Ausgaben haben sich für den Bezirk mehr als verdoppelt
Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 1. Januar gelten neue Regeln für den Einzug der Rundfunkgebühren. Viele Kommunen zahlen seither weitaus mehr. Das gilt auch für Friedrichshain-Kreuzberg.
"Bei uns sind das zwar nicht solche Horrorsummen, wie sie kürzlich aus Köln bekannt geworden sind", sagt Stadtrat Hans Panhoff, zuständig für die Immobilien im Bezirk. "Aber auch wir müssen jetzt das Doppelte bis Dreifache der bisherigen Kosten entrichten."Während sich für die meisten Privathaushalte bei der Zwangsabgabe für das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen kaum etwas änderte, sieht das für Betriebe oder Verwaltungen etwas anders aus. Was in Friedrichshain-Kreuzberg dazu führte, dass für die Bürostandorte die Gebühren von 106,48 auf jetzt 695,22 Euro monatlich gestiegen sind.
Darüber hinaus muss zum Beispiel die Abteilung für Weiterbildung und Kultur jetzt 540 Euro im Jahr bezahlen, ein Plus von 60 Prozent. Für die Jugendfreizeiteinrichtungen werden 790, bei den Seniorenfreizeiteinrichtungen 503 Euro jährlich fällig. Der Grund für den Anstieg: Die genutzten Gebäude sowie die Anzahl und Größe der Abteilungen bilden jetzt die Berechnungsgrundlage.
Übrigens, wenn ARD, ZDF oder einer ihrer Ableger im Bezirk eine Straßenveranstaltung durchführen möchten, könnten von ihnen nicht einmal Sondernutzungsgebühren einkassiert werden. Als Anstalten des öffentlichen Rechts sind sie davon befreit.
Thomas Frey / tf
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