Hellersdorf: Politik

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 1 Tag | 17 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Vorsitzender des Beirats ist Berlins Naturschutzbeauftragter Prof. Dr. Ingo Kowarik. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

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Deutsche Wohnen klagt vor Verfassungsgerichtshof gegen Mietspiegel 2

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 12.11.2017 | 1717 mal gelesen

Hellersdorf. Die Deutsche Wohnen zieht vor das Landesverfassungsgericht, um den Berliner Mietspiegel zu kippen. Das könnte massive Auswirkungen auf die Entwicklung der Mieten haben, auch in Marzahn-Hellersdorf. Die Deutsche Wohnen AG ist der größte private Wohnungsvermieter in Berlin und auch im Bezirk. Besonders in Hellersdorf hat sie große Wohnungsbestände, etwa an der Hellersdorfer Promenade oder am Boulevard...

Hoher Krankenstand im Standesamt

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 11.11.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Marzahn-Hellersdorf. Das Standesamt des Bezirks bietet im Unterschied zu den Bürgerämtern gar keine Terminbuchungen an. Auch die Wartezeit liegt deutlich über dem Durchschnitt bei den Bürgerämtern. Der Grund dafür liegt am hohen Krankenstand im Bereichs des Amtes für Bürgerdienste. Er liegt durchschnittlich bei bis zu 50 Prozent. „Eine Erklärung haben wir nicht“, sagt Adolf Herbst, Leiter des Amtes für Bürgerdienste. An...

Neues Flüchtlingsheim an der Albert-Kuntz-Straße

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 08.11.2017 | 202 mal gelesen

Hellersdorf. Die neue Flüchtlingsunterkunft (MUF) Albert-Kuntz-Straße 61-71 ist am Montag, 6. November, eröffnet worden. Laut Angaben des Landesamtes für Flüchtlinge handelt es sich um bisherige Bewohner einer Notunterkunft in Alt-Moabit. Der Standort in Mitte wird für die Unterbringung von Obdachlosen während des Winters hergerichtet. Angekündigt waren insgesamt 75 Personen. 27 davon sollen alleinreisende Männer sein....

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Debatte zur Umbenennung des Bezirks auf Eis gelegt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.11.2017 | 199 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Ein neuer Name für den Bezirk? Erst einmal wohl nicht. Die von SPD-Bundestagskandidat Dmitri Geidel während des Wahlkampfs ins Spiel gebrachte Idee, ist nach kurzer Debatte wieder vom Tisch. Geidel hatte den Namen „Marzahn“ vorgeschlagen. Er begründete ihn damit, dass der bisherige Doppelname Marzahn-Hellersdorf die Identifizierung der Bewohner mit dem Bezirk erschwere. Geidels Parteifreund, der...

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Marzahner Bürgeramt ist spitze

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 27.10.2017 | 1016 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Bis Ende dieses Jahres sollen alle Bürgerämter Termine innerhalb von zwei Wochen anbieten. Dies hat das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungskoalition beschlossen. Mit dem Beschluss will das Abgeordnetenhaus die Effizienz der Bürgerämter erhöhen. Dies soll unter anderem durch eine Standardisierung der Abläufe erreicht werden. Zudem verfügten die Bürgerämter erstmals seit...

AfD unterliegt im Kampf um den Rathaussaal

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 25.10.2017 | 57 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Hellersdorf. Das Bezirksamt vermietet eine Reihe seiner Räume nicht mehr an Dritte. Besonders gegen die Sperrung des Rathaussaales in Helle Mitte hat die Fraktion der AfD Protest eingelegt. Ende September beschloss das Bezirksamt neue Regeln zur Vermietung bezirkseigener Räume. Es begründete den Beschluss mit dem erhöhten Eigenbedarf der Verwaltung. Während die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne die Neuregelungen auf der...

B'90/Grüne mit neuem Kreisvorstand

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.10.2017 | 16 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Er besteht aus sechs Personen an. Als eine von zwei Sprechern wurde Beate Buchwald wiedergewählt. Ihr zur Seite steht Joachim Selle. Er engagiert sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen im Kreisverband, der mit 80 Mitgliedern der kleinste in Berlin ist. In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist er mit...

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 18 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Behörde geschlossen

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 11.10.2017 | 34 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Hellersdorf. Aufgrund der Erkrankung der beiden Mitarbeiter bleibt die Einbürgerungsbehörde, Alice-Salomon-Platz 3, voraussichtlich bis Freitag, 17. November, geschlossen. Die Behörde soll am Montag, 20. November, wieder öffnen. Allerdings wird es dann Termine zu den Sprechzeiten (Mo 8-12 und Do 14-18) nur nach Vereinbarung geben. Sollte sich die Erkrankung der Mitarbeiter über mehrere Monate hinziehen, erwägt Thomas Braun...

Mehr Sauberkeit auf Gehweg

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 11.10.2017 | 36 mal gelesen

Hellersdorf. Viele Bürger ärgern sich über Dreck und Müll am Auerbacher Ring. Er soll nun sauberer werden. Nach Beschwerden von Bürgern hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Linksfraktion einen Beschluss gefasst. Danach soll das Bezirksamt die BSR und die Wohnungsbaugesellschaft Deutsche Wohnen AG auffordern, Mülleimer sowie Tütenspender für Hundekot auf dem Gehweg vom U-Bahnhof Cottbusser Platz zum...

Mehrheit der Wähler für Tegel

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 04.10.2017 | 23 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Eine Mehrheit der Marzahn-Hellersdorfer hat sich für die Weiternutzung des Flughafens Tegel ausgesprochen. 52,2 Prozent der Wähler im Bezirk stimmten beim Volksentscheid für und 45,7 Prozent gegen das Offenhalten des Flughafens. Nur in den drei Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Lichtenberg hatten die Nein-Befürworter eine Mehrheit. In ganz Berlin stimmten 56,1 Prozent der Wähler für und 41,7...

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Petra Pau holt in Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.10.2017 | 255 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen auch im Bezirk die Wellen hochschlagen. Doch im Unterschied zum Bund hat sich in Marzahn-Hellersdorf selbst nicht viel verändert, zumindest seit der Berliner Wahl im Herbst 2016. Die AfD hat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf mit 21,6 Prozent im Land Berlin ihr bestes Ergebnis eingefahren und ist im Vergleich der Parteien im Bezirk die zweitstärkste Partei. Das...

CoHousing für Alleinerziehende

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.09.2017 | 19 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bündnisgrünen setzen sich für neue Wohnformen ein. Der Senat soll im Rahmen des städtischen Wohnungsbaus sogenannte CoHousing-Projekte fördern. Das ist eine Form der Wohngemeinschaft, in der jede Partei ihre eigenen Wohnräume hat, alle aber gemeinsam Küche und Flur nutzen. Die Bewohner können sich beim Kochen oder der Kinderbetreuung unterstützen. Solche Wohnformen würden laut einem Antrag der...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 303 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

Wahlkampf ohne Aufregung

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.09.2017 | 119 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bundestagswahlkampf 2017 befindet sich auf der Zielgeraden. Doch von einer politischen Auseinandersetzung war in den vergangenen Wochen im Bezirk kaum etwas zu spüren. In Marzahn-Hellerdorf will Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau die Vormacht der Linken im Bezirk verteidigen und ihr gutes Wahlergebnis von 2013 bestätigen. Damals holte sie 38,9 Prozent der Erststimmen vor Kulturstaatsministerin...

Marzahn-Hellersdorf will Grundstücke vom Land Berlin rückübertragen lassen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.09.2017 | 297 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Landeseigene Flächen im Bezirk werden in Zukunft nicht mehr einfach zu haben sein. Auch das Bezirksamt denkt um und prüft den eigenen Bedarf. Noch bis vor wenigen Jahren bot der Liegenschaftsfonds des Landes Grundstücke im Bezirk wie Sauerbier an. Das hat sich geändert, Flächen in Marzahn-Hellersdorf werden kaum noch zum Kauf angeboten. Im Senat gibt es sogar die Tendenz, landeseigene Grundstücke...

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ASH will Gedicht an Fassade der Hochschule überstreichen lassen 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 08.09.2017 | 331 mal gelesen

Berlin: Alice Salomon Hochschule | Hellersdorf. Der AStA der Alice Salomon Hochschule nimmt Anstoß an einem Gedicht an der Fassade des Gebäudes. Der Rektor knickte ein und will das Gedicht entfernen und die Fassade neu gestalten lassen. Der Vorgang hat in Deutschland bei Schriftstellern, Journalisten und Kulturschaffenden blankes Entsetzen und einen Proteststurm ausgelöst. Der Tenor ist einhellig: die Hochschulleitung soll die Entscheidung zurücknehmen....

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 155 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 699 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

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Marzahn, Kienberg oder Wuhletal? Dmitri Geidel (SPD) schlägt neuen Namen für den Bezirk vor 2

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Hellersdorf | am 30.08.2017 | 321 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Marzahn-Hellersdorf. Derzeit machen Vorschläge für einen neuen Namen des Bezirks die Runde. Das wäre dann die dritte Benennung seit den 1970er-Jahren. 1979 entstand Marzahn als Stadtbezirk aus Teilen von Lichtenberg und umfasste auch die Ortsteile Biesdorf, Hellersdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf. 1986 wurde aus Mahlsdorf, Kaulsdorf und Hellersdorf der Bezirk Hellersdorf gebildet. Mit der Verwaltungsreform 2001 wurden beide...

Auf „Bunten Touren“ durch den Bezirk

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Hellersdorf | am 29.08.2017 | 84 mal gelesen

Berlin: Alice-Salomon-Platz | Marzahn-Hellersdorf. „Schöner leben heißt: Einander kennenlernen“ heißt es am 16. September, wenn ab 14 Uhr auf dem Alice-Salomon-Platz das alljährliche Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ beginnt. Es ist zugleich der Start für die „Interkulturellen Tage“ vom 16. bis 29. September. Gemeinsam mit den Bürgern wollen die Veranstalter und Organisatoren, das „Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt...

Kundgebung gegen Neonazis

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 23.08.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Alice-Salomon-Platz | Hellersdorf. Der Allgemeine Studentenausschuss der Alice Salomon Hochschule, das Bündnis für Demokratie und Toleranz sowie andere Einrichtungen und Gremien im Bezirk rufen am 2. September um 13 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Alice-Salomon-Platz auf. Damit soll gegen einen Aufmarsch von Neonazis und Rechtsradikalen im Bezirk an dem Tag protestiert werden. hari