Vorstoß für Spätkauf

Friedrichshain-Kreuzberg.Die Grünen im Bezirk machen sich für eine Lockerung des Sonntagsverkaufsverbots in Spätkaufläden stark. Ein Antrag ihres Bezirksverordneten Rüdiger Brandt bezweifelt zum einen, dass sich das Verbot flächendeckend vom Ordnungsamt überprüfen lässt und außerdem auch aus wirtschaftlichem Interesse des Bezirks keinen Sinn mache. "Es ist anzunehmen, dass der Umsatzerlös dieser kleinen Verkaufsstellen erheblich stärker wieder im Bezirk umgesetzt wird, als bei großen Läden." Konkret verlangt er vom Bezirksamt, eine Anhörung zu diesem Thema, zu dem auch Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände eingeladen werden sollen. Klar müsse natürlich sein, dass beim Sonntagsverkauf Arbeitnehmerrechte einzuhalten seien. Der Hintergrund für den Vorstoß ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 30. April, wonach Spätverkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen keine Waren mehr anbieten dürfen. Inzwischen gibt es auch in anderen Bezirken, vor allem in Pankow, die Forderung, ihnen an diesen Tagen zumindest den Verkauf von Produkten des täglichen Bedarfs zu erlauben.
Thomas Frey / tf
0
Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden