Tierschützer übergeben 100.119 Unterschriften gegen Pferdekutschen in der Stadt

Mitte. Eine Onlinepetition der Initiatorin Julia Maier aus München für das Verbot von Pferdekutschen in der Innenstadt haben bisher mehr als 100.000 Leute unterschrieben.

Für die einen sind sie nervige Bremsen im Stadtverkehr, für andere ein Beispiel purer Tierquälerei: Seit Jahren gibt es Diskussionen um Pferdekutschen in der Stadt. Vor allem im Sommer, wenn die Tiere in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, klingelt öfter das Telefon im Bezirksamt. Doch bisher wurden die Pferdekutschen nicht verboten. Die Veterinäraufsicht kontrolliert regelmäßig die Einhaltung des Tierschutzes. Zuletzt waren die Tierärzte am 21. Juli zu Kontrollen am Pariser Platz. Wie der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagte, mussten Polizisten der Fahrradstaffel den Einsatz sichern, „da sich in der Vergangenheit Betriebe durch Wegfahrt der Kontrolle entzogen haben“. Beanstandet wurden der „Zustand der Hufe und Beschläge“, so von Dassel. Bei diesem Betrieben würden Nachprüfungen durchgeführt. Von Dassel hat bis Redaktionsschluss die Fragen der Berliner Woche zu einem geforderten Kutschenverbot nicht beantwortet. Sein Parteikollege, Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), hatte bei der Unterschriftenübergabe der Tierschützer klar gesagt, dass er für ein Verbot von Kutschfahrten in der Stadt sei. Das hat der rot-rot-grüne Senat in der Koalitionsvereinbarung eindeutig festgeschrieben. Als Alternative präsentierte er eine Kutsche ohne Pferde mit einem Elektroantrieb.

Noch tun sich die Behörden schwer, ein juristisch abgesichertes Kutschenverbot zu erlassen. Das muss unter anderem wegen des Rechts auf freie Ausübung des Gewerbes gut begründet sein. Bei tierschutzrechtlichen Verstößen kann der Bezirk aber durchgreifen. Der in der vergangenen Legislaturperiode für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hatte vor Kurzem gesagt, dass die Droschkenführer seit Jahren gegen die Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerke verstoßen würden. Darin sind neben Dokumentationspflichten vor allem die Ruhezeiten für die Kutschpferde geregelt: Sie müssen bei Temperaturen über 30 Grad Celsius im Schatten alle zwei Stunden eine 30-minütige Pause bekommen – im Schatten mit ausreichend Trinkwasser. DJ