BVV beschließt den Bau des Baumarktes am Yorkdreieck

Kreuzberg. Nach der Redeschlacht und der Abstimmung wollte die SPD-Fraktion noch für den endgültigen Schlusspunkt sorgen. Sie überreichte Bürgermeister Dr. Franz Schulz (B'90/Grüne) ein Stück Holz, versehen mit dem Hellweg-Logo. Es sollte das Brett vor dem Kopf symbolisieren, mit dem die Bezirkspolitik wegen dieser Entscheidung geschlagen sei, erklärten die Sozialdemokraten.

Mit dieser Einlage endete eine jahrelange Debatte um den Baumarkt an der Yorckstraße, die vor allem in den vergangenen Wochen eine überraschende Wende genommen hatte. Verantwortlich dafür war die SPD mit ihrer plötzlichen Ablehnung. Am Ende konnte sie sich damit nicht durchsetzten. Eine Mehrheit in der BVV, bestehend aus Bündnis 90/Grüne, den Piraten und der CDU segnete am 27. Februar die Hellweg-Baupläne ab.Ähnlich wie bereits bei der Einwohnerversammlung am 19. Februar passierte das auch dort nicht wegen einer großen Affinität zum Baumarkt. Vielmehr machte erneut die Bezeichnung "kleineres Übel" die Runde. Das vor allem im Vergleich zu den Plänen der Sozialdemokraten, die jetzt ein Wohn- und Gewerbequartier an dieser Stelle favorisierten. "Wir lehnen eine Politik des geringeren Übels ab und wollen stattdessen einen stärkeren Mehrwert", so der Konter von deren Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke.

Die BVV-Debatte brachte noch einmal eine Art Zusammenfassung aller seit Anfang Januar immer wieder vorgebrachten Argumente. Der Baumarkt sorge für weniger Belastung, als andere mögliche Alternativen. Hellweg habe zuletzt noch einmal Zugeständnisse gemacht. Nicht nur was den Bau und die langfristige Unterhaltung des Sportplatzes betrifft, so einige der Pro-Argumente. Auch der Wunsch, das Gebäude nicht direkt an der Straße zu errichten wird, wenn auch nicht in vollem geforderten Umfang, entsprochen. Es soll jetzt einen Abstand von 7,50 Meter zur Grundstücksgrenze haben.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sahen dagegen weiter vor allem negative Folgen. "Mehr Verkehr, mehr Lärm." Und sie blieben bei ihrem Credo, nachdem jede noch verfügbare Fläche zunächst nach einer Nutzung für den Wohnungsbau abgeklopft werden sollte.

Deutlich wurde während der Debatte, dass das Thema in mehreren Fraktionen strittig war. Lothar Jösting-Schüßler, Fraktionschef der Linken gab das als einziger offen zu. "Bei uns gibt es sowohl Befürworter, als auch Gegner." Die Grünen stimmten wiederum geschlossen für den Baumarkt, die Fraktionsvorsitzende Paula Riester startete ihre Rede allerdings mit einer Kritik an Hellweg. "Ich habe mich über den Druck geärgert, der dort aufgebaut wurde."

Ursprünglich sollten der Stadtplanungsausschuss im Dezember binnen weniger Stunden über die Baugenehmigung entscheiden. Das Unternehmen begründete die Eile mit rund 60 Arbeitsplätzen, die bei einer Verzögerung möglicherweise auf dem Spiel stehen. Ein kurzfristiges Votum wurde aber damals abgelehnt. Bei der nächsten Sitzung im Januar zauberte die SPD ihren Alternativvorschlag aus dem Hut.

Die Piraten wiesen darauf hin, dass sie es waren, die zahlreiche Änderungen zum Bebauungsplan gefordert hatten. Zumindest teilweise sei jetzt darauf eingegangen worden. Deshalb könnte eigentlich auch die SPD zustimmen, meinte deren Sprecher Ralf Gerlich. Die habe sich in der Vergangenheit immer für den Sportplatz eingesetzt, aber den werde es ohne Baumarkt nicht geben. Auch die weiteren Zugeständnisse wären dann Makulatur. Gerlichs Fazit: Was jetzt vorliege sei "der am ehesten noch tragfähige Kompromiss".


Thomas Frey / tf
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