Bezirk stellt 50 000 Euro für die Kiezfonds zur Verfügung
Treptow-Köpenick. In diesem Jahr gibt es erstmals sogenannte Kiezkassen im Bezirk. Wofür die darin eingestellten Gelder verwendet werden, darüber sollen Anwohner entscheiden. Den Beschluss darüber hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon im August 2011 gefasst.
Eigentlich sollte es bereits 2012 diese Kiezfonds, so die offizielle Bezeichnung, geben. Sie konnten aber wegen der Haushaltssperre nicht realisiert werden. "Es gibt auch in anderen Berliner Bezirken Experimente mit sogenannten Bürgerhaushalten. Und es war der Wille der Bezirksverordneten, die Bürger an der Verteilung von Finanzmitteln zu beteiligen", sagt Bezirksverordnetenvorsteher Siegfried Stock (SPD).Für die Geldvergabe wurde der Bezirk in 20 Regionen eingeteilt, die in groben Zügen den Ortsteilen entsprechen. Für jede Region benennt die BVV einen Kiezpaten. In den nächsten Wochen werden Anwohner zu Bürgerversammlungen eingeladen, um über die Verteilung der Gelder aus den Kiezkassen zu beraten. Die Gelder dürfen allerdings nur für öffentliche Aufgaben verwendet werden. Das können das Aufstellen von zusätzlichen Bänken, Hinweisschilder auf örtliche Sehenswürdigkeiten oder die Bepflanzung einer vernachlässigten Grünanlage sein. "Es wäre schön, wenn die Bürger schon mit Ideen zur ersten Zusammenkunft kommen", sagt Siegfried Stock.
Die Beschlüsse der Versammlungen sind dann bindend. Abgerechnet wird mit dem Bezirk dann ähnlich wie bei den BVV-Sondermitteln. Diese, ebenfalls pro Jahr rund 50 000 Euro, wird es aber weiterhin geben. Hiermit wird oft das Engagement von Vereinen und freien Trägern im Bezirk unterstützt. Die Summen, die pro Region zur Verfügung stehen, hängen von der Bevölkerungszahl ab. So bekommt Altglienicke 5200 Euro, Alt-Treptow 2200 Euro, Oberschöneweide 3850 Euro und Grünau 1250 Euro. Das Geld wird so zugeteilt, dass pro Einwohner rund 0,20 Euro zur Verfügung stehen.
Vorsteher Siegfried Stock ist optimistisch: "Wenn die Kiezkassen gut bei den Bürgern ankommen, könnten wir uns in den nächsten Jahren eine Aufstockung der Finanzen vorstellen".
Ralf Drescher / RD
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