Immer noch auf Werbetour: Stadtrats-Kandidaten sind auf Stimmen aus allen Fraktionen angewiesen

Mit nur fünf Sitzen stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen keinen Stadtrat. (Foto: Wrobel)

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen.

Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an ihre Fraktionen weiter. Zum anderen brauchen die dann nominierten Kandidaten Zeit, um in den einzelnen Fraktionen vorstellig zu werden. Denn für die Wahl der Kandidaten braucht es die Mehrheit der Stimmen in der 55 Sitze zählenden BVV. Damit ist jeder Kandidat auch auf Stimmen aus den anderen Fraktionen angewiesen.

Stärkste Fraktion ist mit 18 Sitzen die der Linken, gefolgt von der SPD mit 13 Sitzen, der Alternative für Deutschland (AfD) mit zwölf, der CDU mit sieben und schließlich Bündnis 90/Die Grünen mit fünf Sitzen.

Ihre Bezirksamts-Kandidaten nominiert hat bisher Die Linke: Sie empfiehlt ihrer Fraktion Evrim Sommer als Kandidatin für das Bürgermeisteramt und Michael Grunst als Kandidat für ein Amt als Stadtrat (siehe hierzu Seite 3).

Stillschweigen bei der AfD

Die Linke hat als stärkste Fraktion in der BVV das Vorschlagsrecht für den Bürgermeisterposten. Einen weiteren Stadtratsposten können die Sozialdemokraten besetzen. Die SPD hat bisher mit Birgit Monteiro die Bürgermeisterin gestellt. Sie soll Stadträtin bleiben. "Birgit Monteiro hat ihren Willen zur Kandidatur erklärt", sagt Kevin Hönicke, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der SPD. Jeweils einen Stadtrat kann zudem sowohl die neu in die BVV einziehende AfD, als auch die CDU stellen. Für die CDU ist der bisherige Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt, Wilfried Nünthel, der Kandidat. Die Fraktion der AfD offenbart bislang nicht, welche Kandidaten sie für den Sitz im Bezirksamt zur Abstimmung stellen werden. "Bis zur Entscheidung in der Fraktion besteht hierzu Stillschweigen gemäß Abstimmung mit dem Vorstand", schreibt der Fraktionsvorsitzende Dietmar Drewes auf die Nachfrage der Berliner Woche. KW
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