Genügend Unterschriften: Einwohnerantrag zur Blücherstraße 26

Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße muss vollständig bleiben – das ist eine Forderung aus dem Einwohnerantrag. (Foto: Thomas Frey)
Berlin: Blücherstraße 26/26a |

Kreuzberg. Mit den Neubauplänen für die Blücherstraße 26 muss sich erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen.

Ein Einwohnerantrag der "Initiative für den Kiezerhalt" hat die nötige Anzahl an Unterschriften erreicht. Nötig wären 1000 gewesen, abgegeben wurden 1744 Signaturen von Unterstützern, von denen 1223 gültig waren.

Wie mehrfach berichtet, sind auf dem Grundstück fünf Neubauten geplant. Dort soll es Wohnungen für betreute Jugendwohngemeinschaften, Menschen mit seelischen Behinderungen und Pflegebedürftige geben. Auch eine Kita ist auf dem Grundstück vorgesehen.

Die Initiative hält die Planungen für viel zu massiv. Sie fordert deshalb unter anderem eine baum- und klimaschützende sowie kiez-angemessene Bebauung, Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen für das bisherige Gebäude, einen maximalen Erhalt des Gartens und den vollständigen Verbleib des Spielplatzes an der Schleiermacherstraße. Nicht zuletzt geht es ihr um eine bessere Bürgerbeteiligung. Es sei deshalb ein Verfahren zur Beteiligung der Anwohner und Bewohner mit regelmäßigen Steuerungsrunden und Workshops zu entwickeln und umzusetzen.

Der Einwohnerantrag ist eine relativ niederschwellige Möglichkeit, sich mit Anliegen bei der Bezirkspolitik Gehör zu verschaffen. Eine Ablehnung hat aber, anders als bei einem Bürgerbegehren, keine weiteren Konsequenzen. Bereits am 29. März wird er Thema im Stadtplanungsausschuss sein. Beginn ist um 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Am 5. April steht der Einwohnerantrag dann auf der Tagesordnung der BVV. Sie findet zur gleichen Zeit an gleicher Stelle statt. tf
1
Einem Autor gefällt das:
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.