Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 410× gelesen
Politik

Personalkollaps an der VHS

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Probleme in der Volkshochschule in den Griff bekommen. Das fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt in einem Beschluss. Im November war bekannt geworden, dass es an der VHS wegen Personalmangels Probleme bei der Auszahlung von Honoraren für Lehrer und der Annahme von Zahlungen der Schüler in Bargeld gibt. Auch sind die Deutschkurse für Migranten bedroht, weil es an der VHS gegenwärtig niemanden gibt, der die Kosten beim...

  • Marzahn
  • 01.12.15
  • 203× gelesen
Politik

Skepsis gegenüber Freihandel

Marzahn-Hellersdorf. Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada sowie anderen Staaten dürfen die öffentliche Daseinsvorsorge in den Städten und Gemeinden nicht beeinträchtigen. Das fordert die BVV in einer Resolution, für dessen Umsetzung sich das Bezirksamt einsetzen soll. Danach müssen unter anderem die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Müllabfuhr und der ÖPNV sowie soziale Dienstleistungen und Kulturangebote in öffentlicher Hand bleiben. Der Beschluss folgt...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 85× gelesen
Verkehr
Die BVG investiert in die Schiene. Die Tramlinie 63 soll ab Dezember neben der Linie 62 durch Mahlsdorf-Süd fahren. | Foto: hari

Die BVG verbessert ihr Angebot für Bewohner von Mahlsdorf-Süd

Mahlsdorf. Die Straßenbahnlinie 63 soll ab Dezember dieses Jahres vom S-Bahnhof Köpenick bis in den Hultschiner Damm fahren. Die BVG will damit Bewohnern von Mahlsdorf-Süd einen 10-Minuten-Takt anbieten, um in die Innenstadt zu kommen.Die Pläne der BVG sehen vor, dass die jetzige Endhaltestellte der Linie 63 (S-Bhf. Köpenick/Johannisthal) in den Hultschiner Damm auf Höhe der Rahnsdorfer Straße verlängert wird. Damit würden die Tram 63 und die Tram 62 (Wendenschloss/S-Bhf. Mahlsdorf) den...

  • Mahlsdorf
  • 07.05.15
  • 2.207× gelesen
  • 1
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