Gewerbetreibender zog Klage gegen Umbenennung zurück

Friedrichshain. Einer Umbenennung der Gabelsberger- in Silvio-Meier-Straße steht jetzt wohl nichts mehr im Weg. Eigentlich sollte am 8. März vor dem Berliner Verwaltungsgericht eine Klage gegen den neuen Namen verhandelt werden. Aber noch vor Prozessbeginn zog der Gewerbetreibende sie zurück.

Die Richter hatten ihm vorher signalisiert, dass er kaum Chancen habe. Der Mann war stellvertretend für einen anderen Gegner der Umbenennung, der allerdings kein Anwohner ist, vor Gericht gezogen. Aber auch er selbst hielt den Namen des Hausbesetzers und Aktivisten der links-alternativen Szene Silvio Meier für geschäftsschädigend.

Erfolg hätte die Klage nur gehabt, wenn dem Bezirksamt ein willkürliches Verhalten hätte nachgewiesen werden können. Das konnte das Gericht aber nicht erkennen. Der Bezirk verwies darauf, dass die Entscheidung für die Silvio-Meier-Straße mit großer Mehrheit in einer Bürgerversammlung gefallen war.

Am Umbenennungsprocedere ist also wenig auszusetzen. Eher an den unterschiedlichen Maßstäben, mit denen der Bezirk bei Namensgebungen vorgeht. Denn nach einem BVV-Beschluss sollen sie eigentlich nur noch nach Frauen benannt werden. Darauf wird normalerweise eisern gepocht, aktuell etwa bei der Diskussion um die Bezeichnung des Vorplatzes der neuen Akademie des Jüdischen Museums. Bei Silvio Meier spielte es kaum eine Rolle.

Meier wurde im November 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße von Nazis angegriffen und tödlich verletzt. Für die Umbenennung gibt es noch keinen Termin. Sie soll aber in Kürze stattfinden.


Thomas Frey / tf
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