Bürgermeister soll über die Altersgrenze hinaus im Amt bleiben
Friedrichshain-Kreuzberg. Am 1. August wird Bürgermeister Dr. Franz Schulz (B 90/Grüne) 65 Jahre alt. Zwei Monate später hätte er eigentlich das Renteneintrittsalter erreicht. Aber er will sich auch dann nicht zur Ruhe setzen.
"Ich habe vor der Wahl 2011 erklärt, dass ich für die gesamten fünf Jahre antreten werde", sagt Franz Schulz. "Da ich keine gesundheitlichen Beschwerden habe und mich für die Aufgaben weiter fit fühle, bleibt es dabei."Unterstützung findet er neben seiner eigenen Grünen-Fraktion auch bei der SPD. Beide Parteien bilden seit Beginn dieser Legislaturperiode in der BVV eine Art Zählgemeinschaft. Das bedeutet, sie verständigen sich zumindest in bestimmten Fragen über ein gemeinsames Vorgehen.
"Die Grünen haben uns erklärt, dass sich alle ihre Gremien für eine Verlängerung der Amtszeit ausgesprochen hätten", berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke. "Wenn das dort so eindeutig geklärt ist, legen wir uns nicht quer." Außerdem sei Schulz erst vor gut einem Jahr auch mit den Stimmen der Sozialdemokraten wiedergewählt worden.
Damals votierte, etwas überraschend, auch die CDU für den Bürgermeister, die sich jetzt aber etwas zurückhaltender gibt. "Für uns wird es schwierig, hier zuzustimmen", so die Reaktion des Fraktionsvorsitzenden Götz Müller. Eine endgültige Entscheidung stehe noch aus. Absegnen muss den Verbleib des Rathauschefs die BVV. Das soll voraussichtlich in der letzten Sitzung vor der Sommerpause passieren.
Franz Schulz ist seit 2006 Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. Davor hatte er diese Position bereits zwischen 1996 und 2000 im damals noch selbständigen Bezirk Kreuzberg. Nach der Fusion mit Friedrichshain amtierte er zunächst mehr als fünf Jahre als Baustadtrat.
Thomas Frey / tf
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