Kurze BVV-Sitzung nach der Sommerpause

Plänterwald. Die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause war eine der kürzesten Tagungen der vergangenen Jahre. Am 29. August war bereits gegen 19 Uhr Schluss.

Bevor es zur Großen Anfrage an das Bezirksamt in Sachen Schallschutz rund um den Flughafen (Die Linke) kam, waren zahlreiche, in der Sommerpause gesammelte mündliche Anfragen zu beantworten. So wurde bekannt, dass immer noch über die Zukunft des Köpenicker Ratskellers verhandelt wird. Hans Erxleben (Linke) hatte gefragt, wie der Stand der Verhandlungen zwischen Bezirk und derzeitigem Betreiber ist. Dazu sagte Ines Feierabend (Linke) in Vertretung des Bürgermeisters: "Der jetzige Vertrag endet am 31. Mai 2014. Im Juni hat der Ratskeller-Wirt einen Vertragsentwurf von uns bekommen. Er hat bereits Änderungswünsche angemeldet. Wir verhandeln darüber und versuchen Einvernehmen zu erzielen."Dass es beim Bau der Turnhalle der Grundschule an den Püttbergen Probleme gegeben hat, war für Schüler und Anwohner nicht zu übersehen. Karin Zehrer (SPD) wollte wissen, ob die Bauarbeiten trotz Insolvenz der Baufirma fortgeführt werden. Auch hier antwortete Ines Feierabend an Stelle des Bürgermeisters: "Als die Insolvenz bekannt wurde, hat unser Hochbauamt sofort reagiert und den Vertrag gekündigt. Mit den bisher nicht erbrachten Leistungen wurde eine andere Firma beauftragt. Wir rechnen mit zwei Monaten Bauverzug, die Turnhalle wird erst nach den Winterferien 2014 übergeben."

Am S-Bahnhof Köpenick werden wohl weiter Lkw gegen die Brücke fahren, denn ein vom Bezirk gewünschter sogenannter "Klingelbalken" darf nicht installiert werden. Rick Nagelschmidt von der SPD hatte gefragt, wann diese Warneinrichtung eingebaut würde. Dazu sagte Stadtrat Gernot Klemm (Linke): "Unsere untere Straßenverkehrsbehörde hatte sich mit Polizei und BVG zusammen gesetzt und einen Klingelbalken vorgeschlagen. Die Verkehrslenkung Berlin hatte aber Vorbehalte und hat unserem Ansinnen nicht zugestimmt. Der Bezirk müsste vorher eine weiträumige Umfahrung ausschildern, die weit über unseren Bezirk hinaus ginge."

Mehrere einzeln abzustimmende Anträge wurden dann ohne lange Debatte behandelt. Der Vorschlag der CDU, in der Dörpfeldstraße versetzte Kurzzeitparkbereiche anzuordnen, wurde wie schon zuvor im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, abgelehnt. Angenommen wurden der Vorschlag, nicht mehr benötigte Strommasten in Späthsfelde abzubauen und für die Nutzer des Wuhlewanderwegs eine Bedarfsampel an der Lindenstraße zu errichten.

Die nächste BVV wurde vorgezogen, sie tagt bereits am 19. September. Diese Sitzung ist dann der Haushaltsdebatte vorbehalten. Mit dem eingangs erwähnten Thema Flughafen-Schallschutz geht es dann im Oktober weiter.


Ralf Drescher / RD
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