BVV-Fragestunde wird ausgiebig genutzt

Bezirksverordnetenvorsteher Siegfried Stock. (Foto: Ralf Drescher)

Plänterwald. Die Bürgerfragestunde zu Beginn jeder Bezirksverordnetensitzung ist aus dem politischen Alltag des Bezirks nicht mehr wegzudenken. Fast immer nutzen mehrere Bürger das Angebot, einige Male reichte das Zeitlimit von 45 Minuten nicht aus. Reporter Ralf Drescher sprach mit dem Bezirksverordnetenvorsteher Siegfried Stock (SPD) über die Bürgerfragestunde.

Warum gibt es die Bürgerfragestunde?

Siegfried Stock: Bereits vor ihrer Einführung 2006 war es der Wunsch vieler Bezirksverordneten, Bürger mehr in die Politik einzubeziehen. Dass Bürger öffentlich fragen können und auch sofort und öffentlich eine Antwort erhalten, ist ein gutes Zeichen der Demokratie.

Wer darf denn was fragen?

Siegfried Stock: Um fragen zu können, muss man nicht einmal in Treptow-Köpenick wohnen. Der Inhalt der Frage sollte aber einen Bezug zu unserem Bezirk haben und die Thematik in die Zuständigkeit von Bezirk oder Land fallen.

Welche Bedingungen gibt es?

Siegfried Stock: Damit sich Bezirksverordnete oder Stadträte auf die Beantwortung der Fragen einrichten können, müssen alle Bürgerfragen am Montag vor der BVV-Tagung um 10 Uhr bei uns im Büro eingegangen sein. Der Fragesteller muss dann selbst zur Sitzung kommen oder uns einen Vertreter benennen, wenn er aus persönlichen Gründen verhindert ist. Für die Fragen stehen 45 Minuten zur Verfügung. Wer aus Zeitgründen nicht ran kommt, erhält eine schriftliche Antwort.

Was wird denn alles gefragt?

Siegfried Stock: Die Bürgerfragen spiegeln den politischen Alltag im Bezirk wieder. So fragten Bürger nach den Bauarbeiten am Glienicker Weg, nach dem Umbau des S-Bahnhofs Adlershof oder nach dem weiteren Schicksal des Spreeparks. Spitzenreiter der letzten Monate war allerdings die bezirkseigene Musikschule, dazu gingen 14 Bürgerfragen ein.

Wie reagiert die Verwaltung auf die Fragen ihrer Bürger?

Siegfried Stock: In einigen Fällen wurde der Bezirk durch die Bürger erst darauf aufmerksam, dass da ein Problem besteht. Und die Bezirksstadträte und ihre Mitarbeiter müssen sich ganz schön sputen, damit bis zur BVV-Sitzung eine Antwort vorliegt.

Seit Beginn der Wahlperiode im Herbst 2011 wurden 64 Bürgerfragen eingereicht. Die müssen jeweils am Montag vor der Sitzung um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Nähere Auskünfte: 902 97 41 86.

Ralf Drescher / RD
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