Hellersdorf: Politik

Zurück zur Hausglastonne

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | vor 48 Minuten | 6 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Hausglastonnen so schnell wie möglich wieder einzuführen. Sie wurden unter anderem in Marzahn-Hellersdorf ab Ende 2013 nicht mehr aufgestellt. Bürger protestierten dagegen. Schon wenige Monate später ließ sich belegen, dass mehr Glas im Restmüll landete. Auch das Abgeordnetenhaus hat im vergangenen Jahr einen Beschluss gefasst, das haushaltsnahe...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 1 Tag | 81 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

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Freiwilligenagentur meldet drastischen Rückgang ehrenamlicher Flüchtlingshelfer

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 13.01.2017 | 161 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl der Freiwilligen, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren, ist in Marzahn-Hellersdorf stark rückläufig. Dies belegen Zahlen der Freiwilligenagentur des Bezirks. Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsstroms, im Herbst 2015, meldeten sich bei der Freiwilligenagentur rund 160 Bürger und Bürgerinnen, um Flüchtlingen ehrenamtlich zu helfen. Im Herbst 2016 waren es dagegen noch ganze sieben Bewohner...

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Marzahn-Hellersdorf wählt ab 19. Januar

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 13.01.2017 | 144 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bürgerhaushalt 2018/2019 geht in die Abstimmungsphase. Die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf können im Internet ihre Stimme für die Projekte abgeben, die aus dem Bezirkshaushalt finanzielle Unterstützung erhalten sollen. Die Vorschläge sind bereits im Internet veröffentlicht. Die Stimmabgabe erfolgt ab Donnerstag, 19. Januar und endet bereits am Freitag, 27. Januar. Über den Bürgerhaushalt 2018/19 kann...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 32 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

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Mehr Personal zeigt Wirkung: Bürgerämter verkürzen Wartezeit

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 07.01.2017 | 94 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Lage in den Bürgerämtern hat sich seit einem Jahr deutlich entspannt. Kunden müssen nicht mehr so lange auf einen Termin warten wie noch vor zwölf Monaten. Zu Beginn des Jahres 2016 verstrichen im Durchschnitt noch zwei bis drei Monate zwischen der Buchung eines Termins im Internet und dem Termin in einem der drei Bürgerämter des Bezirks. Diese Situation hat sich Anfang 2017 deutlich verbessert. Die...

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 812 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

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"Der Bezirk wird immer anziehender": Interview mit Dagmar Pohle (Die Linke), Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 30.12.2016 | 237 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Marzahn-Hellersdorf. Dagmar Pohle (Die Linke) ist im November erneut zur Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf gewählt worden. Sie kennt den Bezirk wie kaum jemand anderes. Mit ihr sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Frau Pohle, Sie sind nach fünf Jahren Pause wieder Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. Wie fühlt sich das an?Dagmar Pohle: Gut! Das ist für mich die Herausforderung, gemeinsam...

Für regelmäßige Versammlungen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.12.2016 | 24 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktion der Linken fordert in der Bezirksverordnetenversammlung die Wiederaufnahme von regelmäßigen Einwohnerversammlungen. Solche Termine gab es bis 2013. Das alte Bezirksamt beschloss damals, Versammlungen nur noch durchzuführen, wenn erkennbarer Bedarf bestünde. Die Antragssteller gehen in ihrer Begründung davon aus, dass der Bedarf größer ist, als vom Bezirksamt bislang vermutet. hari

Vorschlagsphase beendet

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 11.12.2016 | 19 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Bis Ende November wurden 235 Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2018/19 eingereicht. Die Phase, während der Vorschläge mündlich oder per Internet abgegeben werden konnten, ist damit abgeschlossen. Nun werden die Vorschläge auf Zuständigkeit, die möglichen Kosten und deren Umsetzbarkeit geprüft. Das Bezirksamt wird die Vorschläge sichten und sie zur Abstimmung im Internet vom 19. bis 27. Januar freigeben....

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 07.12.2016 | 28 mal gelesen

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance,...

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Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 07.12.2016 | 196 mal gelesen

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von...

Bewerbungen für Frauenbeirat

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 06.12.2016 | 33 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Marzahn-Hellersdorf. Frauen aus dem Bezirk können sich bis Dienstag, 20. Dezember, um die Mitgliedschaft beim Frauenbeirat bewerben. Dieser wird jeweils für eine Legislaturperiode ernannt und muss nach den Wahlen im September neu gebildet werden. Er soll als überparteiliches Gremium die Interessen der Frauen im Bezirk gegenüber dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung vertreten. In seiner Zusammensetzung soll er...

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 29.11.2016 | 150 mal gelesen

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne.Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 157 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Bürgerämter länger geöffnet

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.11.2016 | 9 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die drei Bürgerämter im Bezirk haben ab sofort montags zwei Stunden länger geöffnet . Sie können somit 80 Termine pro Woche zusätzlich anbieten. Die Verbesserung wurde dank des neu eingestellten Personals möglich. Die Öffnungszeiten der Bürgerämter im Rathaus, Alice-Salomon-Platz 3, an der Marzahner Promenade 11 und im Biesdorf Center, Elsterwerdaer Platz 3, sind Mo 8-15, Di/Do 10-18, Mi/Fr 8-13 Uhr. hari

Neues Portal zum Bürgerhaushalt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 03.11.2016 | 32 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Mit dem Start des Bürgerhaushaltes 2018/19 hat das Bezirksamt auch ein neues Internetportal in Betrieb genommen. Auf www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf wird das Abstimmungsverfahren in einer einfacheren Sprache erläutert und der Bürgerhaushalt übersichtlicher dargestellt. Bis zum 30. November können über das Portal Vorschläge zum neuen Bürgerhaushalt eingegeben werden. hari

What's up America? Podiumsdiskussion zur Präsidentschaftswahl in den USA

PR-Redaktion
PR-Redaktion | Hansaviertel | am 01.11.2016

Berlin: Tipi am Kanzleramt | Mit den Wahlen in den USA am 8. November endet die Ära Barack Obama. Was hat er in seiner achtjährigen Amtszeit geschafft? Woran ist er gescheitert? Welche Folgen haben seine Entscheidungen für die politische Zukunft der USA und was bedeuten sie für Europa und den Rest der Welt? Welchen außenpolitischen Kurs wird sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin einschlagen? Und wie ist die Positionierung des neuen Präsidenten oder der...

Engagement für Behinderte

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 31.10.2016 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Marzahn. Wer sich für die Probleme von Behinderten interessiert und im Behindertenbeirat des Bezirksamtes mitarbeiten möchte, kann sich bis Freitag, 18. November, bewerben. Die Wahlperiode des aktuellen Beirates ist abgelaufen. Der Beirat muss nach den Berliner Wahlen neu berufen werden. Der Aufruf richtet sich vor allem an soziale Träger, Vereine und Selbsthilfegruppen, die in Marzahn-Hellersdorf in der Behindertenarbeit...

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Die Ausgaben bei den Hilfen zur Erziehung explodieren 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 28.10.2016 | 171 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung steigen weiter rasant. Das Jugendamt hat kaum Mittel, den Anstieg aufzuhalten. Hilfen zur Erziehung sollen unter anderem greifen, wenn in einer Familie kaum noch etwas oder gar nichts mehr klappt. Wenn Kinder und Jugendliche nicht mehr zur Schule gehen und Eltern, Lehrer und Erzieher keine Lösung wissen, das Verhalten zu ändern. Das Hauptinstrument des Staates sind...

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Bezirksamt beschließt drei wichtige Änderungen im Bürgerhaushalt 2018/19

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 27.10.2016 | 179 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die Weichen für den Bürgerhaushalt 2018/19 gestellt. Erstmals gibt es ein festes Budget von 200 000 Euro. Da die Abstimmung über den Bürgerhaushalt in den Stadtteilen erfolgt, erhält jeder der zehn 20 000 Euro. „Das Geld wird jedoch nicht pauschal verteilt, sondern Projekte aus allen Stadtteilen können sich um ihren Anteil an der Gesamtsumme bewerben“, erläuterte Bürgermeister Stefan...

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 25.10.2016 | 439 mal gelesen

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich.Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst,...

Bürgerhaushalt vor Ort im Kiez

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 23.10.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Frauenzentrum Matilde | Hellersdorf. Das Stadtteilzentrum Hellersdorf-Ost, Albert-Kuntz-Straße 58, veranstaltet im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Bürgerhaushalts 2018/19 Bürgerforen und Kiezspaziergänge. Das nächste Bürgerforum findet am Donnerstag, 3. November, um 15 Uhr im Frauenzentrum Matilde, Stollberger Straße 55, statt. Der nächste Kiezspaziergang startet am Dienstag, 8. November, um 13 Uhr am Frauenzentrum. Mehr Informationen und...

Auftakt zum Bürgerhaushalt 2018/2019

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 19.10.2016 | 13 mal gelesen

Berlin: Haus Kompass | Hellersdorf. Vom 1. bis 30. November können die Bürger von Marzahn-Hellersdorf wieder Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2018/19 einreichen. Dazu finden in den Stadtteilzentren Veranstaltungen statt. Das Stadtteilzentrum im Haus Kompass, Kummerower Ring 42 lädt die Anwohner von Hellersdorf-Süd am Freitag, 28. Oktober, um 14.30 Uhr zum Kiezspaziergang und um 16 Uhr zur anschließenden Informationsveranstaltung ein.hari

Gerangel um Posten in der BVV und im Bezirksamt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.10.2016 | 238 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn-Hellersdorf. Nach der September-Wahl ist noch offen, auf wen sich die Parteien bei der Besetzung des Vorstands der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigen. Auch um die Verteilung der Ressorts im künftigen Bezirksamt gibt es einiges Gerangel. Die Regel ist, dass jede Fraktion in der BVV mit einem Mitglied im Vorstand vertreten ist und die stärkste Fraktion den BV-Vorsteher stellt, der offizieller Repräsentant des...