen regelmäßiger Bestandteil der Sitzungen, versuchten ihn herauszudrängen. Ohne Erfolg, denn andere Untstützer eilten zu Hilfe.

Nach dieser Rangelei wurde die Sitzung unterbrochen. Der Ältestenrat, bestehend aus den Vorsitzenden aller Fraktionen und der Vorsteherin, beriet jetzt.

Keine Polizei

Dabei ging es auch um die Möglichkeit, für die Durchsetzung des Verweises die Polizei anzufordern. Soweit wollte Kristine Jaath wollte nicht gehen. Sie entschied, bei Nichtbefolgen ihrer Anordnung die BVV abzubrechen. Das passierte dann. Denn der Krawallmacher bewegte sich weiter nicht von seinem Platz.

"Wir lassen hier einiges durchgehen. Und selbst Proteste von der Tribüne nehmen wir auf. Aber irgendwo ist eine Grenze", verteidigte die Vorsteherin ihr Vorgehen. Erst recht wenn es sich um rüde Attacken gegen eine Person handelt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Götz Müller machte dagegen klar, dass er für einen Einsatz der Polizei plädiert habe. "Es kann nicht sein, dass die Vertretung für 265 000 Friedrichshain-Kreuzberger wegen eines einzelnen Menschen nicht ordnungsgemäß tagen kann."


Thomas Frey / tf
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