Warten auf die Schlaglochmillionen

Mitte. Auch in diesem Jahr soll es Geld aus dem sogenannten Schlaglochprogramm (SLP) geben, um marode Straßen zu reparieren. Doch bisher gibt es keine Genehmigungen.

Jedes Jahr das gleiche Spiel: Der Bezirk will kaputte Fahrbahnen reparieren und wartet sehnsüchtig darauf, dass die Verkehrslenkung Berlin (VLB), eine Abteilung der Senatsbauverwaltung, die notwendigen Straßensperrungen und Baustellen genehmigt. Drei Großprojekte hat das bezirkliche Straßenamt für 2017 angemeldet, doch die Freigaben sind noch nicht da.

Thomas Schuster, der im Bezirk für die Straßenunterhaltung zuständig ist, erwartet wieder 2,2 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm. In den Vorjahren hatte der Senat den Bezirken insgesamt jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich überwiesen, um nicht nur die Löcher in den Straßen zu flicken, sondern auch um komplette Abschnitte zu erneuern. Doch immer wieder mussten geplante Projekte verschoben werden, weil die VLB wegen Personalmangel keine Freigaben erteilt hat.

Waren es in den Vorjahren immer um die 15 Straßen, die für das Schlaglochprogramm gemeldet wurden, sind es diesmal nur drei. Das liegt daran, dass die Abschnitte diesmal länger und die Projekte größer sind. Allein 1,2 Millionen Euro hat Schuster aus dem SLP-Topf für die grundhafte Sanierung der Luxemburger Straße zwischen Müllerstraße und Amrumer Straße beantragt. Weitere Großbaustellen, die, wenn die Genehmigungen rechtzeitig kommen, im Frühjahr und Sommer starten sollen, sind verschiedene Abschnitte auf der Osloer Straße (vor allem um den Louise-Schröder-Platz) und die Gotzkowskystraße zwischen Levetzowstraße und Alt-Moabit. Letzteres Projekt steht seit Jahren auf der Prioritätenliste, wurde aber immer wieder verschoben, weil die Verkehrslenkung keine Genehmigung gab.

Thomas Schuster hofft, dass der neue Senat in Zukunft dauerhaft das Budget der Bezirke für die Straßenunterhaltung erhöht und nicht immer Sonderprogramme auflegt. Derzeit sind im bezirklichen Haushalt regulär jährlich 2,9 Millionen Euro für Straßenreparaturen eingestellt. Wie Schuster sagt, könne sein Amt verlässlicher planen, wenn die Projekte nicht über Sondermillionen abgerechnet werden müssten. Die Anmeldungen seien aufwändig und es gebe oft Probleme, wenn die Straßen nicht im angemeldeten Jahr begonnen oder fertig werden, weil nicht klar sei, ob man die Mittel ins nächste Jahr übertragen kann. Allein 2014 konnten wegen fehlender straßenverkehrsbehördlicher Anordnungen, wie die Baustellengenehmigungen im Amtsdeutsch heißen, lediglich vier von 16 geplanten Straßen aus dem Schlaglochprogramm fertiggestellt werden. DJ