Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen.

Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen.

Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eigentlich klar oberhalb des Berliner Mittelwerts und damit im Minus lagen. Insgesamt waren das rund zwei Millionen Euro, die teilweise auf diese Weise ausgeglichen wurden, teilweise aber auch vom Bezirk getragen werden müssen und damit das Gesamtergebnis verschlechtern. "Diese Posten werden wir mit den betreffenden Abteilungen durchgehen", kündigte Martina Noetzel vom Steuerungsdienst des Bezirksamts an.

Sozialbereich in den roten Zahlen

Dick in den roten Zahlen war einmal mehr der Sozialbereich. Für die Pflegestufe 2 betrug der Fehlbetrag knapp 600 000, für die Pflegestufe 3 rund 517 000 Euro. Beide Posten profitierten aber vollständig von der Basiskorrektur. Für die ambulante Hilfe zur Pflege, mit 291 000 Euro im Minus, galt das nicht. Bezogen auf das Gesamtergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung steht beim Bereich Soziales und Bürgerdienste ein Minus von über 2,5 Millionen Euro.

Größter einzelner Verlustbringer waren mit etwa mehr als 1,5 Millionen Euro die Sekundarschulen. Nur zehn Prozent dieser Summe minimierte der Senat durch einen Zuschuss. Auch dieses Problem ist nicht neu. Noch immer haben viele Sekundarschulen im Bezirk weniger Schüler als sie aufnehmen könnten. Das wirkt sich negatv auf die KLR aus.

Insgesamt hat der Bereich Schule allerdings ein positives Ergebnis erwirtschaftet. Das lag nicht zuletzt daran, dass andere Schularten deutlich im Plus lagen. Bei den Grundschulen betrug der Gewinn 1,54 Millionen Euro, bei den Gymnasien 961 000 Euro. Denn sie sind, anders als bisher die Sekundarschulen, stark nachgefragt. Viele Schüler geteilt auf die vorhandene Fläche bedeutet unterm Strich eine Kosten- und Leistungsrechnung, die besser als der Mittelwert ausfällt. tf
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