Grüne sprechen von einer Kostenexplosion bei den IGA-Investitionen

Marzahn. Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nimmt die Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung 2017 (IGA) ins Visier. Alles werde viel teurer als geplant, lautet der Vorwurf.

Der Senat werde wesentlich mehr ausgeben als ursprünglich angesetzt. Dies verschweige er geschickt, indem die Mehrkosten als Ausgaben für den Ausbau der Gärten der Welt getarnt werden.

Diese Vorwürfe weist die IGA Berlin 2017 GmbH zurück. "Die Kosten für die IGA und für die Erweiterung der Gärten der Welt müssen getrennt werden“, erklärt IGA-Geschäftsführer Christoph Schmidt. Er ist gleichzeitig auch Geschäftsführer der Grün Berlin GmbH, die für die Gärten der Welt zuständig sind.

Die Bündnisgrünen sprechen dagegen von einer „Kostenexplosion“. Statt der ursprünglich geplanten 40 Millionen Euro werde die IGA 100 Millionen Euro kosten. „Der vom Senat beschlossene Kostendeckel ist eine Farce“, sagt Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion. Das sei beim Bericht des Senats zum Haushaltsplanentwurf 2016/17 deutlich geworden. 30 Millionen Euro für die Gärten der Welt wären ohne die IGA nicht angefallen.

„Wir sind mit Bau und Kosten im Plan“, sagt dagegen Schmidt. Baumaßnahmen wie die neue Eingangshalle oder die auf dem Gelände der Gärten der Welt entstehende neue Parklandschaft seien schon Bestandteil des Masterplans für die Neugestaltung der Gärten der Welt gewesen, bevor sie als IGA-Standort ausgewählt wurden. Nur die Umgestaltung des Kienbergs und des Wuhletals zu einem Vokspark seien hinzugekommen.

Schmidt besteht indes darauf, dass die eigentlichen Kosten für die IGA 2017 weiter rund 40 Millionen Euro betragen. Das Land Berlin sei nur mit 9,8 Millionen Euro daran beteiligt. Der größte Teil der IGA-Kosten in Höhe von 30,2 Millionen Euro werde unter anderem durch Eintrittsgelder und Sponsoring erwirtschaftet.

Die Kosten der Umsetzung für den Masterplan Gärten der Welt belaufen sich auf rund 45 Millionen Euro. Hier werde der größte Teil, über 40 Millionen Euro, durch Fördergelder des Bundes getragen. Das Land Berlin trage nur knapp ein Zehntel dieser Kosten aus seinem Haushalt.

Trotz Kritik ihrer eigenen Abgeordnetenhausfraktion bekennen sich die Bündnisgrünen im Bezirk weiter zur IGA in Marzahn-Hellersdorf. „Wir sind uns mit unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus aber einig, dass es transparentere Finanzierungspläne für die IGA geben muss“, erklärt Nickel von Neumann, Fraktionsvorsitzender der Partei in der BVV. Berlin könne sich bei Großprojekten keine Finanzierungspannen mehr leisten. hari