Moratorium ausweiten: Außenbetrieb in der Mainzer Straße bis Ende Oktober

Zumindest einen Teilerfolg gibt es für die Anbieter von Freiluftplätzen an der Mainzer Straße, wie hier die Coffein-Zentrale. Ein Antrag des Wirtschaftsausschusses verlangt, dass der Außenbetrieb noch bis Ende Oktober weitergehen darf. | Foto: Thomas Frey
  • Zumindest einen Teilerfolg gibt es für die Anbieter von Freiluftplätzen an der Mainzer Straße, wie hier die Coffein-Zentrale. Ein Antrag des Wirtschaftsausschusses verlangt, dass der Außenbetrieb noch bis Ende Oktober weitergehen darf.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Friedrichshain. Die Freiluftsaison in diesem Sommer scheint in der Mainzer Straße gerettet zu sein.

Der Wirtschaftsausschuss hat bei seiner Sitzung am 20. Juni einstimmig einen Auftrag an das Bezirksamt formuliert, den Außenbetrieb dort bis zum 31. Oktober zu erlauben.

Bereits in der BVV sechs Tage zuvor hatte Wirtschaftsstadtrat Andy Hehmke (SPD) angekündigt, dass er die eigentlich spätestens am 27. Juni ausgelaufene Frist für das Aufstellen von Mobiliar entlang der Gehwege auf 31. August verlängert hat (wir berichteten). Dieses Moratorium hielt der Ausschuss aber für nicht lange genug. Zum einen schon deshalb, weil er am 20. Juni zum letzten Mal regulär vor der Sommerpause tagte und sich erst im September wieder trifft. Das wäre dann nach dem zunächst gesetzten Ende.

Außerdem, so meinten mehrere Mitglieder, müsse genügend Zeit bleiben, um sich nicht nur mit dem Problem in der Mainzer Straße zu beschäftigen. Grundlage, so wurde ebenfalls mehrfach betont, soll dabei das Konzept für den Außenausschank bleiben, das das Bezirkamt 2012 beschlossen hat. Wie es möglicherweise angepasst werden könnte, ohne dass sein bisheriger rechtssicherer Rahmen gefährdet wird, sei aber keine einfache Aufgabe.

Wie ebenfalls berichtet, wehren sich nicht nur die betroffenen Gewerbetreibenden, sondern auch viele Anwohner und Gäste in der Mainzer Straße gegen den Außenausschankstopp gerade in ihre Bereich. Sie sehen sich als Opfer eines rigiden Vorgehens des Ordnungsamtes. Und das, obwohl es weitaus größere Problemzonen im Bezirk gebe.

Hauptgrund für das Verbot von Freiluftaktivitäten ist die zu geringe Gehwegbreite in der Mainzer Straße. Insgesamt warnt das Ordnungsamt davor, bisher bewährte Regularien aufzuweichen. Nur sie würden gleiches Recht für alle bedeuten. Wobei eingeräumt wurde, dass schon wegen der Personalsituation nicht alle Übertretungen vor allem in den Hotspots verfolgt werden könnten. Außerdem wurde deutlich gemacht, dass ein Gewerbetreibender Freiluftplätze im öffentlichen Raum nicht in seiner Kalkulation berücksichtigen sollte. Die seien nur eine Art Zugabe und könnten auch aus anderen Gründen, etwa Bauarbeiten am Haus, plötzlich wegfallen. Grundsätzlich gelte: "Gemeinbedarf geht vor Sondernutzung". Vorrang habe deshalb immer das freie Passieren und ausreichend Platz auf einem öffentlich errichteten Gehweg. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

47 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Foto: pexels/Giulia Freitas
5 Bilder

Mode oder mehr?
Piercing. Von alten Ritualen bis zu moderner Kunst

Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...

  • Mitte
  • 17.04.24
  • 473× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wenn auch Sie mehr über Ihre Schulterbeschwerden erfahren möchten und sich über mögliche Behandlungsansätze informieren möchten, kommen Sie zum Informationsabend am 23. Mai. | Foto: B. BOISSONNET / BSIP

Wir informieren Sie
Schmerzen in der Schulter – Ursachen und Behandlungen

Schmerzen in der Schulter können vielfältige Ursachen haben – sei es durch Unfälle oder Verschleißerscheinungen. Diese Ursachen können die Beweglichkeit beeinträchtigen und die Lebensqualität stark einschränken. Unsere Experten, Dr. med. Louise Thieme und Robert Tischner, Teamchefärzte des Caritas Schulter- und Sportorthopädiezentrums, werden bei unserem Informationsabend speziell auf die Problematik von Schulterbeschwerden eingehen – vom Riss der Rotatorenmanschette bis zur Arthrose. Sie...

  • Pankow
  • 18.04.24
  • 441× gelesen
Gesundheit und Medizin
Wenn Hüfte oder Knie schmerzen, kann eine Arthrose die Ursache sein.

Infos für Patienten
Spezialthema: Arthrose in Hüft- und Kniegelenken

Sie leiden unter Schmerzen im Knie- und Hüftgelenk? Diese Beschwerden können verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise Unfälle, Verschleißerscheinungen, angeborene oder erworbene Fehlstellungen. Die Auswirkungen beeinflussen nicht nur die Beweglichkeit, sondern auch die Lebensqualität entscheidend. An diesem Infoabend möchten wir speziell auf die Arthrose in Knie- und Hüftgelenken eingehen. Die Behandlung von Arthrose erfolgt individuell aufgrund der vielfältigen Ursachen und...

  • Pankow
  • 19.04.24
  • 389× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Langanhaltende Schmerzen können ein Anzeichen für Gallensteine sein.  | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Wann ist eine OP sinnvoll?
Infos zu Gallensteinen und Hernien

Leiden Sie unter belastenden Gallensteinen oder Hernien (Eingeweidebruch) Langanhaltende Schmerzen begleiten viele Betroffene, unabhängig des Lebensalters, bevor sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Eine frühzeitige Diagnose und Behandlung können jedoch häufig Komplikationen vermeiden. Wir sind auf die Behandlung dieser Probleme spezialisiert und bieten Ihnen erstklassige allgemein- und viszeralchirurgische Expertise. Von Diagnostik bis Nachsorge: Wir kümmern uns individuell um Ihre...

  • Reinickendorf
  • 17.04.24
  • 423× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 1.739× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.