Marzahn: Politik

Senat baut zwei weitere MUFs im Bezirk

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.02.2018 | 190 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Berliner Senat hat den Bau von 25 weiteren Unterkünften für Flüchtlinge beschlossen. Zwei davon entstehen in Marzahn-Hellersdorf: an der Straße Alt-Hellersdorf 17 und am Murtzaner Ring 68. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kritisiert, dass das Bezirksamt nur telefonisch über die Standortwahl informiert wurde, es aber keinerlei Abstimmung mit dem Bezirk gegeben haben. Sie erwarte, dass vor dem...

Bezirk finanziert Stolpersteine

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.02.2018 | 18 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt übernimmt künftig die Finanzierung sogenannter Stolpersteine, wenn die Initiatoren überhaupt keine anderen Finanzierungsquellen erschließen können. Damit kommt es einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember vergangenen Jahres nach. Allerdings betont die Bezirksverwaltung auch, dass die Verlegung solcher Steine Ausdruck bürgerschaftlichen Engagements ist, zu dem neben der...

Schweinepest: Veterinäramt bittet um Mithilfe

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 07.02.2018 | 32 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Wegen der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest bittet die Veterinärüberwachung des Bezirksamtes alle Bewohner des Bezirks um Aufmerksamkeit und Unterstützung. Die hoch ansteckende Tierseuche breitet sich gegenwärtig aus Osteuropa aus. Der Virus befällt zwar nur Schweine, breitet sich aber auch über Fleischprodukte wie Schinken und Salami aus. Deshalb wird gebeten, keine tierischen Erzeugnisse aus...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 215 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Ehrenamtliche Richter gesucht

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 03.02.2018 | 45 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Wer als ehrenamtlicher Richter im Bezirk tätig werden will, kann sich noch bis Donnerstag, 15. Februar, beim Bezirkswahlamt melden. Voraussetzungen für das Ehrenamt sind die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz in Marzahn-Hellersdorf. Die Bewerber müssen zu Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre. Personen,...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 272 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 15 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

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Bürgerämter verbessern den Service: Terminanmeldung wird einfacher

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 28.01.2018 | 129 mal gelesen

Die Bürgerämter haben im vergangenen Jahr die durchschnittlichen Wartezeiten auf einen Termin deutlich verkürzt. Der Senat plant weitere Verbesserungen. Bisher mussten die Kunden in den Datenbanken der Bürgerämter nach einem freien, für sie möglichen Termin suchen. Ab dem Sommer sollen sie das Bürgeramt ihrer Wahl und ihren Wunschtermin in das Internet eingeben können. Das Portal der Bürgerämter schlägt gegebenenfalls...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 127 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Sanierung des alten Rathauses

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 18.01.2018 | 34 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn. Die bevorstehende Sanierung des alten Marzahner Rathauses am Helene-Weigel-Platz und die Zukunft des Nahversorgungszentrums an der Neuen Grottkauer Straße stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie findet am Donnerstag, 25. Januar, ab 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums, Marzahner Promenade 55 statt. Zu Beginn wird in einer Feierstunde der Opfer des...

Partnerschaften für Demokratie

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 17.01.2018 | 26 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Gemeinnützige freie Träger und Vereine können für Projekte mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ erhalten. Die Projekte sollten Themen aus den Bereichen Gemeinwesenarbeit und Demokratieentwicklung, politische Bildung und Belebung des öffentlichen Raums berücksichtigen. Pro Projekt können zwischen 1000 und 10 000 Euro gefördert werden....

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 420 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

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Positives Bild vom Bezirk: Interview mit der Bürgermeisterin Dagmar Pohle

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 01.01.2018 | 251 mal gelesen

Das zurückliegende Jahr war ereignisreich und auch das neue Jahr wird wieder spannend. Mit Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Was erscheint Ihnen im abgelaufenen Jahr 2017 besonders gelungen? Pohle: Die BVV und das Bezirksamt haben einen Haushaltsplan für 2018 und 2019 aufgestellt und beschlossen, der ohne Einschränkungen und Änderungen durch das...

Auszeichnung für Integration

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 19.12.2017 | 13 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt nimmt noch bis zum 2. Januar Vorschläge zur Auszeichnung für die Integration von Migranten entgegen. Gewürdigt werden sollen herausragende Leistungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen oder außergewöhnliches Engagement für Toleranz oder gegen Rechtsextremismus sein. Ausgezeichnet werden können auch Mitarbeiter der Verwaltung, wenn ihr Einsatz...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 149 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

Bewerbungen ums Schöffenamt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 12.12.2017 | 208 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt sucht ehrenamtliche Schöffen für die Geschäftsjahre von 2019 bis 2023. Bewerber müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und dürfen am 1. Januar 2019 nicht jünger als 25 und nicht älter als 69 Jahre alt sein. Sie müssten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ihren Wohnsitz haben und sowohl von der Gesundheit und den Sprachkenntnissen her für das Ehrenamt geeignet sein. Sie dürfen sich nicht...

Übersicht zu Spielplätzen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.12.2017 | 42 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll neben den kommunalen auch die öffentlich zugänglichen Spielplätze privater und städtischer Wohnungsgesellschaften in einer Liste erfassen. Diesen Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Die Bezirksverwaltung soll sich mithilfe dieser Liste einen besseren Überblick darüber verschaffen, wo in Marzahn-Hellersdorf der Bedarf an Spielplätzen noch besonders groß ist....

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 103 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

Jugendgewalt in den Großsiedlungen nimmt zu

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 30.11.2017 | 288 mal gelesen

Die Gewalt von Kindern und Jugendlichen in Berlin nimmt wieder zu. Marzahn-Hellersdorf hat dabei mit die höchsten Zahlen. Im Berliner Vergleich hat nur noch der Bezirk Mitte mehr Fälle von Kinder- und Jugendgewalt. Den Spitzenplatz nimmt Marzahn-Hellersdorf bei Gewaltvorfällen an Schulen ein. Besonders besorgniserregend ist, dass die Täter immer jünger werden. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Landeskommission Berlin...

Ordnungsamt lehnt Bargeld ab

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 28.11.2017 | 18 mal gelesen

Marzahn. Das Ordnungsamt, Premnitzer Straße 11, nimmt ab 1. Januar kommenden Jahres Zahlungen nur noch per Geldkarte an. Dies gilt für alle Bescheide und Gebühren. Die Leitung begründet diesen Schritt mit den Veränderungen im Umgang mit Bargeld generell. Viele Menschen führten gar nicht mehr so viel Bargeld mit, um Zahlungen direkt zu leisten. Außerdem stünden seit geraumer Zeit schon der Aufwand und Nutzen in keinem...

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Grün Berlin GmbH und Bezirksamt erarbeiten Parkordnung für den Kienbergpark 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.11.2017 | 187 mal gelesen

Berlin: IGA-Markthalle | Der Kienbergpark soll frei zugänglich sein und dennoch vor Vandalismus und Achtlosigkeit geschützt werden. Die genauen Regeln werden bis zum Frühjahr durch eine Parkordnung festgelegt. Die Grün Berlin GmbH hat bereits nach Ende der IGA im Oktober mit dem Abbau und der Umsetzung von Zäunen begonnen. Einige Teile des Kienbergparks, der Jelena-Santic-Friedenspark und der „Märkische Garten“ auf der Hellersdorfer Seite sind...

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...