Hellersdorf: Politik

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 184 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

Seniorengremium mit neuem Vorsitz

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 12.05.2017 | 8 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die neu gewählte Seniorenvertretung des Bezirks hat ihre Arbeit aufgenommen. Der vierköpfige Vorstand wählte Marion Koehler zur neuen Vorsitzenden. Die 64-Jährige ist ausgebildete Krankenschwester. Sie tritt die Nachfolge der langjährigen Vorsitzenden Regina Saeger an, die nicht wieder zur Wahl angetreten war. Kontakt zur Seniorenvertretung gibt es über das Senioren-Service-Büro, Riesaer Straße 94, unter...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 188 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Senat betreibt erstmals selbst ein Flüchtlingsheim

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 26.04.2017 | 42 mal gelesen

Hellersdorf. Das Flüchtlingsheim an der Maxie-Wander-Straße wird jetzt vom Land Berlin betrieben. Es ist die erste Flüchtlingsunterkunft in Berlin, in der das Land die direkte Verantwortung übernimmt. Zwei weitere Heime in Grünau und Altglienicke sollen folgen. Die Betreiberwechsel gehen auf einen Beschluss des Senats vom Februar dieses Jahres zurück. Das Heim an der Maxie-Wander-Straße war unter einem früheren Betreiber, der...

Mehr Propaganda und Bedrohungen: Die Zahl ausländerfeindlicher Vorfälle ist erneut gestiegen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.04.2017 | 67 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl ausländerfeindlicher und auf rechtsextremes Gedankengut zurückzuführender Taten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Dabei liegt Marzahn-Hellersdorf im berlinweiten Vergleich mit an der Spitze. 2016 wurden insgesamt 354 Fälle von rechtsextremen und ausländerfeindlichen Aktionen aus Marzahn-Hellersdorf in das Berliner Register aufgenommen. Der Bezirk liegt damit knapp hinter Treptow-Köpenick...

Wahlbeteiligung deutlich höher

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 19.04.2017 | 10 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. An der Wahl zur Seniorenvertretung haben sich in diesem Jahr deutlich mehr Menschen beteiligt als in den zurückliegenden Jahren. 71 563 Wahlberechtigte über 60 Jahre gibt es in Marzahn-Hellersdorf. 4018 von ihnen gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 5,6 Prozent gegenüber 0,5 Prozent im Jahr 2011. Die Stimmabgabe konnte erstmals auch per Briefwahl durchgeführt werden. Diese Möglichkeit...

Für den Erhalt der Bürgerämter 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 08.04.2017 | 35 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich und gegen die Stimmen der AfD für den Erhalt der drei Bürgerämter im Bezirk ausgesprochen. In einem Beschluss lehnen SPD, CDU und die Linke die Konzentration auf ein einziges Bürgeramt ab. Sie befürchten durch längere Wege den Verlust von Bürgerfreundlichkeit und Bürgernähe der Bezirksverwaltung. Den Verbleib nur eines einzigen Bürgeramtes hatte...

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Trotz Einbruch bei Beteiligung: Die Linke will Bürgerhaushalt retten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 06.04.2017 | 130 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die geringere Wahlbeteiligung am Bürgerhaushalt 2018/2019 hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Linke fordert vom Bezirksamt, mehr Aufwand zu betreiben, um Bürger für die Abstimmung zu begeistern. Das Interesse an der Abstimmung ist im Vergleich zum Vorgängerhaushalt dramatisch zurückgegangen. Gaben im Jahr 2015 zum Bürgerhaushalt der Haushaltsjahre 2016/17 rund 6300 Bürger ihre...

Bezirk erzielt Überschuss

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 29.03.2017 | 33 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat 2016 einen Haushaltsüberschuss von rund 4,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Dies geht aus der Haushaltsabrechnung des Senats hervor. Mit dem positiven Haushaltsergebnis ist auch ein Ende der im Januar verhängten Haushaltsperre in Sicht. Wie geplant fließt der Überschuss in die Tilgung von Altschulden an den Senat. Die Höhe der Schulden reduziert sich damit um fast die Hälfte auf rund 4,6...

Sprechstunde von Christiane Uhlich

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 29.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Sven Kohlmeier | Kaulsdorf. Die SPD-Bezirksverordnete Christiane Uhlich hält am Donnerstag, 6. April, eine Sprechstunde ab. Von 16 bis 17 Uhr steht sie den Bürgern als Ansprechpartner für Probleme und Anliegen im Kiez zur Verfügung. Uhlich ist Sprecherin der SPD im BVV-Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, gegenüber dem...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 6

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 28.03.2017 | 502 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Verbot von Zirkustieren

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.03.2017 | 14 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll Gastspiele von Zirkussen mit Tierdressuren und das Ausstellen von Wildtieren verbieten. Diese Forderung stellen B’90/Grüne in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung. Wildtiere in Zirkussen würden zumeist weder artgerecht dressiert noch gehalten. Die Bündnisgrünen berufen sich des Weiteren darauf, dass zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland die Haltung von Tieren in...

Mario Czaja wiedergewählt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 22.03.2017 | 17 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Mario Czaja bleibt an der Spitze des CDU-Kreisverbandes Wuhletal. Er erhielt 98 Prozent der Stimmen der Delegierten auf dem Kreisparteitag am 17. März. Auch seine Stellvertreter Monika Grütters, Landesvorsitzende der Berliner CDU, und der Abgeordnete Christian Gräff wurden vom Kreisparteitag bestätigt. Alexander J. Herrmann, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 361 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Debatte zum Spielplatz-Report

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.03.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt sich auf ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, 23. März, unter anderem mit den Spielplätzen im Bezirk und damit, wie der Bürgerhaushalt künftig weiterzuführen ist. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums, Marzahner Promenade 55. Die Sitzung kann im Internet unter mh.demokratielive.org verfolgt werden. hari

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 243 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

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Streit um WBS für Flüchtlinge: AfD-Stadtrat macht Ausgabe von formalen Voraussetzungen abhängig

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 10.03.2017 | 412 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Sozialwohnungen für Flüchtlinge? In dieser Frage ist zwischen der AfD und der Linken ein heftiger Streit entrannt. Hauptsächlich geht es um Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten stammen und denen zunächst der Aufenthalt in der Bundesrepublik für ein Jahr zugestanden ist. Um einen Wohnberechtigungsschein für eine Sozialwohnung (WBS) zu bekommen, brauchen sie eine amtlich bestätigte Aufenthaltsgenehmigung....

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 145 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

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Laut – schrill – tolerant: Spaceparade will sich für eine bunte Stadt einsetzen

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Biesdorf | am 06.03.2017 | 212 mal gelesen

Berlin: Spaceparade | Lichtenberg. Jugendklubs und Vereine in Lichtenberg sind vom Bündnis für Demokratie und Toleranz aus dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf aufgerufen worden, sich an der Spaceparade zu beteiligen.Unter dem Motto „Mehr Liebe Wagen“ soll sich ein bunter Zug am Sonnabend, 15. Juli, vom Bahnhof Springpfuhl entlang der Allee der Kosmonauten bewegen. Zu den Organisatoren gehören neben dem Bündnis für Demokratie auch die...

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68 000 Marzahn-Hellersdorfer zur Seniorenwahl aufgerufen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.03.2017 | 75 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Neuwahl der Seniorenvertretung des Bezirks steht an. Erstmals können die Senioren auch per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Den älteren Menschen soll mit der Briefwahl die Teilnahme an der Wahl ihrer Vertretung erleichtert werden. Mit Erfolg. „Ende Februar hatten bereits 1300 Senioren ihre Abstimmungsbögen per Brief eingesandt, 2500 Anmeldungen zur Briefwahl lagen vor“, sagt Hannah Karrmann, Leiterin...

Deutlich mehr Grippekranke

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.03.2017 | 7 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Ende Februar waren im Bezirk 378 ernsthafte Erkrankungen an Grippe gemeldet. Das war rund ein Viertel mehr als auf den Höhepunkt der Grippewelle im Winter vergangenen Jahres. Der weitere Verlauf der Grippewelle lässt sich noch nicht voraussagen. „Grippeschutzimpfungen lohnen sich immer noch“, erklärt Marina Hänel, Leiterin des Gesundheitsamtes. Auch wenn die Grippewelle bald abflauen sollte, werde es...

Städtepartner zur IGA eingeladen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 01.03.2017 | 12 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zusammen mit dem Städtepartnerschaftsverein alle Partnerstädte des Bezirks zum Besuch der IGA einladen. Der Bezirk unterhält Städtepartnerschaften mit dem schwäbischen Lauingen, Halton in England sowie Tychy in Polen. Weiterhin gibt es Partnerschaftsvereinbarungen mit Stadtbezirken der der Hauptstadt Belorusslands, Minsk, der ungarischen...

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Die Berliner Woche beantwortet die wichtigsten Fragen zum Flüchtlingszuzug

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 25.02.2017 | 474 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Umzug der Flüchtlinge von Notunterkünften in komfortablere Unterbringungsmöglichkeiten schreitet voran. Im Bezirk wird die Zahl der Flüchtlinge stark ansteigen.Zu Beginn dieses Jahres hatten rund 2200 Flüchtlinge eine Unterkunft im Bezirk. Nach den bisherigen Planungen werden es nach Abschluss der geplanten Baumaßnahmen etwa 4400 Flüchtlinge sein. Die Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) und...