Die Linke

Hellerdorf. Die Flüchtlingsunterkunft an der Zossener Straße wird bis Herbst dieses Jahres freigezogen. Die Bewohner werden laut einer Pressemitteilung des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) in Unterkünften in der Nähe untergebracht. Das sogenannte Tempohome war im Mai 2016 als Containeranlage an der Zossener Straße errichtet worden. Für die Nutzung solcher Anlagen ist in der Regel ein Zeitraum von drei Jahren vorgesehen. Die Fläche gehört zum Arreal des Projektes „Gut Hellersdorf“....

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Marzahn-Hellersdorf. Kristian Ronneburg ist neuer Bezirksvorsitzender der Partei die Linke. Er wurde auf der regulären Hauptversammlung des Bezirksverbandes im Kulturforum Hellersdorf mit großer Mehrheit gewählt. Norbert Seichte, seit 2007 Bezirksvorsitzender, trat nicht wieder zur Wahl an. Zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestimmten die Parteimitglieder erneut Sabine Schwarz. Kristian Ronneburg gewann bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst vergangenen Jahres das...

Marzahn-Hellersdorf. Die Linksfraktion in der BVV lehnt einen weiteren Personalabbau in der Bezirksverwaltung ab. Sie greift damit die Verärgerung vieler Bürger über lange Wartezeiten in den Bürgerämtern auf. „Bürgerämter statt Warteämter“ ist groß auf Plakaten zu lesen. Es handelt sich um sieben Großplakate, deren Standorte über den gesamten Bezirk verteilt sind. Die FDP, die seit 2011 nicht mehr in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten ist, wirft der Linken Scheinheiligkeit vor. Sie...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

Marzahn-Hellersdorf. Der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Uwe Klett (Die Linke), hat die Bürgermeisterwahl in der Brandenburger Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf am 27. September gleich im ersten Wahlgang verloren. Der CDU-Kandidat Thomas Krieger gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Auf Klett entfielen rund 30 Prozent. Bei den Wahlen 2007 hatte sich Klett noch in der Stichwahl gegen den Kandidaten eines Wählerbündnisses durchsetzen können. Der 1959 in Potsdam geborene Klett war...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Hellersdorf. Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau (Die Linke) bietet am Mittwoch, 3. Juni, im Stadtteilzentrum "Kompass", Kummerower Ring 42, 56 49 74 01 eine Bürgersprechstunde an. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages ist von 15 bis 17 Uhr zu sprechen. Harald Ritter / hari

Hellersdorf. Der Weg vom U-Bahnhof Cottbusser Platz durch den "Park Hellwichstorp" zur Carola-Neher-Straße soll beleuchtet werden. Einem Antrag der Linkspartei vom Dezember hat sich jetzt die Fraktion von B’90/Grüne angeschlossen. Das Bezirksamt soll die Investition tätigen. Beide Fraktionen kritisieren, dass der Weg durch den Park in der Dunkelheit für sehbehinderte Menschen nicht passierbar sei. Außerdem fühlten sich viele Menschen bei Dunkelheit unsicher. Das Bezirksamt findet die Idee gut....

Hellersdorf. Frank Beiersdorff, umweltpolitischer Sprecher der Linken im Bezirk, lädt am Montag, 16. März, um 14.30 Uhr zu einem IGA-Spaziergang ein. Die Bauvorhaben am Wuhleteich und im Wuhletal stehen dabei im Mittelpunkt. Angele Schonert vom Naturschutzbund (Nabu) erläutert dabei die Vorhaben aus Sicht des Naturschutzes. Treffpunkt ist am U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße/Ausgang Richtung Neue Grottkauer Straße. Harald Ritter / hari

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke regt an, wieder regelmäßig Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen des Bezirks durchzuführen. Solche Versammlungen gab es unter Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke). 2013 beschloss das neue Bezirksamt unter Führung von Stefan Komoß (SPD), solche Versammlungen nur noch bei Bedarf einzuberufen. Es fand jedoch seitdem keine einzige statt. Das Prinzip der Freiwilligkeit habe beim Bezirksamt nicht funktioniert, erklärt die Linke in einem Antrag in der...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt versucht mit einer Haushaltssperre bis Ende des Jahres seine wachsenden Ausgaben in den Griff zu bekommen."Der Ausgabestopp betrifft ausschließlich die Belange der Verwaltung", sagt Bürgermeister und Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD). Die Bezirksverwaltung könne kein Geld mehr für Papier, Technik oder Veranstaltungen ausgeben. Ausgenommen seien bereits eingegangene Verträge, etwa für Veranstaltungen. Der Vorsitzende des Hauptausschusses der...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die kommunalen Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche neu geordnet."Die Übergabe der restlichen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger war ein voller Erfolg", sagte Jugendstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf einer Fachmesse im Freizeitforum Marzahn Mitte September. Dabei präsentierten die Träger die ganze Vielfalt an Angeboten der Jugendarbeit im Bezirk. Der Übergang sei reibungslos verlaufen, erklärte Witt weiter. Die Träger der...