Hinweise auf Beschwerdeportal bleiben lange unerledigt

Marzahn-Hellersdorf. Das neue Beschwerdeportal "Maerker" existiert seit zwei Monaten auf den Internetseiten des Bezirksamtes. Es wird vielfach genutzt, aber es gibt einige Probleme.

Der erste Eintrag in dem Beschwerdeportal “Maerker“ stammt vom 21. Mai. Er bezieht sich auf eine Verkehrsgefährdung in der Tangermünder Straße. Dort, gibt der Beschwerdeführer an, sind auf der Höhe der Nummer 127 auf dem Gehweg Steine herausgebrochen. Diese könnten zu Stolperfallen besonders für Menschen mit Rollatoren, aber auch anderen Fußgängern werden. Das Ordnungsamt vermerkt nur, dass der Hinweis an das Tiefbauamt weitergeleitet worden sei und bittet um Geduld. Die zu dem Eintrag gehörende Ampel steht aber auf Grün und zeigt damit den Vorgang als erledigt an. Ein Hinweis wenige Tage später zeigt, dass es auch anders geht. Am 30. Mai wird auf herabhängende Äste oder Zweige von Sträuchern oder Bäumen an einem Parkplatz in der Frank-Zappa-Straße 10 hingewiesen. Einen Tag später schon vermerkt das Grünflächenamt, dass die Zweige gekürzt wurden und damit die Parktaschen wieder frei befahrbar wären. Hier ist die Ampelstellung auf Grün auch vollauf berechtigt.

Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung erklärt auf Nachfrage der Berliner Woche: "Es stimmt, dass bei einer Reihe von Einträgen die Mitarbeiter die Ampelfarben nicht korrekt verwendet haben." Wenn Beschwerden nicht erledigt sind, müsste das Zeichen auf Gelb gesetzt werden. Wenn das Problem sich durch das Amt nicht lösen lässt, müsste die Ampel auf Gelb-Grün gestellt sein. Dann gehört auch eine Erläuterung seitens des zuständigen Amtes dazu.

Es fällt auch auf, dass sich die Verwaltung der Hinweise und Beschwerden entledigt, indem es nur die Weitergabe an andere zuständige Stellen oder gar nichts vermerkt. Das reicht laut Gräff nicht. "Es muss in jedem einzelnen Fall mitgeteilt werden, warum sich die Lösung des Problems verzögert", sagt Gräff. Der Stadtrat verspricht, künftig genauer hinzusehen, ob Hinweise tatsächlich erledigt wurden. Des Weiteren will er das Beschwerdeportal besser im Blick behalten.