NPD scheitert vor Gericht

Lichtenberg.Zu einem Freispruch kam es am 7. Dezember bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten für den SPD-Bezirksverordneten Kevin Hönicke. Er wurde zuvor von der NPD-Verordneten Manuela Töhnardt wegen mutmaßlicher Beleidigung angezeigt. Hintergrund der Gerichtsentscheidung ist eine Debatte um das Hissen der Regenbogenfahne auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. April 2012. Der Vorwurf der rechtsextremen Politikerin: Hönicke soll sie während ihrer Rede beschimpft haben. "Die NPD ist mit ihren falschen Vorwürfen nicht durchgekommen", sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Gührs nach der Gerichtsentscheidung. Er spricht von einem dreisten Einschüchterungsversuch, von dem sich weder Kevin Hönicke noch der Rest der Fraktion vom Kampf gegen den Rechtsextremismus abhalten lassen wird.
Karolina Wrobel / KW
0
Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden