Mit Knöllchen Kasse machen

Friedrichshain. Im vergangenen Jahr war die neu eingerichtete Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain noch ein Verlustbringer. Das sieht inzwischen ganz anders aus.

Laut Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) werden vor allem diese beiden Parkraumzonen bis zum Jahresende einen Gewinn von rund 1,5 Millionen Euro in den Bezirkshaushalt spülen. Verantwortlich dafür ist der hohe Anteil von Strafzettel und damit Bußgelder.
Bereits Ende April wurden hier Einnahmen in Höhe von einer Million verzeichnet. Bis Ende Juni wird mit weiteren 500 000 Euro gerechnet. Damit wären die Kosten bereits zur Jahresmitte eingespielt.
Denn ebenfalls etwa eine Million betragen die jährlichen Ausgaben für die Parkraumbewirtschaftung. Dazu kommt eine weitere halbe Million, mit der der Abmangel beim normalen Ticketverkauf ausgeglichen werden muss.
Denn ein Parkbon wird weitaus weniger gezogen, als bisher prognostiziert wurde. Ein Trend, der sich bereits im vergangenen Jahr angedeutet hat. Die meisten Autofahrer hoffen anscheinend, dass sie nicht erwischt werden, wenn sie „schwarz“ parken. Oder sie sind der Meinung, sie kommen mit einem Strafzettel unterm Strich billiger weg.

Wie auch immer, die Knöllchen lassen die Kasse klingeln. Jeder Bußgeldeuro, der ab Juli eingetrieben wird, kann als Reingewinn verbucht werden. Und da für das zweite Halbjahr mit einem ähnlichen Umfang gerechnet wird, wie im ersten, wären das dann eineinhalb Millionen. Denn sie glaube nicht, dass sich das Verhalten der Autofahrer signifikant ändern werde, meinte Stadträtin Borkamp süffisant.
Der Geldsegen gibt gleichzeitig ihrem Kollegen Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) recht. Denn der blieb trotz der Negativbilanz Ende vergangenen Jahres bei seiner Ansicht, dass die Parkraumbewirtschaftung sehr schnell schwarze Zahlen erwirtschaften werde.
Möglicherweise animiert der finanzielle Erfolg den Bezirk jetzt, auch an weiteren Stellen die Parkraumbewirtschaftung einzurichten. Etwa im Rudolfkiez, wo sich auch manche Anwohner dafür stark machen.

Der Überschuss soll nicht zweckgebunden verwendet werden, sondern dem Gesamthaushalt zugute kommen. Etwa zum stopfen anderer Löcher. 1,5 Millionen, das ist zum Beispiel ungefähr die Summe, die die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule wohl auch in diesem Jahr kosten wird.

tf
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