Statt Gewinn macht Parkraum-Bewirtschaftung rund eine Million Euro Miese

Friedrichshain. Mit großen Versprechen ist die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gestartet. Mehr freie Stellplätze sollte es geben und der Bezirk werde zusätzliche Einnahmen bekommen.

Nach letzterem sieht es aber derzeit überhaupt nicht aus. Laut der aktuellen Prognosen werden die Parkraumzonen bis zum Jahresende knapp eine Million Euro Verlust machen. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) im Haushaltsausschusses am 11. November.

Nach ihren Angaben gibt es rund 800.000 Euro weniger Einnahmen, als eigentlich minumum kalkuliert wurden. Was den Schluss zulässt, dass die Berechnungen viel zu optimistisch waren. Schon vor einigen Wochen klang das an. Da war die Rede davon, dass die Einnahmen aus dem Ticketautomaten bisher hinter den Erwartungen zurückgeblieben seien. Dafür würden aber mehr Strafzettel verteilt, als ursprünglich gedacht.

Ein weiteres, zumindest in seinem Ausmaß unterschätztes Problem, ist der Vandalismus. Bisher mussten etwa 120 000 Euro für die Reparatur zerstörter Parkautomaten ausgegeben werden. Dabei haben es die Täter, wie bereits berichtet, auch auf das Geld abgesehen. Und ein Automat, der nicht funktionsfähig ist, fällt außerdem erst einmal als Einnahmequelle aus.

Ebenfalls negativ auf die Bilanz hat sich der um einen Monat verschobene Start ausgewirkt. Ursprünglich sollte es bereits im Juni losgehen. Weil zu diesem Zeitpunkt aber viele Anwohner ihre Dauervignetten noch nicht hatten, wurde erst ab Juli kontrolliert. Das Personal war aber bereits eingestellt und musste bezahlt werden. Die Stadträtin sieht die neue Baustelle in ihrem ohnehin aus dem Ruder gelaufenen Haushalt mit Sorge. Denn neben diesem zusätzlichen Finanzloch bleiben die anderen Verlustbringer. Etwa die Schulen, die in diesem Jahr wahrscheinlich 1,8 Millionen Euro Minus machen. Und natürlich die weiter besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule, wo bis Ende 2014 mindestens 1,5 Millionen Euro an Kosten auflaufen. Nach den Klagen von mehreren Bewohnern ist dieses Problem jetzt ein Fall für die Gerichte. Eine Entscheidung dort wird voraussichtlich länger dauern.


Thomas Frey / tf
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