Marzahn-Hellersdorf wählt ab 19. Januar

Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Mahlsdorf wurde schon in vergangenen Bürgerhaushalten gefordert. Beim Bürgerhaushalt 2018/19 steht die Forderung erneut auf der Vorschlagsliste. (Foto: hari)

Marzahn-Hellersdorf. Der Bürgerhaushalt 2018/2019 geht in die Abstimmungsphase. Die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf können im Internet ihre Stimme für die Projekte abgeben, die aus dem Bezirkshaushalt finanzielle Unterstützung erhalten sollen.

Die Vorschläge sind bereits im Internet veröffentlicht. Die Stimmabgabe erfolgt ab Donnerstag, 19. Januar und endet bereits am Freitag, 27. Januar. Über den Bürgerhaushalt 2018/19 kann also nur innerhalb gut einer Woche abgestimmt werden.

Wer keinen Internet-Zugang hat oder am Computer nicht fit ist, kann dennoch mit abstimmen und erhält in den jeweiligen Stadtteilzentren Hilfestellung. Die Termine in den Stadtteilzentren werden allerdings nur auf der Internetseite des Bezirksamtes zentral bekannt gegeben oder müssen im Stadtteilzentrum nachgefragt werden.

235 Vorschläge wurden bis Ende November eingereicht. Sie reichen von der Einrichtung eines Hundeplatzes in Marzahn-NordWest über eine neue Schule und eine neue Kita in Biesdorf-Nord bis zur Verkehrsberuhigung im alten Kaulsdorfer Dorfzentrum. Eine Reihe von Vorschlägen, wie beispielsweise eine Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf, stammt aus zurückliegenden Bürgerhaushalten. Sie wurden aber bisher nicht umgesetzt.

Erstmals beim Bürgerhaushalt 2018/2019 entscheiden die Bürger direkt mit ihrer Stimme, welche Projekte bis maximal 20 000 Euro je Einzelvorschlag finanziell unterstützt werden. Dafür stehen im Doppelhaushalt des Bezirks 400 000 Euro zur Verfügung. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, über diese Summe ihre Kompetenz an die Bürger abzugeben.

Bei diesem Bürgerhaushalt wurden zudem erstmals Vorschläge inhaltlich geprüft, um inhaltliche Wiederholungen zu vermeiden. Diese Verfahrensweise macht die Abstimmung übersichtlicher und erhöht die Chancengleichheit. Außerdem haben die Fachämter des Bezirksamtes und die Fachausschüsse der Bezirksverordentenversammlung geprüft, ob die Vorschläge überhaupt in die Kompetenz des Bezirkes fallen. Wenn andere Behörden die Entscheidungsträger sind, müssen die Fraktionen entscheiden, ob ein Antrag dazu der BVV zur Abstimmung vorgelegt wird.

Mehr Infos aufwww.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf. hari
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