Die Wahl wird spannend

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase.

Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen abgeben? Im Wahlbarometer für ganz Berlin liegen SPD, CDU, B'90/Grüne und Die Linke gegenwärtig fast gleichauf, gefolgt von der AfD mit geringem Abstand.

Vom wahrscheinlichen Einzug der AfD in die BVV Marzahn-Hellersdorf profitiert voraussichtlich am meisten die Linke. Die Partei dominierte – noch als PDS – über Jahrzehnte die Bezirkspolitik. 2006 erzielte sie noch 38,2 Prozent, 2011 nur noch 31,2 Prozent. Sie blieb aber stärkste BVV-Fraktion und stellt zwei von fünf Stadträten im Bezirksamt.

Die SPD verbesserte sich unter dem Vorsitz von Stefan Komoß im gleichen Zeitraum von 25 auf 26, 4 Prozent. Es reichte, um Komoß zum Bürgermeister wählen zu lassen. Seine Partei bildete mit der CDU und den Grünen eine Zählgemeinschaft und bestimmt seitdem das Geschehen im Bezirksamt und in der BVV.

Seit März befindet sich die Berliner SPD jedoch im Sinkflug. Sollte er sich auch im Bezirk bis zum Wahltag fortsetzen, dürften im Rathaus erneut die Sessel gerückt werden. Dann hätte die Spitzenkandidatin der Linken, Dagmar Pohle, die Chance, auf den Bürgermeistersessel zurückzukehren. Stefan Komoß als Bürgermeisterkandidat der SPD müsste sich wieder mit dem Stellvertreterposten begnügen. Es stellte sich lediglich die Frage, ob wie in der Legislaturperiode zuvor Absprachen zwischen Linke und CDU ausreichen, um sich gemeinsam gegen alle anderen Parteien durchzusetzen.

Nach den bisherigen Prognosen stünde wahrscheinlich auch der AfD ein Stadtratposten zu. Auch hier wäre vermutlich die SPD gezwungen zu verzichten, nämlich auf einen zweiten Vertreter im Bezirksamt. Einig sind sich die Parteien in der BVV, dass die AfD auf die Bezirksverwaltung möglichst wenig Einfluss bekommen soll. hari