Götterdämmerung bei den Piraten

Steffen Ostehr, Steven Kelz, Volker Tanger und Marcel Geppert (v.l.n.r.) nahmen nach der Wahl 2011 mit viel Begeisterung in der BVV die Arbeit für die Piratenpartei auf. Von der Begeisterung ist nicht viel geblieben. (Foto: Archiv hari)

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus.

Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält.

Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als Parteilose erneut für einen Sitz in der Bezirksverordnetenversammlung antreten. Lediglich Volker Tanger bleibt Mitglied der Partei und will auch als Pirat bei den Berliner Wahlen im Herbst im Bezirk antreten.

Der Zusammenhalt als Fraktion bringt für die Bezirksverordneten große Vorteile. Sie können unverändert ihre Sitze in den Ausschüssen behalten und haben beispielsweise über den Ältestenrat mehr Mitspracherechte als Einzelverordnete.

Die Piratenpartei zeigt bundesweit Auflösungserscheinungen. Im Bezirk ließ deren Fraktion in der BVV seit einiger Zeit schon eine deutliche Affinität zur Politik der Linken erkennen. Oft brachten beide Fraktionen gemeinsame Anträge ein und stimmten in der BVV miteinander.

Die Piraten hatten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2011 überraschend 8,6 Prozent der Wählerstimmen gewonnen. Das machte sie mit vier Mandaten zur viertstärksten Fraktion in der BVV. hari
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