Rechte Gewalt stark gestiegen

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl von Vorfällen mit rechtsextremistischem Hintergrund hat sich im Bezirk von 2014 zu 2015 fast vervierfacht. Rechte Parteien oder Gruppen versuchen verstärkt, den Unmut vieler Menschen über den Anstieg der Flüchtlingszahlen für sich zu nutzen.

2015 wurden 298 Vorfälle registriert, die einen rechtsextremistischen oder rassistischen Hintergrund hatten. 2014 wurden 83 solcher Vorfälle gezählt. Diese Zahlen hat die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung des Bezirksamtes veröffentlicht. Seit 2012 veröffentlicht sie einmal pro Jahr einen Bericht zur Situation im Bezirk.

Das Bezirksamt reagierte 2007 mit der Einrichtung einer solchen Stelle auf die große Zahl von Übergriffen in den Jahren zuvor. Der Bezirk galt seit Anfang der 90er-Jahre als eine der Hochburgen der Rechten in Berlin.

Sinkende Zahlen erweckten 2012 den Eindruck, dieses Bild ließe sich gerade rücken. „Wir hatten sogar gehofft, die Arbeit der Koordinierungsstelle wäre bald überflüssig“, sagt Bürgermeister Stefan Komoß (SPD). Aber mit der Eröffnung des ersten Asylbewerberheims 2013 in der Carola-Neher-Straße wählten die Rechten Marzahn-Hellersdorf erneut zum Aktionsgebiet. Mit der Bekanntgabe von Flüchtlingsheimen in den Jahren darauf nahm die Zahl rechter Vorfälle rasant zu.

„Es gibt einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Demonstrationen und Bedrohungen oder Angriffen auf Menschen“, sagt Raiko Hannemann, Leiter der Koordinierungsstelle. 2014 und 2015 stieg die Zahl der gemeldeten Bedrohungen und Beleidigungen von sechs auf 48, der Angriffe auf Flüchtlinge oder politische Gegner von 20 auf 72. Zwei Drittel der rechtsextremen Vorfälle wurden 2015 in Marzahn-Mitte registriert, wo im Sommer das Containerdorf für Flüchtlinge eröffnet wurde.

Das Bezirksamt setzt auf das Bündnis für Demokratie und Toleranz, um den Aktionen der Rechten und deren Einfluss entgegenzuwirken. Dieses Bündnis gründeten Vertreter von Parteien, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen im Herbst 2014. Diese organisierten regelmäßig Gegendemonstrationen, betätigten sich in der Flüchtlingshilfe und beteiligten sich an ersten Schritten zur Integration von Flüchtlingen. hari