Kreuzberg. Ein hin- und herschieben der Verantwortung gab es in den vergangenen Tagen beim Thema Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz. Parallel dazu schafften die Bewohner weitere Tatsachen.
Sie haben inzwischen mehrere Holzhütten auf der Anlage errichtet. Was nicht unbedingt darauf hindeutet, dass sie den Platz demnächst verlassen wollen.
Dabei sollte das eigentlich Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) in Gesprächen mit den Flüchtlingen erreichen. Seit ungefähr zwei Monaten laufen diese Verhandlungen, zuletzt gab es am 7. März eine Runde auf dem Oranienplatz. Der Stand der Dinge ist unbekannt. Denn die Senatorin gibt dazu seit Wochen keine Stellungnahme ab.
Mit Kolats Gesprächskreis begründet wiederum der Bezirk, warum er nicht gegen die Holzunterkünfte vorgeht. Sie sei von dieser Bautätigkeit ebenfalls überrascht worden und irritiert, sagt Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Aber es werde schon deshalb nichts unternommen, um die Verhandlungen nicht zu stören.
Ein Einschreiten hatte dagegen Innensenator Frank Henkel (CDU) von der Bürgermeisterin gefordert und dazu eine Stellungnahme bis zum 7. März verlangt. Die hat er auch bekommen. Allerdings nur dergestalt, dass ihn Monika Herrmann darauf hinwies, dass die Verantwortung bei der Integrationssenatorin liege.
Schon zu Beginn des Jahres war Frank Henkel mit einem Ultimatum wenig erfolgreich. Damals verlangte er vom Bezirk eine Räumung des Oranienplatzes. Dafür gab es aber keine Rückendeckung im Senat. Stattdessen wurde dann die Gesprächsrunde mit Dilek Kolat beschlossen.
So erlebt das Publikum derzeit ein schwarzer-Peter-Spiel mit ungewissem Ausgang. Dabei gibt es schon das nächste Problem. Für die Flüchtlinge, die im November vom Oranienplatz in die Weddinger Residenzstraße gezogen sind, ist der Aufenthalt dort bisher bis Ende März befristet. So lange wird er im Rahmen der Kältehilfe finanziert. Was danach passiert ist ebenfalls völlig unklar.
Thomas Frey / tf
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