Leere Zellen im Abschiebegewahrsam

Köpenick. Im Abschiebegewahrsam des Landes Berlin an der Grünauer Straße stehen meist viele Zellen leer. Das ergab die Antwort auf eine Anfrage von Abgeordnetenhausmitglied Robert Schaddach (SPD).

Der hatte nach der Zahl der Insassen in den vergangenen zehn Jahren, der Zahl der Mitarbeiter und der Gesamtkosten für das Land Berlin gefragt. Dabei kam heraus, dass die Zahl der Insassen stetig zurückgegangen ist. Im November 2002 waren 739, im Dezember 626 Abschiebehäftlinge untergebracht, darunter fast zehn Prozent Bulgaren, aber auch polnische und rumänische Staatsbürger.Rund ein Jahrzehnt später erfasst die Senatsverwaltung für Inneres nicht mehr den Anteil einzelner Nationen, wie Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) schriftlich mitteilt. Im November 2011 waren 59 Personen untergebracht, im Dezember nur 57. Für dieses Jahr liegen noch keine genauen Zahlen vor, es sollen zeitweise weniger als zehn zur Abschiebung vorgesehene Personen in der Grünauer Straße gewesen sein. Wie aus der Beantwortung der Anfrage hervor geht, sind dort 180 Mitarbeiter eingesetzt. Im Jahr 2011 betrugen die Gesamtkosten für den Betrieb der Einrichtung 11,7 Millionen Euro. Vor dem Hintergrund der Pflicht, Kosten zu sparen, prüft das Land Berlin die Schließung. "Wir führen Gespräche mit Vertretern des Landes Brandenburg, um Möglichkeiten der Kooperation beim Betrieb der Abschiebeeinrichtungen zu sondieren", teilt Staatssekretär Krömer mit.

Der Abschiebegewahrsam Grünauer Straße wurde in den 80er Jahren als Frauengefängnis errichtet. Die Insassen, darunter auch politische Gefangene, mussten in einer eigens gebauten Wäscherei arbeiten.


Ralf Drescher / RD
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