Senat lehnt „Sonderweg“ ab: Mitte wollte Flüchtlinge langfristig in Hostels einquartieren

Mitte. Mitte muss in zwei Monaten so viele Menschen unterbringen wie die übrigen Berliner Bezirke in einem ganzen Jahr. Trotzdem hat der Senat es abgelehnt, dass das Sozialamt Mitte Flüchtlinge weiterhin in Hostels unterbringt. Der Senat spricht von einem „Sonderweg“.

Das Sozialamt des Bezirks wird allein für mindestens 10.000 der aktuell in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Flüchtlinge zuständig sein. Zusätzlich waren bis 30. April 200 Flüchtlinge in Ferienwohnungen in Mitte untergebracht. Diese Plätze sind seit 1. Mai weggefallen. Die Übergangsfrist der Zweckentfremdungsverbotsverordnung ist abgelaufen.

Mittes grüner Sozialstadtrat Stephan von Dassel hatte daher mit gewerblichen Hostelbetreibern langfristige Vereinbarungen für die Unterbringung von 300 Flüchtlingen getroffen. Die Plätze sind gegenwärtig fast vollständig belegt. Der Vorteil für das Sozialamt: Die Behörde kann frei über die Plätze verfügen und sie je nach Bedarf belegen, beispielsweise in Härtefällen, bei Familiennachzug oder Zuzug aus anderen Bundesländern. „Bei Vollbelegung kostet der Platz pro Person und Nacht 22,11 Euro“, sagt von Dassel.

Besser als ein Leben in Turnhallen

Die Hostelbetreiber seien sogar bereit gewesen, auf ihre Kosten Küchen, Aufenthaltsräume, Außenanlagen und Wäschekeller einzurichten. Dieser Wohnstandard, so Stephan von Dassel, würde Integration viel mehr befördern als ein Leben in Turnhallen oder anderen Notunterkünften.

Der Senat hält dagegen, die Flüchtlinge könnten in Turnhallen bleiben, bis sie in absehbarer Zeit in Wohncontainer oder Mobilen Unterkünften umziehen. Diese Unterkünfte in Leichtbauweise (Tempo-Homes) will das Land Berlin an verschiedenen Standorten in der Stadt errichten lassen. Da die Flüchtlingszahlen rückläufig seien, so das Argument des Senats, kämen in diesen gemeinschaftlichen Tempo-Homes auch „Bezirks-Flüchtlinge“ dauerhaft unter.

Die Container und Mobilen Unterkünfte reichten nicht einmal aus, um alle belegten Turnhallen räumen zu können, kontert der Stadtrat. Habe der Bezirk kein Notkontigent an eigenen Unterbringungsmöglichkeiten, drohen Szenen wie im vergangenen Sommer vor dem LAGeSo, befürchtet Stephan von Dassel. KEN