Sommerpause der BVV endet am 22. August

Lichtenberg. Nach der Sommerpause wird wieder Bezirkspolitik gemacht. Am 22. August debattieren Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Auf der Tagesordnung am 22. August steht unter anderen ein Antrag der SPD, der den Abriss der denkmalgeschützten Kutscherhäuser in der Einbecker Straße zum Thema hat. So teilen auch mehrheitlich die Mitglieder des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung die Sicht der SPD-Fraktion, nach der erst eine Vernachlässigung der Häuser den Abriss notwendig mache. "Die Entsorgung von eingetragenen Baudenkmalen durch bewusste beziehungsweise unbewusste Unterlassung gesetzlich definierter Unterhaltspflichten sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben", formuliert der Ausschuss. Das Bezirksamt wird nun mit einem Antrag ersucht, eine Neubebauung des Areals nur zu genehmigen, wenn sich der Neubau an der Grundfläche und Höhe der alten Kutscherhäuser orientiert. Zum Hintergrund: Der Grundstücks- und Hauseigentümer hatte sich beim Erwerb der Kutscherhäuser in einem städtebaulichen Vertrag verpflichtet, beide Denkmale zu sanieren. Über die Jahre verfielen die Häuser jedoch so sehr, dass der Eigentümer vor kurzem die Genehmigung zum Abriss erhalten hat.

Für ein sauberes Lichtenberg setzt sich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aber auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein. In einem Antrag wollen sie das Bezirksamt dazu bewegen, sich für mehr BSR- und Wall-Hundekot-Säulen einzusetzen. Diese Säulen sind auch mit geeigneten Tüten für Hundekot ausgestattet. "Um es jedem Hundebesitzer zu ermöglichen, die Exkremente ihrer Hunde ordnungsgemäß zu beseitigen, ist die Lösung der BSR sehr sinnvoll, da Tütenspender und Abfalleimer miteinander kombiniert sind", heißt es in dem Antrag.

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beginnt am 22. August um 17 Uhr und findet in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 statt.

Karolina Wrobel / KW
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