Silvio-Meier-Straße muss warten

Friedrichshain. Ende November sollte die Gabelsbergerstraße eigentlich in Silvio-Meier-Straße umbenannt werden. Daraus wird erst einmal nichts. Denn gegen das Vorhaben läuft inzwischen eine Klage.

Sie kommt anscheinend von einem Mieter aus der Gabelsbergerstraße. Wann sein Einspruch vor Gericht entschieden wird, ist derzeit noch nicht klar. Bürgermeister Dr. Franz Schulz (B 90/Grüne) gibt der Klage wenig Chancen. "Mehrere Urteile haben in der Vergangenheit zugunsten einer Straßenumbennung entschieden." Die Richter hätten der Kommune jeweils das Recht zu einem solchen Schritt zugesprochen. Außerdem sei nicht sicher, ob das Vorgehen des Anwohners überhaupt zulässig sei. Denn gegen einen anderen Namen können eigentlich nur Hauseigentümer in der Straße vorgehen.

Erinnert werden soll mit der neuen Bezeichnung an den Hausbesetzer und Antifaschisten Silvio Meier, der im November 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße bei einer Auseinandersetzung mit Rechtsradikalen tödlich verletzt wurde. Die Umbenennung wurde im Frühjahr auf einer Bürgerversammlung mit großer Mehrheit beschlossen. Sie hätte eigentlich anlässlich des 20. Todestages von Silvio Meier stattfinden sollen.


Thomas Frey / tf
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